Mendelssohn
Well-Known Member
Es sind die Grünen, die heute sagten, dass die Hartz4-Sanktionen auch für die unter 25-Jährigen abgeschafft werden sollen. Erst danach hängte sich der Juso dran.
Und wie Hartz4 unter Druck des Kapitals entstand, um den Arbeitsmarkt nicht ganz in die Schwarzarbeit abdriften zu lassen, habe ich ja andernorts ziemlich ausführlich erklärt.
Staatsraison ist zwar ein altertümliches Wort, das letzte Mal von dem NRW-Ministerpräsidenten Kühn in den siebzigern in den Mund genommen, aber der Parlamentarier steht schon in der Verantwortung, den Staat und die Gesellschaft nicht vor die Wand zu fahren, also etwas gegen Massenarbeitslosigkeit zu tun.
Es ist gut, dass wir uns heute leisten können, diese Sanktionen aufzuheben, die oftmals die Falschen getroffen haben. Schlimm wäre es, wenn wir heute immer noch im Bereich einer zweistelligen Arbeitslosenquote wären und deshalb Sozialprogramme und elementare Krankenversorgung kürzen müssten.
Und wie Hartz4 unter Druck des Kapitals entstand, um den Arbeitsmarkt nicht ganz in die Schwarzarbeit abdriften zu lassen, habe ich ja andernorts ziemlich ausführlich erklärt.
Staatsraison ist zwar ein altertümliches Wort, das letzte Mal von dem NRW-Ministerpräsidenten Kühn in den siebzigern in den Mund genommen, aber der Parlamentarier steht schon in der Verantwortung, den Staat und die Gesellschaft nicht vor die Wand zu fahren, also etwas gegen Massenarbeitslosigkeit zu tun.
Es ist gut, dass wir uns heute leisten können, diese Sanktionen aufzuheben, die oftmals die Falschen getroffen haben. Schlimm wäre es, wenn wir heute immer noch im Bereich einer zweistelligen Arbeitslosenquote wären und deshalb Sozialprogramme und elementare Krankenversorgung kürzen müssten.