ECRI rügt Deutschland

turkish talk

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Well-Known Member
ECRI (Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz) kritisiert Deutschland in ihrem Bericht. Wer den Bericht lesen will, findet ihn hier (PDF). Ich habe ihn noch nicht gelesen.

sueddeutsche.de schreibt:
Viele Hassdelikte werden in Deutschland nicht erkannt oder nicht verurteilt: Die Anti-Rassismus-Kommission des Europarats ist alarmiert über den Verlauf öffentlicher Debatten über Einwanderer - und pocht auf konkrete Reformen. Ausdrücklich erwähnt wird Thilo Sarrazin.
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TheCore

TheCore

Moderator
ECRI ist sich natürlich bewusst, dass man nicht alle Hassreden ausschließlich
durch eine Strafverfolgung bekämpfen kann. Andere Mechanismen müssen
daher entwickelt werden, um ihre schädliche Wirkung zu bekämpfen. Dies trifft z.
B. auf die Debatte zu, die durch eine Äußerung des Deutschen Städtetags über
die Gewährung der Freizügigkeit für rumänische und bulgarische Bürger ab dem
1. Januar 2014 und den Anstieg von Migranten aus diesen zwei Ländern
ausgelöst wurde. ECRI ist der Meinung, die Verwendung des Begriffs
„Armutsmigration" durch die Massenmedien in den Überschriften habe
unnötigerweise zu einem Anstieg fremdenfeindlicher Gefühle beigetragen.
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Einfach unglaublich. Da wird Sarrazins aktuellem Buch tatsächlich noch der Bezugspunkt geliefert.
Bezeichnend ist auch Fußnote 26, die klar das Missfallen über eine Antidiskriminierungsentscheidung des BGH zum Ausdruck bringt, weil sie die NPD begünstigt. Die Autoren scheinen engstens in ihrer Weltsicht gefangen und schwingen sich auf, Anleitung zur Definition von Straftaten und/oder unterschwelligen Regelungsmöglichkeiten zu geben (was nun dem "weiten Verständnis" von Hassreden unterfällt, widerspricht sich ja mehrfach, je nachdem ob sie vergeblich in der PKS gesucht werden oder irgendwie dem subjektiven Eindruck entspringen).
 
Leo_69

Leo_69

Well-Known Member
Ich vermisse das türkische Familien ihre Angehörigen besuchen können ohne teure Visa und und Bürokratieformalitäten.
Genauso vermisse ich,dass sie Deutschland auf die Finger klopfen beim Ehegattennachzug! Was ja schon ein beklopptes Wort an sich ist und ein Menschenrecht sein sollte, dass man seinen eigenen Lebenspartner mit dem man eine international anerkannte Ehe führt, mit in sein Land nehmen kann, ohne unmenschliche Trennung, oder sogar Angst vor Ablehnung!!!!
 
alterali

alterali

Well-Known Member
Zitat von Lynx72:
Was meinst du mit "verquirkst"? Den ECRI-Bericht? Den finde ich ziemlich geradeaus. Ob direkte Ratschläge bezüglich der strafrechtlichen Verwertung von Hassreden bei den ehrpusseligen Deutschen zielführend sind, bezweifle ich stark, aber berechtigt finde ich sie trotzdem.
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Glückwunsch dass Du was damit anfangen konntest.
Ich find die Sache zu 'wissenschaftlich'.
Wenn man sich auf so einen Sch------- einläßt.
Nee, ick nich.
Für mich ist die Sprache einfach nicht klar genug.
Aber ich bin ja schon froh, wenn das hier im Forum einer versteht und es kritisieren kann, bzw. darüber diskutieren mag.
 
S

sommersonne

Guest
Hat Frau Merkel nicht gestern verkündet eine Kommission gründen zu wollen bzw. wollen zu lassen, die das Problem mit dem Erkennen der Ursache von Straftaten und Beweggründen der Täter, vereinfachen soll und irgendwie den Staatsanwälten die Arbeit erleichtern soll.
(Ich habe das nur so nebenbei im Radio mitbekommen, deshalb bin jetzt ich so "verquirkst".
 
S

sommersonne

Guest
Na ja, in letzter Zeit gab es wohl auch Anlass. Oder etwa nicht?
Deutschland wird noch ewig unter Beobachtung stehen.
 
naumburger

naumburger

Well-Known Member
Zitat von sommersonne:
Na ja, in letzter Zeit gab es wohl auch Anlass. Oder etwa nicht?
Deutschland wird noch ewig unter Beobachtung stehen.
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Das mag sein. Dieser Anlass trifft bestimmt auch auf andere Länder zu,oder sehe ich das jetzt falsch ?
Ein gutes Bild gibt D-Land aber doch noch ab, wir dürfen weiter der Zahlmeister Nr 1 sein und die Beobachtungen werden noch unsere Ur-Urenkel hoch erfreuen.
 
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