Wie Volksparteien sich selbst demontieren - mit und ohne Rezo

[Bintje]

Ich nicht, sie meint bestimmt Asymmetrische Kriegsführung und dazu gehört auch die Einschränkung der Meinungsfreiheit. Hat @Bintje doch schon geschrieben was die Innenministerkonferenz vor hat.

Bitte nicht vermengen: AKKs Probleme mit Meinungsäußerungen im Wahlkampf sind das eine, aber das hat nix mit der IMK zu tun, vielmehr mit Seehofer und seinen krachledernen Vorstellungen von gelungener Sicherheitsarchitektur. Die Innenministerkonferenz befasst sich mit Fragen der inneren Sicherheit, Polizei, Verfassungsschutz, Migration, Abschiebungen, Extremismus usw.usf., die gesamte Tagesordnung ist in der Regel nicht oder nur auszugsweise öffentlich, und die Beschlüsse werden im Anschluss veröffentlicht. Und sie können nur einstimmig gefasst werden.

Wobei ich das von Seehofer geplante Aushöhlen verschlüsselter Messengerdienste wirklich unglaublich finde. Das wäre eigentlich noch mal einen gesonderten Thread wert.

 

[Alubehütet]

@Bintje Die Grünen haben sich nicht einfach entwickelt wie die CDU. Sie haben Brüche wie die FDP.

Die FDP hatte ihren nationalliberalen Block – das, was in Österreich immer noch FPÖ ist und Möllemann wiederbeleben wollte – abgesprengt mit der sozialliberalen Koalition, und ihren sozialliberalen Bürgerrechtskern mit der Wende zu Kohl. Die FDP ist nicht mehr die Partei von Burkhard Hirsch oder Gerhard Baum. Die Chance, diese Tradition wieder aufzunehmen, indem sie die Reste der Piraten aufgesaugt hätten – was Merkel ihnen empfohlen hat –, hat Westerwelle abgelehnt.

Und die Grünen waren gestartet als rechtskonservative ProLife- und Umweltschutzpartei; das, was heute in der ÖDP fortbesteht, Stichwort: Gruhl, und in den 80ern hatte sie die Essentials ökologisch – feministisch – sozial – gewaltfrei. Und „gewaltfrei“ heißt gewaltfrei. Gewaltfrei heißt gewaltfrei selbst dann, wenn der Russe kommt. Diese Grünen gibt es auch nicht mehr.

Die Grünen waren mal eine Wertepartei. Ich will das nicht bejammern, eine Wertepartei hat in einer Demokratie vielleicht/mutmaßlich nichts verloren. Denn Werte sind nicht verhandelbar, anders als Interessen. Aber ich kann mich nicht darauf verlassen, daß, wähle ich die Grünen, Krieg mit ihnen auf keinen Fall stattfindet.

Oder Klimawandel.

 

[sommersonne]

BLÄÄÄÄMMMMMM! Und Du denkst noch: Ach, Glück!, Aber das Ding hat ja 50 Minuten, das guckt doch kein Mensch!, und dann hat das auf einmal 3 MILLIONEN KLICKS.

Hätte ich auch nicht gedacht. Da habe ich die Jugend sehr unterschätzt. Tut mir wirklich leid.

 

[Alubehütet]

Hätte ich auch nicht gedacht. Da habe ich die Jugend sehr unterschätzt. Tut mir wirklich leid.

Hehe, gut, daß Du das sagst ... deinen Post zufällig auch dieser Tage wieder gelesen, und mußte schmunzeln, und ich wollte ihn noch wieder hervorgekramt haben und labeln mit: „Das dürfte wohl jetzt schon der sympathischste Irrtum des Jahres sein!“. Hätte genau so von mir stammen können.

Dabei, die Videos von Thilo Jung, die Rezo empfiehlt, sind auch allermeistens über eine Stunde, und der kann auch davon leben. Irgend jemand muß das Zeugs ja sehen. (Und ich zähle nicht. Ich sehe YouTube mit mblock, da sehe ich keine Werbung.)

 

[EnRetard]

Die Linke hat gegenwärtig keine charismatische Führungsperson, die sie, wie einst Fischer die Grünen, in einen Krieg quatschen könnte. Es würde sie zerreißen, die Partei würde sich spalten und untergehen. Damit ist sie bis auf weiteres nicht koalitionsfähig.

