Soll Habeck als Kanzler kandidieren?

Dieses Thema im Forum "Aktuelle Ereignisse" wurde erstellt von Mendelssohn, 13 August 2019.

  1. Mendelssohn
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    Mendelssohn Well-Known Member

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    Es sind die Grünen, die heute sagten, dass die Hartz4-Sanktionen auch für die unter 25-Jährigen abgeschafft werden sollen. Erst danach hängte sich der Juso dran.
    Und wie Hartz4 unter Druck des Kapitals entstand, um den Arbeitsmarkt nicht ganz in die Schwarzarbeit abdriften zu lassen, habe ich ja andernorts ziemlich ausführlich erklärt.
    Staatsraison ist zwar ein altertümliches Wort, das letzte Mal von dem NRW-Ministerpräsidenten Kühn in den siebzigern in den Mund genommen, aber der Parlamentarier steht schon in der Verantwortung, den Staat und die Gesellschaft nicht vor die Wand zu fahren, also etwas gegen Massenarbeitslosigkeit zu tun.
    Es ist gut, dass wir uns heute leisten können, diese Sanktionen aufzuheben, die oftmals die Falschen getroffen haben. Schlimm wäre es, wenn wir heute immer noch im Bereich einer zweistelligen Arbeitslosenquote wären und deshalb Sozialprogramme und elementare Krankenversorgung kürzen müssten.
     
  2. Alubehütet
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    Alubehütet Well-Known Member

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  3. Mendelssohn
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    Mendelssohn Well-Known Member

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    Die Grünen zum Totengräber des Sozialstaats zu erklären, trifft den Sachverhalt wohl nicht.
    Wer mag da wohl am Werke sein und die Kommentarspalten füllen?
     
  4. Alubehütet
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    Alubehütet Well-Known Member

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    Geht nicht um die GRÜNEN insgesamt. Der Sachverhalt ist der, daß die Göring-Eckardt damals zum schwer neoliberalen Flügel der GRÜNEN gehört hat, der die Hartz-Pakete maßgeblich mit angeschoben hat. Kann man ja gut finden. Aber die kann nicht heute zur Speerspitze derer gehören, die da mehr Gerechtigkeit einfordern. Und schon gar nicht, wenn das BVerfG gerade erklärt hat, daß die Sanktionen schon vor 15 Jahren nicht legal waren. Was zugegeben allen spät einfällt, das mal zu überprüfen. Eine Entschuldigung wäre das Mindeste.
     
  5. Mendelssohn
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    Mendelssohn Well-Known Member

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    Also erstens gibt es keinen neoliberalen Flügel bei den Grünen und zweitens haben sie Hartz4 nicht angeschoben. Das war das Kapital. Habe ich schon zweimal erklärt. :)
    Rotgrün sollte weg. Und das Konzept ging auf.
     
  6. Msane
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    Msane Well-Known Member

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    Die Grünen haben als Mitglied der rotgrünen Regierungskoalition Hartz4 mitbeschlossen und sind damit auch dafür verantwortlich.


    .
     
  7. sommersonne
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    sommersonne Well-Known Member

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    Allerdings, denn man hätte als SPD nicht den Erfüllungsgehilfen des Kapitals spielen dürfen als Arbeiterpartei und die Grünen hätten sich lieber auch erinnern sollen gegen wen und was sie mal demonstrierten.
     
  8. Msane
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    Msane Well-Known Member

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    Liegt daran das die Grünen keine Partei der kleinen Leute sind, ihre Stammwähler entspringen hauptsächlich abgesicherten Milieus, wie dem Bildungsbürgertum der Mittelschicht.
    Deshalb haben die auch kein Bezug zu Menschen die in prekären Situationen leben.


    .
     
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  9. Alubehütet
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    Alubehütet Well-Known Member

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    Immer mit der Einschränkung, daß Studenten Prekariat sind. Und GRÜNEN-Wähler sind aus einem Milieu, wo sie zumindest Studenten kennen. Von der Wohnraum-Situation in den Studentenstädten aka Ballungszentren kriegen GRÜNEN-Wähler sehr viel mit.
     
  10. sommersonne
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    sommersonne Well-Known Member

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    Stimmt, da helfen dann aber die gut gestellten Eltern und außerdem dauert die Studienzeit nicht so lange, kann man schnell vergessen.
     
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