Linksbündnis in der Türkei

  • Ersteller des Themas mar
  • Erstellungsdatum
M

mar

Guest
Linksbündnis in der Türkei

Die grösste türkische Oppositionspartei CHP und die Demokratische Linkspartei DSP des früheren Ministerpräsidenten Bülent Ecevit haben sich für die Parlamentsneuwahl am 22. Juli auf ein Wahlbündnis geeinigt.







Das gaben die Vorsitzenden Deniz Baykal (CHP) und Zeki Sezer (DSP) am Donnerstag in Ankara bekannt. Beide Parteien vereint, dass sie die laizistische Ordnung der Türkei - die Trennung von Staat und Religion - durch die islamisch-konservative Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bedroht sehen.

Bei der Wahl vor viereinhalb Jahren war die Republikanische Volkspartei CHP mit 19,4 Prozent ins Parlament eingezogen, die DSP war mit 1,2 Prozent aussen vor geblieben.

Auch die Mitte-Rechts-Parteien wollen geschlossen in den Wahlkampf ziehen. Noch vor der Einigung von CHP und DSP auf ein Wahlbündnis hatten die konservative Partei des Rechten Weges DYP und die Mutterlandspartei ANAVATAN angekündigt, dass sie sich als «Demokratische Partei» zusammenschliessen wollen. Die Verschmelzung soll Ende Mai/Anfang Juni auf Parteitagen vollzogen werden.

Bei der Wahl im November 2002 waren beide Parteien an der Zehn- Prozent-Hürde gescheitert.

Das türkische Parlament hatte Anfang Mai Neuwahlen beschlossen, nachdem es der Regierungspartei AKP nach Druck der Militärführung nicht gelungen war, Aussenminister Abdullah Gül zum Staatspräsidenten wählen zu lassen.

In den grossen Städten des Landes waren in den vergangenen Wochen Hunderttausende auf die Strassen gegangen, um gegen die Regierung Erdogan und eine befürchtete Islamisierung zu demonstrieren. Dabei waren auch Rufe laut geworden, Rechts- und Linksparteien sollten sich zusammenschliessen, um der islamisch- konservativen AKP wirksamer entgegenzutreten.


http://www.20min.ch/news/ausland/story/22756512
 
Top