Sollte man endlich die 5% Hürde abschaffen?

Sollte man endlich die 5% Hürde abschaffen?

  • Ja abschaffen das ist längst überfällig

    Votes: 5 29,4%
  • Nein wir brauchen die 5% Hürde

    Votes: 11 64,7%
  • Als Leser der Bildzeitung habe ich dazu keine Meinung

    Votes: 1 5,9%

  • Total voters
    17

Msane

Well-Known Member
Die 5% Hürde ist eine ganz tolle Einrichtung für die etablierten Parteien, ein Freifahrtsschein zum ewigen besetzen des Bundestags durch ein und dieselben Clowns.
Neue Parteien haben kaum eine Chance sich zu entfalten da man als Wähler durch die 5% Hürde quasi dazu genötigt wird die etablierten Parteien zu wählen damit die eigene Stimme nicht verschwendet wird.
Das schreckt ab neue Parteien zu gründen (man kommt ja eh nicht rein wegen der 5% Hürde) und die Wähler ab einfach mal anders zu wählen.
Eine Absenkung auf 3% wäre angemessen um im Bundestag mal wieder frischen Wind wehen zu lassen.


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S

schneidersitz

Guest
Ich sehe das nicht so.
Würden die im Bundestag vetretenenn Parteien endlich wieder ihre "ursprüngliche" Politik machen und nicht diesen Einheitsbrei hätten wir wieder frischen Wind.
Mehrheiten kämen mit 3% auch sehr viel seltener zustande. Das würde Stillstand bedeuten.
Keine abgebebene Wählerstimme ist verschwendet, sie spiegeln sich auch in Zahlen. Leider übersehen die arroganten Politiker diese Zahlen (noch).
Ich hoffe nach dem Rauswurf der FDP, denken die etablierten Parteien etwas mehr an den Wähler und nicht an Posten und persönlcihe Befindlichkeiten.
 

Msane

Well-Known Member
Es ist einfach ein Witz das CDU und SPD, die eigentlich das jeweilige natürliche Gegengewicht bilden sollten, jetzt vermutlich eine große Koalition bilden weil es aufgrund der 5% Hürde keine Auswahl an passenden kleinen Koalitionspartnern mehr gibt.

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Lynx72

Gesperrt
...und dass die Restopposition aus Grünen und Linkspartei magels Abgeordnetenzahl kaum parlamentarische Rechte hat. Die große Koalition wäre eine Katastrophe für die Demokratie.
 

alterali

Well-Known Member
Ich finde, das die 5% eigentlich in Ordnung sind, obwohl bei dieser Wahl, die Sache ziemlich knapp ausgegangen ist.
Ich sehe die jetzige Situation auch nicht so negativ.
Endlich müssen sich die einzelnen Parteien mal sortieren.

Viel bescheuerter finde ich das Ausschließen von gewählten Parteien.

Außerdem sollte die Wahlkampfkostenerstattung gestrichen werden.
Spenden und das Abführen von Teilen der Abgeordnetengehälter an die Partei sollten abgeschafft werden.
Auch der Fraktionszwang ist die Krätze!
Irgendwie ist das mit den Listenplätzen auch so eine Geschichte.
Die darüber gewählten Abgeordneten sind nur noch Stimmvieh, weil sie Angst haben, ihren Platz zu verlieren.
Dabei ist ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verantwortlich.

Meines Erachtens könnte man diese Listen vom Wähler auch umkrempeln lassen. Mag allerdings etwas aufwendig sein.
 
S

schneidersitz

Guest
Ich finde, das die 5% eigentlich in Ordnung sind, obwohl bei dieser Wahl, die Sache ziemlich knapp ausgegangen ist.
Ich sehe die jetzige Situation auch nicht so negativ.
Endlich müssen sich die einzelnen Parteien mal sortieren.

Viel bescheuerter finde ich das Ausschließen von gewählten Parteien.

Außerdem sollte die Wahlkampfkostenerstattung gestrichen werden.
Spenden und das Abführen von Teilen der Abgeordnetengehälter an die Partei sollten abgeschafft werden.
Auch der Fraktionszwang ist die Krätze!
Irgendwie ist das mit den Listenplätzen auch so eine Geschichte.
Die darüber gewählten Abgeordneten sind nur noch Stimmvieh, weil sie Angst haben, ihren Platz zu verlieren.
Dabei ist ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verantwortlich.

Meines Erachtens könnte man diese Listen vom Wähler auch umkrempeln lassen. Mag allerdings etwas aufwendig sein.

Das sit sogar ein grösseres Problem als die 5% Hürde.
 

Skeptiker

Well-Known Member
Die 5%-Hürde wurde aus gutem Grunde eingeführt der durchaus seine Berechtigung hatte. Die Betonung liegt allerding hier auf hatte!

Durchaus kann man die Demokratie der Bundesrepublik als gestanden bezeichnen. Keineswegs perfekt, aber diesen Anspuch der Perfektion kann kein Gesellschaftskonzept für sich beanspruchen.

Ich bin für die Abschaffung der 5%-Hürde da ich glaube das die Politik dadurch lebendiger, flexibler, würde. Da gehört aber auch dazu, daß eben auch extreme Parteien zugang zum Reichstag erhielten. Damit muß man dann umgehen können!
 
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