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  #21 (Permalink)  
Alt 30.06.2008, 14:08
--Han
 
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AW: Ist Orhan Pamuk ein guter Türke?

Zitat:
Zitat von Elena Beitrag anzeigen
Das Thema interessiert mich , kannst du evt, etwas über den Paragraphen erzählen ?
ließ entweder alles oder nichts

http://www.jurblog.de/2007/02/01/301...b-vs-90a-stgb/
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Elena (01.07.2008), selcuk1972 (30.06.2008)
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Alt 30.06.2008, 19:56
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AW: Ist Orhan Pamuk ein guter Türke?

Zitat:
Zitat von Elena Beitrag anzeigen
Das Thema interessiert mich , kannst du evt, etwas über den Paragraphen erzählen ?

paragraphe 301

Der § 301 des türkischen StGB geht auf den Paragraphen 159 des alten türkischen Strafgesetzbuches zurück. Das alte türkische Strafrecht wurde 1936 weitgehend vom italienischen „Codice Rocco“ Mussolinis kopiert. Seitdem wurde der § 159 siebenmal verändert[4][5]. Insbesondere auch auf Druck der Europäischen Union wurde in den Gesetzesänderungen des dritten und siebten Harmonisierungspakets (vom 3. August 2002) mit der Änderung des § 159 (jetztiger Absatz 4 von § 301) klargestellt, dass nicht eine Meinungsäußerung, sondern nur absichtlich verunglimpfende oder herabsetzende Kritik den Tatbestand der Beleidigung erfüllt.[6] Der § 159 letzter Fassung sah für alle Straftatbestände eine dreijährige Haftstrafe vor. Zusätzlich beinhaltete er eine Verfolgungsermächtigung des Justizministers. Bis zur Einführung des § 301 im Jahr 2005 konnte die Staatsanwaltschaft ohne Einwilligung des Ministers kein Verfahren eröffnen. Diese Verfolgungsermächtigung wurde 2008 wieder eingeführt. Das Strafmaß wurde gesenkt. Damit sind auch Bewährungsstrafen möglich..

http://de.wikipedia.org/wiki/Beleidi...ne_des_Staates
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Elena (01.07.2008)
  #23 (Permalink)  
Alt 30.06.2008, 20:58
Eskolein
 
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AW: Ist Orhan Pamuk ein guter Türke?

Zitat:
Zitat von selcuk1972 Beitrag anzeigen
klargestellt, dass nicht eine Meinungsäußerung, sondern nur absichtlich verunglimpfende oder herabsetzende Kritik den Tatbestand der Beleidigung erfüllt.
DAs hat dieser Pamuk nicht gemacht er hat sie Kritisiert und das war nicht Herabsetzend sondern so wie journalisten Schlechtes Fussball Spielen der Türkischen Manschaft Kritiseren. Anscheinend kann unsere Türkische Justiz das nicht so ganz unterscheiden......
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  #24 (Permalink)  
Alt 30.06.2008, 21:12
Benutzerbild von selcuk1972
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AW: Ist Orhan Pamuk ein guter Türke?

Zitat:
Zitat von Eskolein Beitrag anzeigen
DAs hat dieser Pamuk nicht gemacht er hat sie Kritisiert und das war nicht Herabsetzend sondern so wie journalisten Schlechtes Fussball Spielen der Türkischen Manschaft Kritiseren. Anscheinend kann unsere Türkische Justiz das nicht so ganz unterscheiden......
hast recht..kann sein
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