Der Paragraph 301 wird geändert

[Anouk]

AW: Der Paragraph 301 wird geändert

Nach Turkish Daily News soll Türkentum durch Türkische Nation geändert werden. Ausserdem soll jeder Strafantrag vom Justizministerium vorher geprüft werden.

Durch diese beiden Maßnamen erhofft man sich eine wesentliche Reduzierung der Verfahrenszahl.

Im Augenblick klingt's für mich so, als bliebe es bei einem Gummi-Paragraphen, der noch immer beliebig anwendbar wäre. Frage ist auch, wie's mit einer Prüfung seitens des Justizministeriums konkret ausschaut. Nach außen mag das alles honorig und unabhängig aussehen, aber wie's dann wirklich kommt, dürfte nicht zuletzt auch an politischen Präferenzen hängen. Jedenfalls sehe ich allein darin noch keinen Grund zu besonderem Optimismus..

 

[alterali]

AW: Der Paragraph 301 wird geändert

Im Augenblick klingt's für mich so, als bliebe es bei einem Gummi-Paragraphen, der noch immer beliebig anwendbar wäre. Frage ist auch, wie's mit einer Prüfung seitens des Justizministeriums konkret ausschaut. Nach außen mag das alles honorig und unabhängig aussehen, aber wie's dann wirklich kommt, dürfte nicht zuletzt auch an politischen Präferenzen hängen. Jedenfalls sehe ich allein darin noch keinen Grund zu besonderem Optimismus..

Ich verstehe das so, dass die Regierung den Artikel nicht abschaffen kann, sie muss nach Lösungen suchen, die vom Militär, bzw. allen politischen Lagern gerade noch hingenommen wird.

 

[Anouk]

AW: Der Paragraph 301 wird geändert

Ich verstehe das so, dass die Regierung den Artikel nicht abschaffen kann, sie muss nach Lösungen suchen, die vom Militär, bzw. allen politischen Lagern gerade noch hingenommen wird.

Solche Überlegungen spielen da sicherlich auch rein. Die Frage ist aber auch, ob sie ihn überhaupt abschaffen will. Und das wage ich stark zu bezweifeln.

 

[Anna-Celine]

AW: Der Paragraph 301 wird geändert

Man kann davon ausgehen, dass der Artikel nicht verschwindet.

http://www.turkishdailynews.com.tr/article.php?enewsid=85026
"government intends to keep the article but replace the word “Turkishness” with “Turkish nation” and make the justice minister's approval a requirement for any inquiry to be started under Article 301."

Nach Turkish Daily News soll Türkentum durch Türkische Nation geändert werden. Ausserdem soll jeder Strafantrag vom Justizministerium vorher geprüft werden.

Durch diese beiden Maßnamen erhofft man sich eine wesentliche Reduzierung der Verfahrenszahl.

Wie das soll alles sein,was sich ändert??Ein Wort und das wars dann??Was soll bitte der Unsinn??Das Garantiert doch eigendlich nur,das jeder Richter nach eigenem Ermessen tun und lassen kann was er will,je nach auslegung und Laune..Oder??

 

[sdost]

AW: Der Paragraph 301 wird geändert

Wie das soll alles sein,was sich ändert??Ein Wort und das wars dann??Was soll bitte der Unsinn??Das Garantiert doch eigendlich nur,das jeder Richter nach eigenem Ermessen tun und lassen kann was er will,je nach auslegung und Laune..Oder??

Bisher war es auch so, dass Richter entschieden haben, ob ein Verstoss gegen den Paragraphen vorliegt. Ankläger waren meistens nationalistische Gruppen.

 

[Anna-Celine]

AW: Der Paragraph 301 wird geändert

Bisher war es auch so, dass Richter entschieden haben, ob ein Verstoss gegen den Paragraphen vorliegt. Ankläger waren meistens nationalistische Gruppen.

Ich weiß,deshalb versteh ich ja eben nicht was das soll..
Wirklich ändern tut doch dann daran auch nichts ob es jetzt nun Türkischentum oder Türkische Nation heißt!!
Sehe ich zumindest so..ist sicher das sie nicht noch mehr ändern wollen??

 

[sdost]

AW: Der Paragraph 301 wird geändert

Ich weiß,deshalb versteh ich ja eben nicht was das soll..
Wirklich ändern tut doch dann daran auch nichts ob es jetzt nun Türkischentum oder Türkische Nation heißt!!
Sehe ich zumindest so..ist sicher das sie nicht noch mehr ändern wollen??

Noch ist nicht bekannt geworden was sich da eigentlich ändern soll. Gül hat mehr Meinungsfreiheit angekündigt. In wie weit das dann umgesetzt wird, wage ich nicht zu prophezeien.

