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Alt 29.04.2008, 15:49
Forumstürke Forumstürke ist offline
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AW: Türkentumparagraf wird verändert

Zitat:
Zitat von siduri Beitrag anzeigen
Na super, "türkische Nation" lässt sich ja auch relativ grosse Interpretationen zu.

Das würde ich nicht denken. Die Neuänderung würde ich mit dem deutschem Gesetz der Volkshetze vergleichen. Wenn jemand Hetze gegen den türkischen Staat macht, ist das eine Straftat. Viel wichtiger ist es, dass nicht Leute wegen normaler Kritik u.s.w. verhaftet werden. Sicher liegt am Ende die Macht in den Händen der Richter, die die Interpretionen machen können, deswegen wird eine Gesetzesänderung nicht viel bringen, eine Mentalitätsänderung bei den Richtern wäre wichtiger. Auf jeden Fall finde ich, dass man mit dem Begriff Türkentum von Atatürk bis Zypern alles interpretieren könnte, während das bei türkischer Nation schon eingeschränkter wird.
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