Alubehütet

Well-Known Member
Es waren ja wohl überwiegend Linke, die im vergangenen Jahr in Chemnitz und Berlin dieser Republik den Arsch gerettet haben #wirsindmehr

Sonst wären wir einen Dexit schon entschieden näher. Von der Jungen Union habe ich da nicht viel gehört, oder von der WerteUnion.
 

Bintje

Well-Known Member
Laut Bundeswahlleiter ja.

Und auch hier steht was dazu......Link

Also hätte man die Voraussetzung dafür schaffen können, wenn der Wille dazu bestanden hätte.

Danke. Inzwischen habe ich auch was dazu gefunden; hier steht's noch genauer:
Ausgeschlossen vom aktiven und passiven Wahlrecht sind Personen, für die zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten ein Betreuer bestellt ist oder die nach einer Straftat wegen Gemeingefährlichkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Wer wegen eines Verbrechens zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert automatisch sein passives Wahlrecht für fünf Jahre. Darüber hinaus kann ein Gericht das aktive und passive Wahlrecht für zwei bis fünf Jahre unter bestimmten Voraussetzungen bei politischen Straftaten entziehen.(..)

Mehr dazu: https://www.wahlrecht.de/ausland/europa-de.htm
 

Alubehütet

Well-Known Member
Ich stehe auch dieses Jahr wieder vor dem Problem, dass für mich keine der zur Wahl stehenden Parteien wirklich wählbar ist. Mir fehlt die konservative Mitte, die nicht völkisch-national, nicht populistisch und nicht isolationistisch-europafeindlich ist.
Das Problem wirst Du noch lange haben. Bis die CDU in die Opposition kommt. Egal, wie sehr die AKK gerade im Trüben fischt, in der nächsten Koalition werden CDU und GRÜNE auf jeden Fall drin sein. Ohne die beiden geht es nicht mehr, es sei denn, mit der AfD, und die ist noch lange nicht so weit ... Vermutlich nie, weil der Flügel zu stark, unverzichtbar ist.
 

EnRetard

Well-Known Member
Ich stehe auch dieses Jahr wieder vor dem Problem, dass für mich keine der zur Wahl stehenden Parteien wirklich wählbar ist. Mir fehlt die konservative Mitte, die nicht völkisch-national, nicht populistisch und nicht isolationistisch-europafeindlich ist.
Trifft doch überwiegend auf die Union zu- ok, Kramp-Dingenskirchen und die Werteunion klimpern neuerdings gelegentlich auf der völkisch-national-popelistischen Klaviatur herum - aber so pingelig bist du doch auch nicht, woll?
 
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