Militäreinsätze werden überschätzt. Solange der Trump an der Macht ist, kann ich mir eine Mehrheit für die Teilnahme an irgendeinem US-geführten Krieg nicht vorstellen. Zumal Trump ein Unilateralist ist und allenfalls im Verein mit Israel den Iran überfallen würde. Kannst du dir eine deutsche Beteiligung an so etwas vorstellen? Eine künftige G2R-Koalition könnte bei UN-Einsätzen, falls die Linke sie denn ablehnen möchte, die Abstimmungen im Bundestag freigeben und auf Stimmen aus der Opposition hoffen. Dass eine "charismatische Persönlichkeit" die Linke dazu "quetschen" könnte, ihre radikale Ablehnung von Militäreinsätzen aufzuweichen, halte ich für illusorisch.

 

[Alubehütet]

@EnRetard Ja! Das habe ich auch schon mal gedacht! Trump ist ein historisches Zeitfenster für rot-rot-grün! Sobald der weg ist, kann das wieder anders aussehen, aber an seiner Seite ist undenkbar, daß Deutschland in welchen Krieg auch immer zieht!

 

[EnRetard]

Realistisch gesehen wird ihnen nichts anderes übrig bleiben, wenn sie nicht die Oppositionskarte ziehen (und meines Erachtens wären sie dumm, wenn sie's täten!). Die diesjährigen Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden beinhart, da dürften sie kaum punkten. Schau Dir die Verteilung bei der Europawahl an:
https://www.welt.de/politik/deutsch...gen-gespaltenes-Deutschland-Gruen-vs-AfD.html

In Ostdeutschland dürfte es auch für Schwampeln schwierig werden. Nimmt man das Ergebnis der Europawahl zum Maßstab, würde es in keinem ostdeutschen Bundesland für eine Schwampel reichen. Die SPD müsste mit ins Boot, mindestens. Das wäre ein Notstand, den die Grünen ihren Anhängern, auch ihren neuen, begreiflich machen könnten. Wobei ich davon ausgehe, dass mindestens in einem ostdeutschen Land eine vaterländische (oder wie auch immer sie das nennen werden) Haselnuss-Koalition ausprobiert werden könnte.

 

[eruvaer]

Bilder, die ihr den TT-Usern widmet...



...eins für den Aluhut:

 

[Alubehütet]

Wobei ich davon ausgehe, dass mindestens in einem ostdeutschen Land eine vaterländische (oder wie auch immer sie das nennen werden) Haselnuss-Koalition ausprobiert werden könnte.

Sieht ja vieles nach Sachsen aus. Die CDU selber steht da ja ungefähr, wo eine AfD, ich weiß nicht, vielleicht in NRW steht. Das Problem ist, daß gerade in Ostdeutschland die extremsten und unfähigsten AfDs sind. Inklusive korrupter Vetternwirtschaftshaufen, verbandelt mit Burschenschaftskontakten usw. Was da wird, kann man gerade südlich der Bundesrepublik bestaunen.

Abgesehen davon, daß hier immer noch Gaulands Diktum gilt von der AfD als „gärigen Haufen“, mit Verweis auf die Grünen, die lange brauchten, bis sie koalitionsfähig würden. Ja. Sachsen etwa wird kritisch. Mehrheit ohne AfD.

 

[Alubehütet]

Das war absehbar. Wobei ihr plumper Vorstoß m.E. nebenbei davon ablenkt, dass Immer-noch-Innenminister Horst Seehofer (CSU) derweil Messengerdienste wie WhatsApp, Threema und Signal offenbar mit Backdoors versehen wissen will. Rein sicherheitshalber, versteht sich...
https://t3n.de/news/seehofer-will-messenger-dienste-whatsapp-threema-und-signal-zum-entschluesseln-zwingen-1166487/]

Das soll bereits Mitte Juni bei der Innenministerkonferenz in Kiel erörtert werden. Noch Fragen?

Ich verstehe deine und @Berfin1980s Aufregung nicht. Steht doch alles im von dir verlinkten Artikel. Legendär in den 80ern verlorene Krypto-Kriege. Vor Seehofer muß man in Sachen Internet wirklich keine Angst haben, geht mir am Popo vorbei, der alte Mann.