Kedi08
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Rechtsextreme Kaderschmiede HDJ verboten
In HDJ-Freizeitlagern wurden Kinder und Jugendliche militärisch gedrillt.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die rechtsextreme "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) verboten. "Als bundesweit organisierter Jugendverband verbreitet die HDJ rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut", hieß es zur Begründung. Die Verfügung sei am Dienstag übergeben worden. Die HDJ gelte ab sofort als aufgelöst. Ziel sei es, das Vermögen des in Kiel registrierten Vereins zu beschlagnahmen. Gleichzeitig fanden in mehreren Bundesländern Razzien statt. In den niedersächsischen Orten Lüneburg, Georgsmarienhütte und Bad Salzdetfurth durchsuchten Polizeibeamte ebenso wie in Berlin, Brandenburg und Sachsen Wohnungen von Aktivisten der HDJ. Die Fahnder beschlagnahmten Unterlagen und Kontoauszüge.
Erziehungslager mit militärischem Drill
Jahrelang war die HDJ durch eine besonders perfide Strategie aufgefallen: In ihren sogenannten Freizeitlagern wurden Kinder und Jugendliche militärisch gedrillt und im Sinne der NS-Ideologie erzogen. Solche Erziehungslager im Stile der Hitler-Jugend wurden auch im Osten Niedersachsens veranstaltet. "Die Jugendlichen werden völkisch erzogen und militärisch gedrillt. In Tests wird das Wissen über verschiedene Nazi-Größen abgefragt", berichtete Aussteigerin Sabine S. NDR Info. Bundesweit werden 400 Mitglieder der HDJ zugerechnet. Doch durch die Vielzahl ihrer Aktivitäten ist der Einflussbereich dieser Organisation weit größer, sagte Gerhard Bücker vom Landespräventionsrat Niedersachsen.
Zielgruppe: Kinder zwischen 8 und 14
Die Aktivitäten der HDJ richteten sich an Kinder im Alter von 8 bis 14 Jahren. Den Minderjährigen sei die menschenverachtende Ideologie leichter zu vermitteln als gestandenen Persönlichkeiten. Aber auch ganze Familien nahmen an den vorgeblich unpolitischen Zeltlagern teil. Zielsetzung des Vereins sei die Heranbildung einer neonazistischen "Elite" gewesen. Die HDJ sei "ein wirklich widerlicher Verein", sagte Schäuble. "Und dagegen gehen wir mit der ganzen Strenge des Gesetzes vor."
Durchsuchungen bereits im Oktober 2008
Den ersten Schritt zu einem HDJ-Verbot hatte das Bundesinnenministerium mit einer bundesweiten Razzia Anfang Oktober vergangenen Jahres unternommen. Die damals beschlagnahmten Unterlagen lieferten laut NDR Info zahlreiche Belege für die aktiv kämpferische Grundhaltung der Organisation gegen die Verfassung. Deshalb verbot das Bundesinnenministerium die HDJ aufgrund Paragraf 3 des Vereinsgesetzes. Dieser ermöglicht ein staatliches Verbot, wenn die Tätigkeit eines Vereins gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist. "Mit dem heutigen Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende", erklärte Bundesinnenminister Schäuble.
Caffier und Schünemann begrüßen Verbot
Froh über das HDJ-Verbot: Niedersachsens Innenminister Schünemann.
Eine groß angelegte Polizeiaktion hatte es bereits im August 2008 gegeben. Beamte lösten ein HDJ-Camp bei Hohen Sprenz nahe Rostock auf und durchsuchten mehrere Objekte von HDJ-Mitgliedern und -Sympathisanten. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) begrüßte das HDJ-Verbot. Die Demokratie müsse allen Angriffen auf die freiheitliche Grundordnung entgegentreten. Auch sein niedersächsischer Amtskollege Uwe Schünemann (CDU) erklärte, er sei "froh, dass die Beweislage ausreichend ist, um diese rechtsextremistische Organisation mit klaren Bezügen zur NPD und zu neonazistischen Kameradschaften zu verbieten."
Peter Ritter, Landesvorsitzender der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, forderte ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht. Das allerdings wies Schäuble umgehend zurück, da die Voraussetzungen dafür schwieriger seien als im Fall der HDJ.