 

[Anna-Celine]

AW: Der Paragraph 301 wird geändert

Noch ist nicht bekannt geworden was sich da eigentlich ändern soll. Gül hat mehr Meinungsfreiheit angekündigt. In wie weit das dann umgesetzt wird, wage ich nicht zu prophezeien.

Also abwarten und geduldig sein..Und ich hab doch sooo wenig geduld:icon_eyecrazy:
Man siehe wie oft ich die Übersetzungsforen anklicke..brrr..
Ich denke die frei Meihnungäusserung ist ein wichtiger und richtiger schritt in die richtige Richtung...Nur so kann sich etwas langfristig in den Köpfen derer ändern,die es übel und nicht gut mit dem Volk meinen!!Ich geb zu ich bin da voreingenommen,bin im Osten Deutschlands geboren und hab mit 12 selbst auf der strasse gestanden,genau wegen der Meihnungsfreiheit..man hatte ich ärger mit meiner Mutter deshalb..aber nur weil sie angst hatte ich lande im Knast!!
Hab nach einem spruch der Bibel gehandelt,hab ich gesagt..Tuhe den Mund auf für die Stummen!!!
Ist mit 20 dann auch mein Taufspruch geworden

 

[sdost]

AW: Der Paragraph 301 wird geändert

Also abwarten und geduldig sein..Und ich hab doch sooo wenig geduld:icon_eyecrazy:
Man siehe wie oft ich die Übersetzungsforen anklicke..brrr..
Ich denke die frei Meihnungäusserung ist ein wichtiger und richtiger schritt in die richtige Richtung...Nur so kann sich etwas langfristig in den Köpfen derer ändern,die es übel und nicht gut mit dem Volk meinen!!Ich geb zu ich bin da voreingenommen,bin im Osten Deutschlands geboren und hab mit 12 selbst auf der strasse gestanden,genau wegen der Meihnungsfreiheit..man hatte ich ärger mit meiner Mutter deshalb..aber nur weil sie angst hatte ich lande im Knast!!
Hab nach einem spruch der Bibel gehandelt,hab ich gesagt..Tuhe den Mund auf für die Stummen!!!
Ist mit 20 dann auch mein Taufspruch geworden

Mit der Meinungsfreiheit ist das so eine Sache. In Deutschland ist das Leugnen des Holocaust eine Straftat. Auch wenn man sagen würde: meiner Meinung nach hat der Holocaust nie ......In den USA ist das anders, deshalb sind so viele Server der Neonazis dort angesiedelt.

 

[Anna-Celine]

AW: Der Paragraph 301 wird geändert

Mit der Meinungsfreiheit ist das so eine Sache. In Deutschland ist das Leugnen des Holocaust eine Straftat. Auch wenn man sagen würde: meiner Meinung nach hat der Holocaust nie ......In den USA ist das anders, deshalb sind so viele Server der Neonazis dort angesiedelt.

Grins..na zu diesen Hirnlosen,sag ich jetzt besser nix..Denke man kann sich meine Meihnung dazu denken,wenn man bedenkt wo ich mich gerade aufhalte:lol:

Mir wurde auch als kind verboten dinge zu tun die mir wichtig waren..meine Mutter muste in die Partei eintretten um studieren zu dürfen und mir wurde es untersagt zur Kirche zu gehen!!Übrigens da ich gerade beim Thema glaube bin,ja ich glaube an Gott und für mmich gibt es nur einen,ob wir ihn Ahla,Buddda oder sonst wie nennen ist mir gleich!!Denn wir sind alles seine Kinder!!

Juhu ich habs gesagt!!Siehst du sowas meine ich,dafür wäre ich mit 14 im Deutschen Osten in den knast gekommen!!

Ich kenne die Bedeutung,wenn wir über Meihnungsfreiheit reden!!Bei uns wurde das auch vom Staat kontrolliert und nix anderes ist in meinen Augen das Justizminesterium!!
Der Staat kontrolliert sich also nur selbst??den die Richter sind ja eigendlich dem Staat unterstellt..SO und wer soll den Staat kontrollieren??
Das das nicht funktionieren kann,sieht man ja am deutschen Beispiel..Ich habe gelernt,das es ausser der körperlichen Unversehrtheit und der Freiheit dahin zu gehen,wo es einem beliebt nur die Freiheit der freien Meihnungäusserung gibt,die einem Menschen wirklich FREI macht!!Und dafür war ich bereit auf die strasse zu gehen,trotz der tatsache das ich erst 12 war!!

Erhebe dich,Türkisches Volk,du bist mächtiger als es den Anschein haben mag und die Welt wird hinter dir stehen!!!