Braune Hochburg Sachsen-Anhalt

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Mein_Ingomann

Guest
AW: Braune Hochburg Sachsen-Anhalt

Was soll eine Gegendemonstration wenn der Grund der Gegendemos weggefallen ist?

Natürlich kann nach wie vor demonstriert werden. Da müßte man dann aber einen anderen Grund nehmen und neu anmelden.

Nein, man kann auch eine Kundgebung machen, weil der Aufmarsch verhindert wurde. Da sollte man eine jährliche Gedenkveranstaltung draus machen. Dann wäre der Termin nämlich auch belegt. :tongue:
 
S

sommersonne

Guest
AW: Braune Hochburg Sachsen-Anhalt

Einige schon, zumindest Jemand im Innenministerium. Ansonsten geht die Begründung für ein komplettes Verbot an Kundgebungen für Dich in Ordnung :?:


Nein, das geht nicht in Ordnung. Ist hier aber scheinbar gedeckt weil ja der Grund der Demo weggefallen war.

Da hätten die Organisatoren schneller reagieren und einen neuen Demo-Grund und neu beantragen müssen. Sie hatten aber dazu sicher zu wenig Zeit um es dann auch an diesem Wochenende durchführen zu können. Aber es gibt ja noch andere Wochenenden wenn man demonstrieren wollte.
Habe bisher nichts davon gehört.

Ich nehme an "die Stadtverwaltung" wollte dann auch überhaupt keine Demo mehr und kein Geld für den Polizeieinsatz ausgeben, wo er ja nun nach ihrer Meinung nicht mehr nötig war.
 
M

Mein_Ingomann

Guest
AW: Braune Hochburg Sachsen-Anhalt

Nein, das geht nicht in Ordnung. Ist hier aber scheinbar gedeckt weil ja der Grund der Demo weggefallen war.

Da hätten die Organisatoren schneller reagieren und einen neuen Demo-Grund und neu beantragen müssen. Sie hatten aber dazu sicher zu wenig Zeit um es dann auch an diesem Wochenende durchführen zu können. Aber es gibt ja noch andere Wochenenden wenn man demonstrieren wollte.
Habe bisher nichts davon gehört.

Ich nehme an "die Stadtverwaltung" wollte dann auch überhaupt keine Demo mehr und kein Geld für den Polizeieinsatz ausgeben, wo er ja nun nach ihrer Meinung nicht mehr nötig war.

Was soll man noch an Kundgebungen neu anmelden, wenn selbst Mahnwachen vor Kirchen wegen mangelnder Polizeikräfte 'verboten' werden?!
Gegen die Verbote ist eine Verfassungsbeschwerde anhängig. Ob und wann darüber entschieden wird, weiss man nicht.

Die Entwicklung ist aber alles andere als demokratisch.
 
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