Jamaika Koalition

[Mendelssohn]

Anton Hofreiter bezieht heute Stellung:
Wer von Neuwahlen spreche, erweise sich als "absolut verantwortungslos".
http://www.n-tv.de/ticker/Hofreiter...-auf-Alle-brauchen-etwas-article20119113.html

Er hat recht. Der Wählerwille sollte umgesetzt werden.
Auch haben die Grünen einen doppelten Auftrag. Sie müssen neben Umwelt und Kosmopolis noch die wichtigen Aufgaben des Sozialen wahrnehmen, solange die SPD in der Opposition ist. Neuwahlen wären in der Tat verantwortungslos, jedenfalls nach deutschen Demokratieverständnis, daß sich Parteien, die allesamt das Grundgesetz als höchste Instanz anerkennen, auf eine Regierung verständigen können.

 

[alterali]

Anton Hofreiter bezieht heute Stellung:
Wer von Neuwahlen spreche, erweise sich als "absolut verantwortungslos".
http://www.n-tv.de/ticker/Hofreiter...-auf-Alle-brauchen-etwas-article20119113.html

Er hat recht. Der Wählerwille sollte umgesetzt werden.
................................

Der Wählerwille ist fiktiv. Der Wählerwille: Eine Minderheitenregierung Union/FDP würde es auch tun.
Und warum sollte der Wählerwille nicht Neuwahlen wollen.

 

[Alubehütet]

Neuwahlen, Nichtneuwahlen ... Will der Wähler nicht, haben wir keine Angst vor ... Alles Quark, in 4 Wochen interessiert das keinen mehr. Alles Verhandlungsgeplänkel. Ich wünschte, es gäbe wichtigere Nachrichten, und nach vier Wochen kommen die raus aus ihrem Enklave und lassen weißen Rauch aussteigen, und wir gucken uns dann ihr Ergebnis an.

Reichensteuer, Erbschaftssteuer, dafür sind CDU nicht und nicht FDP gewählt worden. Da was dran zu drehen ist nicht der GRÜNEN Auftrag.

 

[Mendelssohn]

Der Wählerwille ist fiktiv. Der Wählerwille: Eine Minderheitenregierung Union/FDP würde es auch tun.
Und warum sollte der Wählerwille nicht Neuwahlen wollen.

Wenn der Wählerwille auf einer Minderheitsregierung fußen würde, könnte die CDU es auch allein versuchen. Also eine Minderheitsregierung bildet den Wählerwillen schon aus logischen Gründen nicht ab.
Möglich wäre unter Berücksichtigung des Wählerwillens noch die GroKo. Eine solche wäre für beide Parteien aber ein großes Risiko mit Blick auf die nächsten Wahlen. Eine weitere Groko würde beide noch einmal Stimmen kosten und der lachende Dritte wäre nicht Lindner, nicht Wagenknecht, nicht Özdemir.

 

[Msane]

Klar gegen Neuwahlen, überlegt mal was das kosten würde, nur weil sich die Politiker nicht auf eine Regierungskoalition einigen können, sehe ich ja gar nicht ein.


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[alterali]

............. Also eine Minderheitsregierung bildet den Wählerwillen schon aus logischen Gründen nicht ab........

Schmarren! Diese Logik erklär mal.

 

[alterali]

Klar gegen Neuwahlen, überlegt mal was das kosten würde, nur weil sich die Politiker nicht auf eine Regierungskoalition einigen können, sehe ich ja gar nicht ein.
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Das gilt aber für jede Wahl!
Und ich bin der auch der Meinung, die Wahlkampfkostenerstattung sollte ersatzlos gestrichen werden.
Dann wäre es vielleicht etwas billiger.

Aber auch eine Koalition, auch die wird Ungeheuer teuer.

 

[Alubehütet]

Also eine Minderheitsregierung bildet den Wählerwillen schon aus logischen Gründen nicht ab.

Demokratietheoretisch ist eine Minderheitsregierung das Geilste überhaupt. Man muß sich für alles Mehrheiten suchen. In Diskussionen im Bundestag: Mit also Argumenten. Man hat in einer Minderheitenkoalition viele Stimmen, muß aber für die Mehrheit andere aus der Opposition überzeugen.

Leider keine bundesrepublikanische Tradition. Weiß man nicht, ob das funktionieren täte, oder eine Opposition pauschal blockierte.

 

[sommersonne]

Eine Minderheitenregierung ist einfach machtlos.
Das Stimmen suchen ist auch nicht so einfach. Es herrscht in den Parteien ja Disziplin. Es kann nicht jeder abstimmen wie es ihm gefällt, vielleicht auch nur bei wichtigen Themen. Da wird Verbündete suchen schwierig und langatmig.

 

[alterali]

Eine Minderheitenregierung ist einfach machtlos.
Das Stimmen suchen ist auch nicht so einfach. Es herrscht in den Parteien ja Disziplin. Es kann nicht jeder abstimmen wie es ihm gefällt, vielleicht auch nur bei wichtigen Themen. Da wird Verbündete suchen schwierig und langatmig.

Die 'Opposition' liegt doch sowieso in Merkels Schoß. Machtlos? Nee nich!

Vergessen wir nicht: Die Groko hat uns die SPD genommen.