Wahljahr 2021

[Alubehütet]

Wenn die Weimarer Republik in Vergessenheit geraten ist. Nie.

Verstehe ich jetzt nicht. Die Weimarer Republik hatte eine Präsidialverfassung. Unter der wäre eine Minderheitenregierung eher möglich gewesen wie jetzt, ohne international handlungsunfähig zu sein.

 

[Alubehütet]

Söder gegen Baerbock/Habeck schwächt die FDP, bringt in der Endsumme also auch nichts.

Außer, daß es die FDP schwächt.

Was die für einen Unterschied macht, sehen wir in der Corona-Politik in NRW.

Ich möchte mal daran erinnern: Die Koalitionsverhandlungen in NRW liefen nicht zwischen Laschet und Pinkwart. Sie liefen zwischen Laschet und Lindner. Laschet hatte seine CDU/FDP-Koalition ausdrücklich ausgewiesen als Gegenmodell zu Berlin. Wo Frau Merkel es nicht gelang, Herrn Lindner einzubinden.

Die Jamaika-Verhandlungen waren die über ein schwarz-grünes Projekt mit der FDP als Beiboot. Laschet erstrebt eine schwarz-gelbe Koalition mit den Grünen als Beiboot.

 

[Skeptiker]

Wenn die Weimarer Republik in Vergessenheit geraten ist. Nie.

Wir sind zZt viel konsolidierter in der Demokratie, als zZt der Weimarer Republik. Man kann nun endlich Demokratie wagen!

 

[Skeptiker]

So einen Luxus kann sich Deutschland leider nicht leisten. Außenpolitisch kann sich Deutschland oft nicht einmal den Luxus leisten einer echten parlamentarischen Demokratie mit echten, ergebnisoffenen Debatten. Dazu sind wir zu groß, zu wichtig, zu mächtig. Nicht nur ich, glaube ich, wäre viel lieber die Schweiz.

Wenn Merkel und Schäuble mit den Vertretern Griechenlands an einem Tisch sitzen und über Grexit ja oder nein diskutieren, dann müssen sie in diesem Moment Zusagen treffen können, Vereinbarungen, die verbindlich sind, die also durch das Parlament durchgewunken werden. Mit Fraktionszwang und allem. Hier wird nicht demokratisch entschieden, hier wird entschieden von demokratisch gewählten Stellvertretern. Das ist eine nette Vorstellung, eine Minderheitsregierung muß wechselnde Mehrheiten organisieren kraft der sanften Gewalt des besseren Arguments. Belgien hat sich leisten können, über ein Jahr überhaupt keine Regierung zu haben, kein einziges neues Gesetz beschließen zu können. Doch die Verhältnisse, sie sind nicht so.

Ist Canada ein kleines, unbedeutendes Land mit einer nicht relevanten Wirtschaft?

 

[EnRetard]

Wir sind zZt viel konsolidierter in der Demokratie, als zZt der Weimarer Republik. Man kann nun endlich Demokratie wagen!

Ich gehe davon aus, dass eine Minderheitsregierung in Deutschland die Politikverdrosssenheit noch weiter steigern würde, weil der Zwang zu Kompromissen mit der Opposition die Unterschiede zwischen den Parteien immer mehr verwässen und den Eindruck verstärken würde, Politik sei ein einziger Puff.

 

[EnRetard]

Ist Canada ein kleines, unbedeutendes Land mit einer nicht relevanten Wirtschaft?

In Kanada fehlen Justin Trudeau 13 Sitze an der absoluten Mehrheit. Es gibt keine realistische Möglichkeit, ihn abzusetzen, weil die drei größeren Oppositionsparteien ideologisch meilenweit auseinanderliegen und überdies Koalitionsregierungen in Kanada unüblich sind. Trudeau wird von den New Democrats untertützt, die etwas weiter links stehen als die Liberalen. In Deutschland würden beide Parteien mit Sicherheit eine Koalition bilden. Übrigens hat CDN ein äußerst unfaires Wahlsystem: Trudeaus Liberale errangen weniger Stimmen als die Konservativen, aber 36 Sitze mehr.

 

[Skeptiker]

Übrigens hat CDN ein äußerst unfaires Wahlsystem: Trudeaus Liberale errangen weniger Stimmen als die Konservativen, aber 36 Sitze mehr.

Das ist mir durchaus bewußt, denn die NDP ist oft der Benachteiligte bei diesem Wahlsystem!

Ich halte Deutschlands Wahlsystem für eines der repräsentativsten der Welt!

 

[Skeptiker]

Ich gehe davon aus, dass eine Minderheitsregierung in Deutschland die Politikverdrosssenheit noch weiter steigern würde, weil der Zwang zu Kompromissen mit der Opposition die Unterschiede zwischen den Parteien immer mehr verwässen und den Eindruck verstärken würde, Politik sei ein einziger Puff.

Ich bin der Meinung, daß das Gegenteil der Fall wäre....die eigene Politik wird nicht komprimiert durch Koalitionsverträge.

 

[sommersonne]

Außenpolitisch kann sich Deutschland oft nicht einmal den Luxus leisten einer echten parlamentarischen Demokratie mit echten, ergebnisoffenen Debatten. Dazu sind wir zu groß, zu wichtig, zu mächtig.

Das uns dieser Glaube nicht mal mächtig auf die Füße fällt.

 

[Alubehütet]

Das uns dieser Glaube nicht mal mächtig auf die Füße fällt.

Wieso Glaube? Ich glaube nicht, daß das irgend jemand will. Aber wenn es um den Verbleib Griechenlands in der Eurozone geht, ist Deutschlands Votum nun mal gewichtiger als das Belgiens oder Lettlands.