Kommunalwahlen am 31. März in der Türkei

[sommersonne]

Okay ich schäme mich hätte besser lesen sollen.

Ist nicht nötig.

 

[aleynanaz1]

Istanbul=Ekrem Imamoğlu
Das wars

 

[Doris]

Bemerkenswert ist, dass die Wahlkommission gegen die AKP entscheidet. Mal sehen, wie lange die Wahlkommission noch bestand hat - in dieser Zusammensetzung.

 

[Bintje]

Wenn ich das richtig einordne, kam diese Entscheidung nicht vom Hohen Wahlrat, sondern von einer untergeordneten Behörde. Grundsätzlich ist es so, dass erst die lokalen Wahlkommissionen entscheiden, dann (bei Widerspruch) geht's auf die Bezirks-, dann ggf. auf die Provinzebene - und erst danach kommt die nationale Ebene.
Gegen die Entscheidung des Hohen Wahlrats als letzter Instanz ist dann kein Widerspruch mehr zulässig, das ist rechtskräftig. Und die YSK hat für den Fall von Neuwahlen bereits den 2. Juni 2019 bestimmt. Da gibt's jetzt bestimmt jede Menge Druck ...

 

[beren]

Istanbul ist gefallen. Arme AKP!!!

 

[beren]

Yeahhhhh!!!!



Wir haben Istanbul, hayırlı olsun! Devamını bekleriz!

 

[Doris]

Istanbul ist gefallen. Arme AKP!!!

Warte noch ein bißchen mit dem Jubeln, eine Entscheidung über eine möglich Neuwahl steht noch aus.

 

[sommersonne]

Ich dachte irgendwo gelesen zu haben es wäre eine vorläufige Entscheidung. Da kann sich noch etwas ändern.

 

[Bintje]

Ich dachte irgendwo gelesen zu haben es wäre eine vorläufige Entscheidung. Da kann sich noch etwas ändern.

Guter Text dazu von Bülent Mumay:

https://www.faz.net/aktuell/feuille...44314.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

.

 

[Bintje]

Yıldırım gibt sich staatsmännisch. Sinngemäß: In Istanbul sei die Wahl abgeschlossen, die städtische Wahlbehörde habe İmamoğlu zum Sieger erklärt. Demokratie und Recht funktionieren. Seine Partei werde weiter alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen. Das letzte Wort habe nun die oberste Wahlkommission YSK.


Quelle

Was in der Richtung hatte ich schon erwartet. Das klingt für meine Begriffe nach Vorwahlkampf.
Vermutlich geht er davon aus, dass die YSK die Wahl wiederholen lässt. Und falls es nicht dazu kommt, kann die AKP immer sagen: die Demokratie funktioniert! Dazu den Modus von Auftragsvergaben zentralistisch gestalten, Finanzen kürzen, wo's geht - und schon sind İmamoğlu die Hände gebunden.