Wie Volksparteien sich selbst demontieren - mit und ohne Rezo

Bintje

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5 Mai 2018
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Die EU-Wahl war m.E. ein sehr gutes Barometer für den Zuspruch, den einstmals große Parteien bei ihren Anhängern zurzeit genießen: offenbar immer weniger.
In Italien sind die einstigen Volksparteien ohnehin längst tot oder führen nur noch ein Schattendasein. In Frankreich kam die konservative UMP bei der jüngsten EU-Wahl nur knapp über acht Prozent, die Sozialisten lediglich auf sechseinhalb. In Großbritannien wurden die ehemals stolzen Tories gleichfalls auf acht Prozent zurückgestutzt; Labour holte mit gut 14 Prozent nicht wesentlich mehr. Und in Deutschland ließen sowohl CDU/CSU als auch SPD kräftig Federn.
So unterschiedlich die jeweiligen Gründe sein mögen, die die dramatische Erosion in einzelnen Staaten flankieren, so auffallend und teilweise besorgniserregend wirken die Gleichzeitigkeit und Folgen der Abwärtsspirale. Populistische Parteien und Bewegungen drängen in offene Lücken. Der politische Wettbewerb ist sehr viel härter geworden, unerbittlicher. Und kleinere Parteien, die aus ursprünglich außerparlamentarischen Bewegungen entstanden wie z.B. die deutschen Bündnisgrünen, schicken sich an, die gefledderten Großen zu beerben.

In dieser luftarmen Lage knapp oberhalb der Todeszone gefällt es nun Kramp-Karrenbauer, Bundesvorsitzende der CDU und mal eben ein halbes Jahr im Amt, in Reaktion auf den 50-minütigen Videoclip des Youtubers Rezo und enttäuschende Wahlergebnisse eine "Regulierung" von Meinungsäußerungen im Internet vor Wahlen "anzuregen".

https://www.haz.de/Nachrichten/Poli...-erwaegt-Regulierung-von-Meinungsaeusserungen

Und ich denke nur: Wtf!? o_O
Was kann ein politischer Dino im Umgang mit aufmüpfigen (Jung-)Wählern eigentlich alles verkehrt machen - und vor allem: wie lange?
 

Mendelssohn

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17 Januar 2016
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Die junge Union habe es verkackt, ist natürlich ein Armutszeugnis von Erklärung.
So tief runter ist Nahles nicht gegangen, die Jusos für die Verluste verantwortlich zu machen.
Richtig ist, dass der Union wie der SPD die Themen der Jugend, der jungen Eltern und der nachdenklichen Großeltern nicht aufnimmt. Das kann am Mitgliederschwund liegen.
Nur als Beispiel: wer die Kohlekraftwerke (unddie Abholzung des Hambacher Fors) nicht still gelegt bekommt trotz wissenschaftlicher Expertise, dürfte inzwischen kaum noch irgendeinen jungen Menschen überzeugen, nicht einmal einen Nazi, dem es ja nicht zuletzt um den Erhalt "seines" Kulturerbes geht.
 

EnRetard

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19 Februar 2017
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In dieser luftarmen Lage knapp oberhalb der Todeszone gefällt es nun Kramp-Karrenbauer, Bundesvorsitzende der CDU und mal eben ein halbes Jahr im Amt, in Reaktion auf den 50-minütigen Videoclip des Youtubers Rezo und enttäuschende Wahlergebnisse eine "Regulierung" von Meinungsäußerungen im Internet vor Wahlen "anzuregen".
Dieser Humbug geistert tatsächlich durch die Gegend. Ich dachte schon, ich fass es nicht, als Samstag im WDR-Radio allen Ernstes die Frage aufgeworfen wurde, ob dieser Rezo denn tatsächlich im Internet von der Wahl einer bestimmten Partei warnen dürfe. Das Annegretel hat ein Demokratieverständnis wie Tayyip Erdogan.
 

Bintje

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5 Mai 2018
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AKK erntet jetzt heftig Dresche bis hin zu Rücktrittsforderungen. Ich frage mich, was sie reitet!?

