Europawahl 2019

[EnRetard]

Nationalstaaten mit ihrer Kleinstaaterei für überkommene Gebilde halte

Das Problem ist das Demokratiedefizit. Die Bürger fühlen sich nicht vertreten. Das Parlament hat nicht viel zu sagen, die Kommission ist ernannt und nicht gewählt und letztendlich entschieden wird vom Rat, wobei im Prinzip die Wirtschaftsinteressen der Großen entscheiden, und da, wo Einstimmigkeit erforderlich ist, passiert nichts, oder nach endlosen Klüngelrunden, die den Bürgern nicht vermittelbar sind.

 

[alterali]

Was heißt „Mißbrauchsopfer“? Was für „Umerziehungsversuche“? Du redest in Rätseln.

Ja und mit der Umerziehung:
Junckers (Hallo Diktator) und sein Hofnarr Schnulz wollten doch den TransDDR-Ossis erklären wie die EU funktioniert. Wir müssen froh sein, dass diese Länder genug Rückrat hatten sich nicht in Fremdbestimmung zu begeben.

 

[Bintje]

Das Problem ist das Demokratiedefizit. Die Bürger fühlen sich nicht vertreten. Das Parlament hat nicht viel zu sagen, die Kommission ist ernannt und nicht gewählt und letztendlich entschieden wird vom Rat, wobei im Prinzip die Wirtschaftsinteressen der Großen entscheiden, und da, wo Einstimmigkeit erforderlich ist, passiert nichts, oder nach endlosen Klüngelrunden, die den Bürgern nicht vermittelbar sind.

Ja, das ist ein strukturelles Problem, sozusagen ein Geburtsfehler. Der aber - wohlgemerkt: ich rede über eine Utopie - m.E. lösbar wäre, wenn die zurzeit vergleichbar starke Stellung der nationalen Parlamente nach und nach abgebaut und von gleichberechtigten Regionalparlamenten abgelöst würde. Dann würde sich der Blick automatisch stärker auf die EU-Institutionen fokussieren, die natürlich das ihrige beitragen müssten, mehr Vertrauen einzuwerben. Demokratie und Transparenz halte ich dabei für unerlässlich: letzteres auch, um den ausufernden Lobbyismus im Zaum zu halten. Dass er existiert, finde ich nicht problematisch oder erstaunlich, hält man sich die Entstehungsgeschichte der EU vor Augen. Das wird wohl immer so sein. Aber das Ausmaß - bei gleichzeitigem Demokratiedefizit - halte ich für bedenklich bis potenziell gefährlich fürs Allgemeinwohl. Je nachdem.

 

[EnRetard]

Niemand identifiziert sich mit EU-Institutionen. In manchen politikverdrossenen Ländern auch nicht mit den nationalen Parlamenten, in anderen wenigstens das. Ich sehe eine Tendenz zurück zu den Nationalstaaten, wobei die Definition von Nation in manchen Staaten zuweilen noch kleinteiliger ist als die aktuellen Staatsgrenzen, s. Schottland, Wales, Katalonien, Baskenland. Die Herabstufung von nationalen Parlamenten zu regionalen Parlamenten halte ich vor dem Hintergrund, dass es gerade in großen Mitgliedstaaten auch noch föderale Strukturen gibt, für illusorisch. Auf welches Niveau sollten die Institutionen Bayerns oder des Baskenlands denn noch herabgestuft werden?

 

[Bintje]

Niemand identifiziert sich mit EU-Institutionen. In manchen politikverdrossenen Ländern auch nicht mit den nationalen Parlamenten, in anderen wenigstens das. Ich sehe eine Tendenz zurück zu den Nationalstaaten, wobei die Definition von Nation in manchen Staaten zuweilen noch kleinteiliger ist als die aktuellen Staatsgrenzen, s. Schottland, Wales, Katalonien, Baskenland. (...)

Klar. Deswegen schrieb ich ja: Utopie. Man wird doch wohl noch träumen dürfen.
Gute Nacht! ;- )

 

[László]

Was soll das denn werden? Ein Mordaufruf?

Bei beiden Prager Fensterstürzen kam niemand ernsthaft zu Schaden.

 

[László]

Um Himmels Willen! Ich habe absolut keine Lust mehr auf irgendwelche Scheißkriege in Nahost der Amerikaner, wo ...

Nun ... diejenigen, die bevorzugt begeistert in „Scheißkriege der Amerikaner“ rennen, sind diejenigen, die gerade die EU verlassen. Woher hat denn Tony Blair seinen Spitznamen? Aber egal.

Ich bin mit meiner Aussage eher bei denjenigen, die sich nicht dem Zwang der bekannten EU-Größen beugen und sich nicht verbiegen lassen.

 

[László]

OK:
Die USA haben die EU missbraucht!
Der Ritt gen Osten wurde von der USA vorgegeben. Jugoslavien.
USstützpunkte Albanien Rumänien Bulgarien
Kosovo: https://de.wikipedia.org/wiki/Camp_Bondsteel
Bulgarien: https://de.wikipedia.org/wiki/Militärbasen_der_Vereinigten_Staaten_in_Bulgarien
Rumänien:
Albanien:
Polen Baltikum Ukraine, überall US.

Wobei Albanien und der Kosovo keine EU-Mitglieder sind. Hier sehe ich auch das Problem in der NATO-Krake, nicht in der EU.

 

[László]

Mit der Osterweiterung wurde die EU Missbrauchsopfer der USA.

Mit der NATO-Osterweiterung, ja.

 

[EnRetard]

Bei beiden Prager Fensterstürzen kam niemand ernsthaft zu Schaden.

Sehr witzig.
https://www.xn--dreissigjhriger-krieg-e2b.de/fenstersturz.html

(...) Nachdem sie sich Zutritt verschafft hatten, trafen sie dort auf die katholischen Statthalter Wilhelm Slavata und Jaroslav Borsita Graf von Martinitz sowie den Kanzleisekretär Philipp Fabricius. Kurzerhand wurde ein Schauprozess Improvisiert und alle Drei mit Gewalt zum Fenster geschleppt und 17 Meter in die Tiefe geworfen.
Mit viel Glück konnten alle drei den gewaltigen Sturz überleben. Gründe hierfür dürften u.a. die nach außen schräge Wand, ihre dicken dämpfenden Mäntel und die Tatsache, dass sie sich teilweise noch festklammern konnten, sein. Eine andere Legende, die besagt, sie seien auf einem Misthaufen gelandet, konnte bis heute nicht belegt werden und gilt als unwahrscheinlich.
Als die Aufrührer schließlich sahen, dass alle noch am Leben waren, versuchten sie mit Schüssen ihr Werk zu vollenden, was jedoch ebenfalls scheiterte und so alle Drei die Flucht ergreifen konnten.
(...)

Graf von Martinitz, der als erster aus dem Fenster gestoßen wurde, berichtete später von den Stürzen seiner beiden Nachfolger. So sagte er über den Sturz Wilhelm Slavatas:

"Sie haben erst die Finger seiner Hand, mit der er sich festgehalten hat, bis aufs Blut zerschlagen und ihn durch das Fenster ohne Hut, im schwarzen samtenen Mantel hinab geworfen. Er ist auf die Erde gefallen, hat sich noch 8 Ellen tiefer als Martinitz in den Graben gewälzt und sich sehr mit dem Kopf in seinen schweren Mantel verwickelt."
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Und du bekommst bei "linker" Gewalt wie brennenden Autos Schaum vor dem Mund.