Oberstes Gericht kippt französisches Völkermord-Gesetz

[Lynx72]

Das höchste Gericht Frankreichs hat das umstrittene Gesetz gestoppt, das unter anderem die öffentliche Äußerung der Ansicht unter Strafe stellen sollte, der Tod von bis zu 1,5 Millionen ethnischen Armeniern auf dem Gebiet der heutigen Türkei sei kein Völkermord.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,818202,00.html

 

[alterali]

AW: Oberstes Gericht kippt französisches Völkermord-Gesetz

http://www.turkish-talk.com/aktuelle-ereignisse/53626-erdo-warnt-frankreich-vor-konsequenzen.html

Was mich immer wieder ins Grübeln bringt, auch speziell in Deutschland, dass Gesetze beschlossen werden, die gegen die Verfassung verstoßen.

Von Volksvertretern erwarte ich, dass sie zumindest in der Mehrheit sicher sind, was geht und was nicht geht.

Ein "Mitregieren" des Verfassungsgerichtes sollte der absolute Ausnahmefall bleiben.

Aber man hat der armenischen Lobby in Frankreich seinen guten Willen gezeigt. Dass das Gesetz nicht bestehen kann, war den meisten zustimmenden Abgeordneten vielleicht sogar klar. Das ist ein Spiel mit falschen Karten!

 

[Gizelle]

AW: Oberstes Gericht kippt französisches Völkermord-Gesetz

http://www.turkish-talk.com/aktuelle-ereignisse/53626-erdo-warnt-frankreich-vor-konsequenzen.html

Was mich immer wieder ins Grübeln bringt, auch speziell in Deutschland, dass Gesetze beschlossen werden, die gegen die Verfassung verstoßen.

Von Volksvertretern erwarte ich, dass sie zumindest in der Mehrheit sicher sind, was geht und was nicht geht.

Ein "Mitregieren" des Verfassungsgerichtes sollte der absolute Ausnahmefall bleiben.

Aber man hat der armenischen Lobby in Frankreich seinen guten Willen gezeigt. Dass das Gesetz nicht bestehen kann, war den meisten zustimmenden Abgeordneten vielleicht sogar klar. Das ist ein Spiel mit falschen Karten!

Das war reine Wahlkampfpropaganda!