Bildschirmfoto 2019-05-27 um 22.58.33.png
Quellen

Weitere Stimmen:
Juso-Chef Kevin Kühnert verurteilte die Argumentation der CDU-Chefin. Er twitterte, Widerspruch in der Sache sei "nicht Wahlkampf und muss folglich auch nicht reguliert werden". Diesen Widerspruch dürfe "jede und jeder leisten - egal, ob im Leitartikel, auf YouTube oder am Stammtisch". Als guter Demokrat verkneife er sich trotz Kramp-Karrenbauers Einlassungen "alle DDR-Vergleiche", ätzte Kühnert. Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken klagte, die CDU mache "einfach da weiter", wo sie in der Debatte um das europäische Urheberrecht aufgehört habe. Wölken fragte scherzhaft, ob Kramp-Karrenbauer zur Durchsetzung ihrer Vorstellungen Upload-Filter einsetzen wolle - und er forderte die CDU auf: "Finger weg von der Meinungsfreiheit im Internet."
https://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-kramp-karrenbauer-youtube-1.4465725

Das war absehbar. Wobei ihr plumper Vorstoß m.E. nebenbei davon ablenkt, dass Immer-noch-Innenminister Horst Seehofer (CSU) derweil Messengerdienste wie WhatsApp, Threema und Signal offenbar mit Backdoors versehen wissen will. Rein sicherheitshalber, versteht sich...
https://t3n.de/news/seehofer-will-m...nd-signal-zum-entschluesseln-zwingen-1166487/

Das soll bereits Mitte Juni bei der Innenministerkonferenz in Kiel erörtert werden. Noch Fragen?
 

Bintje

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5 Mai 2018
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Dieser Humbug geistert tatsächlich durch die Gegend. Ich dachte schon, ich fass es nicht, als Samstag im WDR-Radio allen Ernstes die Frage aufgeworfen wurde, ob dieser Rezo denn tatsächlich im Internet von der Wahl einer bestimmten Partei warnen dürfe. Das Annegretel hat ein Demokratieverständnis wie Tayyip Erdogan.

Anscheinend hat sie das Grundgesetz nicht gelesen. Aber nach 70 Jahren kann man das schon mal 'vergessen'. *Ironie off*
 

Berfin1980

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19 Juni 2015
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Im Zusammenhang zu den anstehenden Wahlen....die CDU soll sich der AfD endlich unterordnen, meint Jörg Urban von der AfD Sachsen.

Link

Und Nahles stellt sich jetzt einer Vertrauensfrage, also früher als ursprünglich anberaumt.
 
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sommersonne

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19 März 2017
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Leipzig
In dieser luftarmen Lage knapp oberhalb der Todeszone gefällt es nun Kramp-Karrenbauer, Bundesvorsitzende der CDU und mal eben ein halbes Jahr im Amt, in Reaktion auf den 50-minütigen Videoclip des Youtubers Rezo und enttäuschende Wahlergebnisse eine "Regulierung" von Meinungsäußerungen im Internet vor Wahlen "anzuregen".

https://www.haz.de/Nachrichten/Poli...-erwaegt-Regulierung-von-Meinungsaeusserungen

Und ich denke nur: Wtf!? o_O
Was kann ein politischer Dino im Umgang mit aufmüpfigen (Jung-)Wählern eigentlich alles verkehrt machen - und vor allem: wie lange?
Wo ist denn Frau Merkel? Von der merkt man innenpolitisch überhaupt nichts mehr.
Im Zusammenhang zu den anstehenden Wahlen....die CDU soll sich der AfD endlich unterordnen, meint Jörg Urban von der AfD Sachsen.
Ja viel fehlt da nicht mehr.
 
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EnRetard

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19 Februar 2017
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Stimmt auffallend. Künerts BMW-Vergesellschaftlichungs-Diskussion hätte sie allerdings als „nicht hilfreich“ branden können.
Glaubst du im Ernst, das hätte der SPD geschadet? Ich glaube eher, der SPD hat geschadet, dass sie beim Umweltthema auf der Seite von RWE und der Autoindustrie steht und bei sozialen Themen wie der Wohnungsnot, die bei der Europawahl sowieso nicht die zentralen waren, zu wenig glaubwürdig ist. Ach ja, uncool ist sie auch. Und den einzigen Coolen, Kevin Kühnert, dissen die Pöstchenbesetzer seit seiner absichtlich missverstandenen BMW-Äußerung.