alterali
Well-Known Member
Klar. wir wissen ja, dass Erdogan so seine Schwierigkeiten mit seinem Verfassungsgericht hat, vor allem mit dessen Präsidenten.
Aber in Deutschland?
Doch, doch. Es geht nicht nur um Urteilsschelte einzelner Entscheidungen.
Nein, nein! Lammert will den Einfluss der Verfassungsrichter eindämmen.
Mir schwant, da hat jemand die Sache mit der Gewaltenteilung nicht ganz begriffen.
Wenn ich in meinem Gedächtnis krame. scheint mir es doch eher so, dass diese hochproduktive Gesetzesmaschine Bundestag ständig irgendwelchen Gesetzesscheiß durchbringt. Auch nach dem Motto; mal sehen ob dass vor den obersten Gerichten Deutschlands und Europas durchgeht.
Und jetzt: Ihr roten Richter könnt doch nicht machen wie ihr wollt.
Mir scheint, da ist jemanden die Verfassung ändernde Mehrheit der GroKo zu Kopf gestiegen.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-04/union-bundesverfassungsgericht-kritik-norbert-lammerthttp://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-04/union-bundesverfassungsgericht-kritik-norbert-lammert
Aber in Deutschland?
Doch, doch. Es geht nicht nur um Urteilsschelte einzelner Entscheidungen.
Nein, nein! Lammert will den Einfluss der Verfassungsrichter eindämmen.
Mir schwant, da hat jemand die Sache mit der Gewaltenteilung nicht ganz begriffen.
Wenn ich in meinem Gedächtnis krame. scheint mir es doch eher so, dass diese hochproduktive Gesetzesmaschine Bundestag ständig irgendwelchen Gesetzesscheiß durchbringt. Auch nach dem Motto; mal sehen ob dass vor den obersten Gerichten Deutschlands und Europas durchgeht.
Und jetzt: Ihr roten Richter könnt doch nicht machen wie ihr wollt.
Mir scheint, da ist jemanden die Verfassung ändernde Mehrheit der GroKo zu Kopf gestiegen.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-04/union-bundesverfassungsgericht-kritik-norbert-lammerthttp://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-04/union-bundesverfassungsgericht-kritik-norbert-lammert