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Alt 29.04.2008, 12:49
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Türkentumparagraf wird verändert

http://www.focus.de/politik/diverses...id_298208.html

Na, wird es denn in diesem Anlauf endlich klappen?
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Alt 29.04.2008, 13:30
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AW: Türkentumparagraf wird verändert

Hoffentlich. Es wär endlich mal Zeit, dass dieser Paragraph abgeschafft wird.
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Alt 29.04.2008, 14:02
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AW: Türkentumparagraf wird verändert

Zitat:
Zitat von siduri Beitrag anzeigen
Hoffentlich. Es wär endlich mal Zeit, dass dieser Paragraph abgeschafft wird.
Er wird nicht abgeschafft, sondern nur anders formuliert. Dann heißt es nicht, Beleidigung des Türkentums, sondern Beleidigung der türkischen Nation. Der Begriff Türkentum wird also nur genauer definiert.
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Alt 29.04.2008, 14:07
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AW: Türkentumparagraf wird verändert

Es wird Zeit, dass diese Möglichkeit
der pauschalen "Stumm-Machung" abgeschafft wird.
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Alt 29.04.2008, 15:14
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AW: Türkentumparagraf wird verändert

Na super, "türkische Nation" lässt sich ja auch relativ grosse Interpretationen zu.
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Alt 29.04.2008, 15:49
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AW: Türkentumparagraf wird verändert

Zitat:
Zitat von siduri Beitrag anzeigen
Na super, "türkische Nation" lässt sich ja auch relativ grosse Interpretationen zu.

Das würde ich nicht denken. Die Neuänderung würde ich mit dem deutschem Gesetz der Volkshetze vergleichen. Wenn jemand Hetze gegen den türkischen Staat macht, ist das eine Straftat. Viel wichtiger ist es, dass nicht Leute wegen normaler Kritik u.s.w. verhaftet werden. Sicher liegt am Ende die Macht in den Händen der Richter, die die Interpretionen machen können, deswegen wird eine Gesetzesänderung nicht viel bringen, eine Mentalitätsänderung bei den Richtern wäre wichtiger. Auf jeden Fall finde ich, dass man mit dem Begriff Türkentum von Atatürk bis Zypern alles interpretieren könnte, während das bei türkischer Nation schon eingeschränkter wird.
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Alt 29.04.2008, 16:30
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AW: Türkentumparagraf wird verändert

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Alt 30.04.2008, 14:37
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