Quelle: www1.ndr.de
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die rechtsextreme "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) verboten. "Als bundesweit organisierter Jugendverband verbreitet die HDJ rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut", hieß es zur Begründung. Die Verfügung sei am Dienstag übergeben worden. Die HDJ gelte ab sofort als aufgelöst. Ziel sei es, das Vermögen des in Kiel registrierten Vereins zu beschlagnahmen. Gleichzeitig fanden in mehreren Bundesländern Razzien statt. In den niedersächsischen Orten Lüneburg, Georgsmarienhütte und Bad Salzdetfurth durchsuchten Polizeibeamte ebenso wie in Berlin, Brandenburg und Sachsen Wohnungen von Aktivisten der HDJ. Die Fahnder beschlagnahmten Unterlagen und Kontoauszüge.
Erziehungslager mit militärischem Drill
Jahrelang war die HDJ durch eine besonders perfide Strategie aufgefallen: In ihren sogenannten Freizeitlagern wurden Kinder und Jugendliche militärisch gedrillt und im Sinne der NS-Ideologie erzogen. Solche Erziehungslager im Stile der Hitler-Jugend wurden auch im Osten Niedersachsens veranstaltet. "Die Jugendlichen werden völkisch erzogen und militärisch gedrillt. In Tests wird das Wissen über verschiedene Nazi-Größen abgefragt", berichtete Aussteigerin Sabine S. NDR Info. Bundesweit werden 400 Mitglieder der HDJ zugerechnet. Doch durch die Vielzahl ihrer Aktivitäten ist der Einflussbereich dieser Organisation weit größer, sagte Gerhard Bücker vom Landespräventionsrat Niedersachsen.
Zielgruppe: Kinder zwischen 8 und 14
Die Aktivitäten der HDJ richteten sich an Kinder im Alter von 8 bis 14 Jahren. Den Minderjährigen sei die menschenverachtende Ideologie leichter zu vermitteln als gestandenen Persönlichkeiten. Aber auch ganze Familien nahmen an den vorgeblich unpolitischen Zeltlagern teil. Zielsetzung des Vereins sei die Heranbildung einer neonazistischen "Elite" gewesen. Die HDJ sei "ein wirklich widerlicher Verein", sagte Schäuble. "Und dagegen gehen wir mit der ganzen Strenge des Gesetzes vor."
Durchsuchungen bereits im Oktober 2008
Den ersten Schritt zu einem HDJ-Verbot hatte das Bundesinnenministerium mit einer bundesweiten Razzia Anfang Oktober vergangenen Jahres unternommen. Die damals beschlagnahmten Unterlagen lieferten laut NDR Info zahlreiche Belege für die aktiv kämpferische Grundhaltung der Organisation gegen die Verfassung. Deshalb verbot das Bundesinnenministerium die HDJ aufgrund Paragraf 3 des Vereinsgesetzes. Dieser ermöglicht ein staatliches Verbot, wenn die Tätigkeit eines Vereins gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist. "Mit dem heutigen Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende", erklärte Bundesinnenminister Schäuble.
Caffier und Schünemann begrüßen Verbot
Eine groß angelegte Polizeiaktion hatte es bereits im August 2008 gegeben. Beamte lösten ein HDJ-Camp bei Hohen Sprenz nahe Rostock auf und durchsuchten mehrere Objekte von HDJ-Mitgliedern und -Sympathisanten. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) begrüßte das HDJ-Verbot. Die Demokratie müsse allen Angriffen auf die freiheitliche Grundordnung entgegentreten. Auch sein niedersächsischer Amtskollege Uwe Schünemann (CDU) erklärte, er sei "froh, dass die Beweislage ausreichend ist, um diese rechtsextremistische Organisation mit klaren Bezügen zur NPD und zu neonazistischen Kameradschaften zu verbieten."
Peter Ritter, Landesvorsitzender der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, forderte ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht. Das allerdings wies Schäuble umgehend zurück, da die Voraussetzungen dafür schwieriger seien als im Fall der HDJ.
Quelle: www1.ndr.de