Ungarn: Pressefreiheit ade

[Mein_Ingomann]

Die nationalistische Regierung in Ungarn hat eine neue Aufsichtsbehörde geschaffen, die die Medien umfassend kontrollieren soll.

Nicht nur Printmedien auch die Rundfunkanstalten und das Internet unterliegen seit Heute einer drastischen Zensurbehörde. Richtlinien wurden nicht erlassen, die neue 'Medienaufsicht' kann willkürlich agieren.

Angesetzt wird ein wirtschaftlicher Hebel: Die Behörde kann Strafen zwischen 90.000 und 700.000 Euro verhängen.

Quellen:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-12/ungarn-mediengesetz-orban

http://www.tagesschau.de/ausland/ungarn200.html

 

[sintostyle]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Seit Antritt der Nationalisten zeichnet sich in Ungarn immer mehr ein rigoroses Unterdrücken ab, auch was Minderheiten angeht...

 

[Mein_Ingomann]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Seit Antritt der Nationalisten zeichnet sich in Ungarn immer mehr ein rigoroses Unterdrücken ab, auch was Minderheiten angeht...

Nationalisten sind die Dinosaurier in einer globalisierten Welt. 8)

Das ein EU Land die Pressefreiheit derart einschränken kann, hätte ich nicht für möglich gehalten.

 

[Japanologe]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Ich finde, es ist nicht korrekt was heutzutage in Ungarn geschieht.
Dass diese vielen Verträge (z.B.Vertrag von Lissabon etc.) solchen antidemokratischen Sachen keinen Einhalt gebieten können, ich verstehe es wirklich nicht, was in Brüxelles passiert.

 

[sommersonne]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

EU bedeutet ja nicht dass man sich in die inneren Angelegenheiten eines Landes einmischen darf.
Die EU ist für die Wirtschaft der Mitgliederländer gemacht und nicht für die Bürger in den Mitgliedsländern.

 

[Mein_Ingomann]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

EU bedeutet ja nicht dass man sich in die inneren Angelegenheiten eines Landes einmischen darf.
Die EU ist für die Wirtschaft der Mitgliederländer gemacht und nicht für die Bürger in den Mitgliedsländern.

Nicht unbedingt. Der Gerichtshof der EU ist gut beschäftigt. Und auf dieser Ebene halte ich die EU auch für eine sinnvolle Einrichtung.

Zu dem was in Ungarn passiert, vermisse ich auch deutliche Worte aus Brüssel.

Der Türkei wird seit Jahrzehnten die Mitgliedschaft in der EU verweigert, weil sie für die EU noch nicht demokratisch genug sei, und ein EU Land wie Ungarn senkt mal eben die Pressefreiheit auf das Niveau von Nordkorea?! Da müsste die EU sofort mit Ausschluss drohen, wenn sie es ernst meint mit der Demokratie.

 

[Japanologe]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Wisst Ihr was ich gelesen hatte, die Politiker wollen einen Europa schaffen, das die
"Die Vereinigten Staaten von Europa" heißt. Na das ist ein Ding, hat das schon jemand gehört?

Ich möchte wirklich hier kein Buch zitieren, wegen den rechtlichen Bestimmungen.

 

[blackcyclist]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Eigentlich sollte man Ungarn wegen solchen Gesetzen aus der EU schmeißen. Die können ja dann mit Belarus eine Union bilden.

Das zeigt einfach mal wieder, wohin unaufgearbeitete Geschichte hinführt.

 

[Mein_Ingomann]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Wisst Ihr was ich gelesen hatte, die Politiker wollen einen Europa schaffen, das die
"Die Vereinigten Staaten von Europa" heißt. Na das ist ein Ding, hat das schon jemand gehört?

Ich möchte wirklich hier kein Buch zitieren, wegen den rechtlichen Bestimmungen.

Der Gedanke ist nicht sooo neu. 8)

 

[domovoj]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Nicht unbedingt. Der Gerichtshof der EU ist gut beschäftigt. Und auf dieser Ebene halte ich die EU auch für eine sinnvolle Einrichtung.

Zu dem was in Ungarn passiert, vermisse ich auch deutliche Worte aus Brüssel.

Der Türkei wird seit Jahrzehnten die Mitgliedschaft in der EU verweigert, weil sie für die EU noch nicht demokratisch genug sei, und ein EU Land wie Ungarn senkt mal eben die Pressefreiheit auf das Niveau von Nordkorea?! Da müsste die EU sofort mit Ausschluss drohen, wenn sie es ernst meint mit der Demokratie.

Es ist auch leichter jemanden nicht rein zu lassen als anschließend raus zu schmeißen. So hat man gegen die Türkei was in der Hand, gegen Ungarn eher weniger.

Außerdem liegt Ungarn auf Platz 23 in der Liste der Pressefreiheit(ROG), Türkei auf Platz 138
Da haben wir hier schlimmere Länder. Italien habe ich gerade auf Platz 49 gefunden, Nordzypern 61, Griechenland 70