Europawahl + EU-Beitritt Türkei

rüzgar

Well-Known Member
Morgen ist Europawahl bei uns und ich bin mal wieder als Wahlhelferin einberufen. Aus diesem Anlass habe ich mich versucht genauer mit dem Thema auseinanderzusetzen. Dabei habe ich gelesen, dass die Wahlbeteiligung bei Europawahlen allgemein sehr gering ist, es auch vielen Deutschen eher egal ist und 'nationalistische' Parteien in Europa an Stärke gewinnen. Diese Politikverdrossenheit ist insofern verständlich, dass alles immer unverständlicher für den Normalbürger wird - wer behält da noch den Überblick - dennoch wäre es doch wünschenswert, dass durch mangelnde Wahlbeteiligung kein 'verfälschtes' Bild von Europa entsteht. Zudem werden viele Vorteile des Zusammenwachsens Europas als selbstverständlich hingenommen ohne darüber nachzudenken was wäre wenn man diese so nicht hätte. Verschiedene Wahl-O-Maten habe ich bedient um einen genaueren Überblick über die Parteien und Kandidaten zu bekommen bzw. wie sich diese zu verschiedenen Themen positionieren.

Nun bin ich kurz vor der Wahl über eine Meldung gestolpert, die besagt, dass sich beide Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker (Europäische Volkspartei) und Martin Schulz (Sozialdemokraten) bei einem Fernsehduell am Dienstagabend gegen einen EU-Beitritt der Türkei positioniert haben. Schulz war bisher klar für einen Beitritt und begründet seinen momentanen Standpunkt mit den aktuellen Entwicklungen in der Türkei:

"Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten in Europa, Martin Schulz, sieht in naher Zukunft keinen Platz für die Türkei in der EU. "Ich glaube, dass die Türkei zum jetzigen Zeitpunkt nicht beitrittsreif ist", sagte er am Dienstagabend in der ARD-"Wahlarena" in Hamburg.
Im letzten TV-Duell vor der Europawahl lehnte auch der Kandidat der Europäischen Volkspartei für das Amt des nächsten Kommissionspräsidenten, Jean-Claude Juncker, einen türkischen EU-Beitritt ab. "Wer Twitter verbietet, hat die Zukunft nicht verstanden." Die Türkei müsse demokratischer werden, so Juncker.
Schulz betonte, bisher habe er sich zu einem EU-Beitritt der Türkei bekannt. Aber die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoganentwickele sich in "dramatischer Weise" weg von den europäischen Grundwerten. Bis 2019 ist nach Meinung des früheren luxemburgischen Premierministers Juncker kein weiterer EU-Beitritt möglich.
In den nächsten fünf Jahren werde kein weiteres Land der EU beitreten können, sagte der von CDU/CSU unterstützte Spitzenkandidat, erstmal müsse sich die EU mit ihren 28 Mitgliedstaaten nach der Schuldenkrise festigen. "Weil wir zu uns selbst finden müssen", begründete er seine Skepsis."
http://www.welt.de/politik/ausland/...nd-Juncker-gegen-EU-Beitritt-der-Tuerkei.html

In einer weiteren Meldung heißt es nur die Grünen sprechen sich eindeutig für einen EU-Beitritt der Türkei aus:

"Der EU-Beitritt der Türkei ist ein höchst umstrittenes Thema und hat schon einmal in einem Wahlkampf eine große Rolle gespielt - vor der Bundestagswahl 2005, als die Union mit dem Stichwort "privilegierte Partnerschaft" ihre Anhänger mobilisieren wollte. Im aktuellen Wahlkampf spielt das Thema kaum eine Rolle, trotzdem spaltet es die Parteien. Im Wahlthesentest ist sie eine der meistkommentierten Fragen. Insbesondere der autokratische Führungsstil der Regierung Erdoğan stößt bei den Befragten auf Kritik. Viele begründen damit ihre Ablehnung.
Eindeutig für einen EU-Beitritt sprechen sich lediglich die Grünen aus: Hier erreicht der Mittelwert 75. Die Kandidaten von SPD, Linke und Piraten liegen immerhin noch bei etwa 60. Skeptischer sehen das die Kandidaten von FDP (38), den Freien Wählern (24) und der CDU (17). Die CSU lehnt - wenig überraschend - einen EU-Beitritt der Türkei fast geschlossen ab (5), ebenso wie die AfD (2)."
http://www.sueddeutsche.de/politik/...hen-die-parteien-die-zukunft-der-eu-1.1943323
 

Sedatbey

Well-Known Member
Viele Leute meinen, dass das Europaparlament eine überflüssige Einrichtung ist, die viel Geld kostet und den Bürger nur drangsaliert. Da werden dann auch die Parteien gewählt, die man sonst nicht wählen würde. Erschreckend die Entwicklung in Frankreich. Le Pen wird gewinnen, nur noch 30% der Franzosen sehen die EU positiv. Die Politiker sind dabei eine grandiose Idee restlos kaputtzumachen.
 
S

sommersonne

Guest
Europäische Union bedeutet auch, fast 70 Jahre keinen Krieg. Das finde ich ein gutes Argument, auch wenn die EU insgesamt auch jede Menge Fehler macht.
 

Msane

Well-Known Member
Es könnte aber bald zu bürgerkriegsähnlichen Szenen kommen, da die leistungsschwachen Länder im Süden vom EURO erdrückt werden.
Wenn die Politik so weitermacht wie bisher wird sich der friedensstiftende Nutzen der EU umkehren.

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alterali

Well-Known Member
Dieser Politzirkus juncker schulz hat mit der Wahl nix zu tun.
Die reinste Verarsche.

Außerdem ist Türkei ja zur Zeit ein nachrangiges Thema.
 
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