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@Andrea: Tjaja, das ist es eben... Wo der Rotstift regiert, werden in aller Regel Einrichtungen für Kinder und Jugendliche systematisch als erstes mit ins Visier genommen. Was Du über Bonn schreibst, kenne ich aus Erzählungen enger Freunde, die haben da anfangs auch Bauklötze gestaunt. Aber da schlägt zum Teil noch der Status als Ex-Regierungssitz durch, und außerdem: Hat Bonn nicht auch jede Menge Finanzhilfen als Ausgleich dafür bekommen, dass die Regierung nach Berlin verlegt wurde? Irgendwie ist mir so... Und die Bonner Oper, zum Beispiel, verfügte noch in den 90ern über einen Etat, der einer Großstadt würdig gewesen wäre. Wie's inzwischen ausschaut, weiß ich allerdings nicht.

@Lalezar: Was die von Dir gescholtenen Großprojekte betrifft, ist es natürlich recht einfach, weil sichtbar, eine mögliche Verschwendungspolitik daran festzumachen. Aber: bei den von Dir genannten Projekten (Flughafen, Bahnhof etc.) handelt es sich um geradezu "klassische" Beispiele für Infrastrukturmaßnahmen, die zu einem erheblichen Prozentsatz, häufig sogar zur Hälfte, aus Fördertöpfen der EU bezahlt werden. Ob das in Berlin tatsächlich der Fall war, kann ich nicht sagen, aber ich vermute es sehr stark, zumal solche Projekte ohne EU-Mittel und/oder teilweise auch Beteiligung privater Investoren de facto nicht finanzierbar sind.
Was wirklich Aufschluss über Verschwendung oder Nicht-Verschwendung geben könnte, wäre unter anderem ein Blick in die Berichte des zuständigen Landesrechnungshofes (den es wohl auch in Berlin geben wird)... danach könnte man weiterdiskutieren. Fakt ist außerdem, dass etliche "Glitzerpaläste", die in Berlin herumstehen und über die man sich aufregen kann oder auch nicht, keineswegs mit öffentlichen Mitteln, sondern privat finanziert wurden - durch gut betuchte Investoren, die von hohen Steuerabschreibungen profitieren wollten. Dafür kann man die Berliner nicht in Haft nehmen. Das ist (bzw. war) die Steuerpolitik des Bundes - übrigens noch unter der damaligen Kohl-Regierung.

;)
anouk

@Anouk, entschuldige ich wollte eigentlich den BBI schreiben.


>>Der Aufsichtsrat der Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH FBS hat in seiner heutigen Sitzung das Finanzierungskonzept für den Airport Berlin Brandenburg International BBI am Standort Schönefeld gebilligt. Nach dem von der FBS vorgelegten Finanzierungskonzept werden nach gegenwärtigem Planungsstand nominal ab 2005 bis zur Eröffnung des BBI 2010 1,983 Mrd. Euro in den neuen Airport investiert. Dies entspricht einem realen infla-tionsbereinigten Investitionsvolumen von rund 1,8 Mrd. Euro. Zur Investitionssumme kommen Zinsen und Gebühren für aufzunehmende Bankkredite hinzu.
Klaus Wowereit, Berlins Regierender Bürgermeister und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Berliner Flughäfen, bezeichnete die Verabschiedung des Finanzierungskonzepts durch den Aufsichtsrat als „wichtigen Meilenstein und klares Signal für die zügige Realisierung des Hauptstadt-Airports BBI. Die Zahlen zeigen: Auch angesichts knapper Kas-sen ist der Bau des Flughafens BBI in öffentlicher Regie finanzierbar.“
Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck, betonte, der BBI sei „das wichtigste Infrastrukturprojekt der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg. Der BBI wird uns auch bei der Netzwerkbildung für den Wirtschaftsschwerpunkt Luft- und Raumfahrt unterstützen. Nach dem Planfeststellungsbeschluss ist nun mit dem Finanzierungskonzept innerhalb weniger Monate ein weiterer wichtiger Schritt zur Realisierung des BBI getan.“
Tilo Braune, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, sagte: „Der Bund steht zu dem Projekt und wird in den nächsten Jahren den Bau des BBI finanziell unterstützen. In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass der Bund den Löwenanteil der Kosten für die verkehrliche Erschließung des Flughafens trägt.“
Das BBI-Finanzierungskonzept sieht eine Innenfinanzierung der FBS, Bankkredite sowie Eigenmittel der Gesellschafter Berlin, Brandenburg und Bund vor.
Als nächster Schritt ist die Befassung der parlamentarischen Gremien in Berlin und Brandenburg mit dem Finanzierungskonzept vorgesehen. >>

BBI Webseite.

Danke, das ist interessant!, aber das sagt über etwaige EU-Zuschüsse gar nichts aus. Gab es die nun oder nicht?
Der Gimmick an solchen Geschichten ist in der Regel nämlich tatsächlich die Höhe zu erwartender Fördermittel aus Brüssel. Und das wird in solchen Mitteilungen gern unterschlagen bzw. einfach "vergessen"...

Naja, wahrscheinlich nur Erbsenzählerei...

;)
anouk

Ich muss gestehen liebe Anouk, über die Förderung bezüglich der EU-Zuschüsse habe ich auch keine Kenntnis. Aber wie du schon sagst...Diese Mitteilung wird gern unterschlagen oder gar vergessen.. ;-) Spätestens wenn sich wieder alle aufregen, werden Zahlen und Fakten genannt... Naja auf die kann man sich dann auch nicht verlassen.. Es dreht sich und dreht sich.......

Wünsche dir eine Gute Nacht.

Dir auch. ;) Egal, wie unterschiedlich unser aller Meinungen sein mögen: den Berliner Haushalt werden wir zumindest hier und heute mit Sicherheit nicht mehr sanieren...

Iyi aksamlar,

anouk :smile: