Bundesverfassungsgericht kippt BND-Internetüberwachung im Ausland

Dieses Thema im Forum "Aktuelle Ereignisse" wurde erstellt von Bintje, 19 Mai 2020 um 11:56 Uhr.

  1. Mendelssohn
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    @Alubehütet , der BND hat keine Weltraumtheorie, sondern sagt nur, dass er wie alle anderen Dienste auch die technischen Möglichkeiten ausnutzt. Bisher wurde im Weltraum ja nur der Mond von den Amerikanern annektiert, alles andere ist noch nicht eingezäunt.
    Das Gericht hat nichts dagegen, dass deutsche Satelliten auspähen, ob die USA oder Russland gegen Deutschland und seine europäischen Verbündeten mobilisieren. Aber es findet, dass die konkrete und individuelle Überwachung an ausreichende Verdachtsmomente geknüpft sein soll, und dies soll jemand prüfen. Sonst könnten Daten gesammelt werden, z. B. über Lebensgewohnheiten, die keinen Dienst, dem es um die nationale Sicherheit geht, irgendetwas angeht.
     
    Zuletzt bearbeitet: 19 Mai 2020 um 22:03 Uhr
  2. Alubehütet
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    Das war meine Quelle für den Voßkuhle-Nachfolger.
     
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  3. Alubehütet
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    Sag das nicht mir, sag das Wikipedia :)
    So weit ich weiß, gab es damals großen Ärger darum, daß die ersten amerikanischen Astronauten die Stars&Stripes gehißt haben, und die USA haben klargestellt, daß das keinen Besitzanspruch darstellt. Gegenwärtig dürfen Nationen keine Monde, Planeten usw. in Besitz nehmen.
     
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  4. Mendelssohn
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    Heute würde vielleicht der Regenbogen gehisst. Dies zu belauschen ist dem BND aber nur gestattet, wenn er nicht zugleich die Errektion beim Flaggehissen mit archiviert. Denn das Wissen über die Errektion erhöht nicht die Sicherheit für die Bundesrepublik. Dennoch glaube ich im Leben nicht, dass gerade solche Details nicht ausgewertet werden. Schließlich geht es ja auch darum, Informanten zu kaufen. Da ist es immer gut, ein wenig Privatmaterial in petto zu haben.
     
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  5. sommersonne
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    Tja, die Stasi ist überall. Wo war gleich die Verbesserung geblieben?
     
  6. Alubehütet
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    Unsere Geheimdienste lauschen nur. Sie machen keine Operativen Maßnahmen. Als Oppositioneller muß ich nicht fürchten, daß ein Geheimdienst an meinem Auto meine Bremskabel ansägt.
     
  7. sommersonne
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    sommersonne Well-Known Member

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    Na dann ist es ja gut.:rolleyes:
     
  8. Alubehütet
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    Alubehütet Well-Known Member

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    Nee, überhaupt nicht.
     
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