Das nenne ich Augenmaß. Türkische Richter wissen, worauf es ankommt.
In der Tat. Ohne "rechtes Augenmaß" läuft der Richter oder die Richterin Gefahr, des Amtes enthoben, wenn nicht selbst angeklagt zu werden. Abhängige Justiz ist der Todfeind der Demokratie. Sie ist eine weitaus größere Gefahr als nach oben gespülte Redenschwinger wir Trump, Erdogan und Konsorten.
Mit Blick auf die Unabhängigkeit der Justiz glaube ich z. B. nicht, dass Merkel, wie gefordert, sich bei Biden für Assange stark machen wird. Nicht einmal Biden selbst darf die Justiz in dieser Frage beeinflussen, allenfalls eine Gesetzesvorlage in die Kammern zur Abstimmung einbringen, so dass der Justiz ein entsprechender Handlungsspielraum gegeben wird.
All diese Verfahren kommen in Ländern, in denen das Staatsoberhaupt Richter nach gut Dünken ein- und absetzen kann, nicht zum Tragen. Wo kein Wille ist, ist auch kein Weg. Es fehlt der politische, d. i. der gesellschaftliche Wille der Türkinnen und Türken, das Recht über die Regierung zu stellen. Darum ist Erdogan nun schon so lange an der Macht und nicht etwa, weil er so smart wäre.
Welcher türkische Staatsanwalt würde sich an Erdogans Konten oder die seiner Familie herantrauen? Und welcher türkische Richter würde einer Klage stattgeben? Dies kann erst passieren, wenn die Wählerschaft die Nase voll hat und Erdogan absetzt und nicht durch einen Ex-General ersetzt. Der Nato dürfte ein nach innen geifernder, nach außen zahnloser Erdogan vorerst recht sein. Wenn die Putin/Teheran/Hisbollah/Assad- Schine aus biologischen Gründen