Nach Ypsilantis Bauchlandung kommen sich nun Grüne und CDU scheinbar etwas näher. Tarek al Wazir signalisierte eine Art Bereitschaft die Minderheitsregierung Koch zu tolerieren. Das verschafft Koch wieder Luft und er kann theoretisch bis zur nächsten Wahl so weitermachen. Da er ja Ministerpräsident ist, braucht er keine Wahlniederlage zu fürchten. Mittlerweile dürfte sich Koch mit dem Gedanken angefreundet haben, einfach so weiterzumachen und eine günstigere Stimmung abzuwarten um dann Neuwahlen auszurufen
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Hessens Grünen-Vorsitzender Tarek Al-Wazir will im Wiesbadener Landtag punktuell auch für Anträge der künftigen geschäftsführenden CDU-Regierung stimmen.
"Bei der CDU sehen wir zu, ob (Ministerpräsident Roland) Koch die Biegsamkeit aufbringt für eine 180-Grad-Kehrtwende in der Schulpolitik, in der Energiepolitik oder bei den Studiengebühren. Wenn das kommt, stimmen wir von Fall zu Fall natürlich zu", sagte Al-Wazir in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "Die Welt" (Samstag). Die Grünen würden alle andere Parteien einschließlich der CDU austesten, "wie weit sie mit uns gehen".
Ministerpräsident Koch wies in einem Gespräch mit der Zeitung auf Gemeinsamkeiten mit den Grünen hin. "Die Sozialisten bevorzugen eher kollektive Lösungen - und die Grünen tun das eher nicht", sagte Koch. In der Bildungspolitik könne die CDU mit FDP und Grünen viel schneller ins Gespräch kommen als mit der SPD, weil diese auch keine Einheitsschule wollten. Selbst in der Frage der erneuerbaren Energien herrsche bei den Grünen ein Pragmatismus, den er beim Hermann Scheer, den die SPD als Wirtschafts- und Umweltminister vorgesehen hatte, nicht finden könne.
Quelle und weiter:
http://www.volksstimme.de/vsm/nachri...m_cnt=77108 4
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