turkish-talk.com
Hartz-IV-Regelsätze verstoßen gegen das Grundgesetz
Das ist eine Diskussion zum Thema Hartz-IV-Regelsätze verstoßen gegen das Grundgesetz in der Kategorie Aktuelle Ereignisse / Forums Taverne Das Gericht in Karlsruhe hat entschieden, dass die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze verfassungswidrig ist. Eine Neuregelung muss her. Die Hartz-IV-Regelsätze für ...
|
|||||||
09.02.2010, 14:02
|
||||
|
||||
|
Hartz-IV-Regelsätze verstoßen gegen das Grundgesetz
Das Gericht in Karlsruhe hat entschieden, dass die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze verfassungswidrig ist. Eine Neuregelung muss her. Die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene müssen neu berechnet werden. Die bisherige Regelung verstößt gegen die Verfassung. Die Berechnung der Sätze sei nicht transparent genug, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Bis zu einer Änderung bleibt die bisherige Regelung gültig. Ab sofort können Hartz-IV-Empfänger jedoch einen besonderen Bedarf geltend machen, der durch die bisherigen Zahlungen nicht gedeckt wird. Damit drohen dem ohnehin schwer verschuldeten Staat in diesem Jahr höhere Ausgaben für Hartz IV. In Deutschland beziehen mehr als 6,5 Millionen Menschen Hartz-IV-Leistungen. In der Urteilsbegründung sagte Papier, die bisherigen staatlichen Leistungen für Kinder wie Erwachsenen gewährleisteten nicht das Recht auf ein „menschenwürdiges Existenzminimum“. Das Existenzminimum müsse auch eine Mindesteilnahme von Leistungsempfängern am gesellschaftlichen Leben berücksichtigen. Besonders bei Kindern müsse sich die neue Berechnung stärker an der Realität orientieren. Mit dem Urteil waren die Klagen von drei Familien aus Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen erfolgreich. Sie hatten argumentiert, dass die Regelsätze für Kinder unter 14 Jahren von damals 207 Euro willkürlich festgelegt seien und das Existenzminimum nicht abdeckten. Hamburger Abendblatt Online
__________________
"Gönül ne kahve ister ne kahvehane,gönül sohbet ister kahve bahane" 
|
| Anzeigen |
|
|
|
09.02.2010, 14:04
|
||||
|
||||
|
AW: Hartz-IV-Regelsätze verstoßen gegen das Grundgesetz
Wollte Ursula nicht auch den Namen Hartz IV ändern?
__________________
"Gönül ne kahve ister ne kahvehane,gönül sohbet ister kahve bahane"
|
|
09.02.2010, 14:38
|
||||
|
||||
|
AW: Hartz-IV-Regelsätze verstoßen gegen das Grundgesetz
Zitat:
|
| The Following 4 Users Say Thank You to fritztotila For This Useful Post: | ||
|
09.02.2010, 14:53
|
||||
|
||||
|
AW: Hartz-IV-Regelsätze verstoßen gegen das Grundgesetz
Zitat:
Hearts Four.....sieht freundlicher aus
__________________
 Same Shit - Different Day
|
|
09.02.2010, 15:06
|
||||
|
||||
|
AW: Hartz-IV-Regelsätze verstoßen gegen das Grundgesetz
Zitat:
 OT ende
__________________
Alle sind Irre; aber wer seinen Wahn zu analysieren versteht, wird Philosoph genannt.
|
|
09.02.2010, 15:15
|
||||
|
||||
|
AW: Hartz-IV-Regelsätze verstoßen gegen das Grundgesetz
Ich stehe dem eher skeptisch gegenüber^^
Vielmehr sehe ich Handlungsbedarf bei der Erhöhung der Löhne im Niedriglohnsektor. Schon jetzt hat man mit Arbeit weniger als ein Hartz IV-er. Das man dies sich vom Arbeitsamt aufstocken lassen kann ist zwar "gut" für die Betroffenen aber doch sicherlich nicht Sinn der Sache. Zumal die Arbeitgeber diese Unterstützung des Staates einkalkulieren und diesen dadurch ausnutzen......... Eine Erhöhung des Satzes würde diese Schere nur noch verschlimmern. Maßnahmen wären: - Mindestlohn - Abschaffung des Kündigungsschutzes
__________________
Es ist aber eine Schmach, zu beten! Nicht für alle, aber für dich und mich, und wer auch im Kopfe sein Gewissen hat. [...] Du weißt es wohl: dein feiger Teufel in dir, der gerne Händefalten und Hände-in-den-Schoß-legen und es bequemer haben möchte - dieser feige Teufel redet dir zu "es gibt einen Gott!" Friedrich Nietsche - Also sprach Zarathustra
|
| The Following 3 Users Say Thank You to Skeptiker For This Useful Post: | ||
|
09.02.2010, 15:19
|
||||
|
||||
|
AW: Hartz-IV-Regelsätze verstoßen gegen das Grundgesetz
Stundenlöhne von 5 Euro verstoßen dann erst recht gegen das Grundgesetz:
Man arbeitet und hat weniger als ein Hartz4 Empfänger: 2 Erwachsene 3 Kinder bedeutet für den Hartz 4 Empfänger: 1000 Euro Mietkosten warm ca 1500 Euro Barleistung bedeutet ca 2500 Nettoeinkommen abzüglich 3* 150 Euro Kindergeld ... , das sind immer noch über 2000 netto jeder, der weniger verdient, wäre als Hartz 4 Empfänger besser dran.....
|
|
09.02.2010, 16:14
|
||||
|
||||
|
AW: Hartz-IV-Regelsätze verstoßen gegen das Grundgesetz
Zitat:
184 Euro fürs erste und zweite kind, 190 Euro fürs dritte kind, 215 Euro alle weiteren Kinder ...
|
|
09.02.2010, 16:17
|
||||
|
||||
|
AW: Hartz-IV-Regelsätze verstoßen gegen das Grundgesetz
am besten ich sollte jetzt schon mal anfangen kinder zu zeugen
__________________
Alle sind Irre; aber wer seinen Wahn zu analysieren versteht, wird Philosoph genannt.
|
|
09.02.2010, 16:20
|
||||
|
||||
|
AW: Hartz-IV-Regelsätze verstoßen gegen das Grundgesetz
Zitat:
__________________
Ich bin eure Toleranzgrenze  Alle Texte ohne Quellenangabe sind grundsätzlich von mir selbst verfasstUnter diesem Beitrag könnte dein Danke stehen
|
| The Following 3 Users Say Thank You to sdost For This Useful Post: | ||
 |
| Lesezeichen |
«
und wieder beginnt eine endlose Streikwelle im oeffentlichem Dienst
|
"Red Hand Day" gegen Kindersoldaten
»
| Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1) | |
| Themen-Optionen | |
| Ansicht | |
Linear-Darstellung
|
|
Ähnliche Themen
|
||||
| Thema | Autor | Forum | Antworten | Letzter Beitrag |
| Wann verstossen Eltern ihren Sohn in der Türkei!! | Lukukas | Liebe, Flirt & Partnerschaft | 13 | 29.08.2006 16:14 |
Alle Zeitangaben in WEZ +1. Es ist jetzt 03:54 Uhr.