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Alt 02.06.2005, 20:44
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Regierungsumbildung in der Türkei - Gründe unklar

"Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat heute eine Kabinettsumbildung bekannt gegeben. Staatsministerin Güldal Aksit, Landwirtschaftsminister Sami Güclü und Entwicklungsminister Zeki Ergezen seien zurückgetreten, erklärte er. Die Gründe für die Regierungsumbildung waren zunächst unklar.

Zu den Nachfolgern der Minister bestimmte Erdogan Nimet Cubukcu, Faruk Nafiz Özak und Mehmet Mehdi Eker. Die Zurückgetretenen würden "die Notwendigkeit einer Veränderung" verstehen, sagte der erschöpft wirkende Regierungschef in Ankara. Dass Minister mit der Zeit ausgetauscht würden, sei normale Praxis.

Reaktion auf EU-Kritik?

Erdogan gab keine weitere Erklärung für die Regierungsumbildung. Die türkische Regierung musste sich jedoch zuletzt wegen einer Verlangsamung des von der EU geforderten Reformtempos Kritik aus Brüssel gefallen lassen.

Auf Widerspruch stieß auch die Absenkung des Strafrahmens für illegale Koran-Kurse sowie die Einführung eines Strafgesetzes, das Journalisten bei "Beleidigung" des Staates mit Haft bedroht. Zudem wird der Regierung die Verschlechterung der Beziehungen zu den USA angelastet."

Beim ORF gefunden: Der Artikel

Viele Grüße
: turgay
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