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AW: Türkei in die EU!?
Was treibt die Türkei in die EU?
Obwohl die Türkei bereits Anfang der 60ger Jahre ein Assoziierungsabkommen mit der damaligen EWG einging, waren die aktiven Bestrebungen der Regierungen in der Türkei nicht sonderlich auf eine Mitgliedschaft ausgerichtet. Die wirtschaftlichen Verflechtungen mit den anderen EWG-Staaten schienen auszureichen. 1985 beantragte der damalige Regierungschef Özal eine Vollmitgliedschaft und prophezeite der türkischen Bevölkerung innerhalb von 15 Jahren mit Deutschland gleichzuziehen. In der EU hielt sich die Begeisterung in engen Grenzen. Als man der Türkei dann vor rund 10 Jahren das Angebot machte sie in die EU aufzunehmen, lehnte die damalige Regierungschefin Tansu Ciller ab. Die Türkei, so argumentierte sie damals, gehöre nicht in den Christenclub. In der Türkei glaubte man ernsthaft an eine engere Zusammenarbeit mit der arabischen Welt und vor allem den anderen Turkstaaten. Sogar eine gemeinsame Währung, von Necmetin Erbakan „Islamdinar“ genannt, sollte eingeführt werden. Erbakan glaubte als Führer der islamischen Wählerschaft in der Türkei fest an den Zusammenhalt der Muslime. Doch den anderen Staaten gingen die Avancen der Türkei viel zu weit. Die Araber sind seit Jahrhunderten schlecht auf die Türken zu sprechen und die Turkstaaten wollten sich nach der Befreiung von den Russen nicht in eine neue Abhängigkeit begeben. Was hatte die Türkei den Anderen auch zu bieten? Da blieb man am besten frei und unabhängig. Tatsächlich wäre die Türkei Gewinner der beabsichtigten Zusammenarbeit. Gerade die Brüder in den anderen Turkstaaten sitzen auf gewaltigen Öl und Gasvorkommen. Das war der ausschließliche Grund für den geplanten Schulterschluss. In der Türkei liegen Höhenflüge und Abstürze eng beieinander. Es brauchte nur wenige Jahre der Regierung Ecevit um die Wirtschaft in den Abgrund zu manövrieren. Das Erdbeben von 1999 tat das übrige. Nun betrat der damalige Bürgermeister Istanbuls die Bühne der Landespolitik. Sein Name: Recep Erdogan. Seit Atatürk hatte die Türkei einen so gerissenen und klugen Politiker nicht mehr gesehen. Bevor er Regierungschef wurde, vertrat er eine europafeindliche Position. Auch seine Äußerungen in Sachen Demokratie verstörte viele Menschen in der Türkei aber auch in der EU. Was war von einem Politiker zu erwarten der sagt: „dass die Demokratie wie eine Straßenbahn ist. Ist das Ziel erreicht, steigt man aus.“ Das Militär hatte versucht, Erdogan vom Posten des Regierungschefs fernzuhalten. Aufgrund eines zitierten Gedichts kam er für einige Zeit ins Gefängnis. Nun machte er eine rasante Kehrtwendung. Sein erklärtes Ziel war nun die Mitgliedschaft in der EU. Nicht weil er zum Europafan geworden war, sondern weil nur die EU-Mitgliedschaft gewisse Freiheiten in der Türkei ermöglicht. Das Militär als oberste Instanz, als Kontrollorgan der türkischen Politik, soll entmachtet werden. Erdogans Partei, die AKP, ist eine islamisch ausgerichtete Partei. Langfristig will Erdogan den Islam in der Türkei wieder zu alter Stärke verhelfen. Das würde aber das Militär verhindern. Schon zu Beginn der 60ger Jahre putschte das Militär gegen Adnan Menderes. Dieser hatte eine Politik der Re- Islamisierung betrieben. „Mit jeder Moschee die gebaut wird, errichten wir eine Barriere gegen den Kommunismus“ sagte Menderes damals und bezahlte für seine Politik mit dem Leben. Das war eine nachhaltige Machtdemonstration des Militärs.Weil es danach zu 2 weiteren Putschen kam, nimmt sich die Politik stark zurück. Das soll nun also durch die EU anders werden. Ein weiteres starkes Argument für die EU-Mitgliedschaft ist die finanzielle Unterstützung. Es ist nicht einmal annähernd zu beziffern, wie viel Geld in die Türkei fließen wird. Über die Jahre verteilt könnten es durchaus eine Billion Euro werden. Diese Einnahmequelle möchte sich Erdogan erschließen. Wichtig ist auch die Freizügigkeit der EU-Bürger. Sie können in jedes Land der EU gehen, dort arbeiten oder gar Arbeitslosenunterstützung bekommen. Erdogan schätzt, dass bis zu 11 Millionen Türken das Land verlassen werden. Die europäischen Staaten gehen eher von 20 Millionen aus. Die EU-Mitgliedschaft hat aber nicht nur positive Seiten. Ein hohes Maß an Eigenständigkeit geht verloren. Das Gefühl aus Brüssel fremdbestimmt zu werden, haben viele EU-Bürger. Für die Türkei ergeben sich aber auch ganz spezielle Probleme. Aufgrund des Wohlstandsgefälles werden viele Nichttürken ins Land strömen, Häuser kaufen und damit die Preise in die Höhe treiben. Was passiert, wenn die Griechen alte Besitzungen zurückfordern? Da auch Minderheitenrechte definiert sind, kommt die Türkei an einer grundsätzlichen Infragestellung ihrer seit Atatürk unveränderten Innenpolitik nicht herum. Da die Europabegeisterung in der türkischen Bevölkerung deutlich abgekühlt ist, dürfte es die vornehmliche Aufgabe Erdogans sein, wieder eine Pro Europastimmung zu erzeugen. Sonst besteht die Gefahr auf einem Scherbenhaufen sitzen zu bleiben
Was treibt die Türkei in die EU?
Obwohl die Türkei bereits Anfang der 60ger Jahre ein Assoziierungsabkommen mit der damaligen EWG einging, waren die aktiven Bestrebungen der Regierungen in der Türkei nicht sonderlich auf eine Mitgliedschaft ausgerichtet. Die wirtschaftlichen Verflechtungen mit den anderen EWG-Staaten schienen auszureichen. 1985 beantragte der damalige Regierungschef Özal eine Vollmitgliedschaft und prophezeite der türkischen Bevölkerung innerhalb von 15 Jahren mit Deutschland gleichzuziehen. In der EU hielt sich die Begeisterung in engen Grenzen. Als man der Türkei dann vor rund 10 Jahren das Angebot machte sie in die EU aufzunehmen, lehnte die damalige Regierungschefin Tansu Ciller ab. Die Türkei, so argumentierte sie damals, gehöre nicht in den Christenclub. In der Türkei glaubte man ernsthaft an eine engere Zusammenarbeit mit der arabischen Welt und vor allem den anderen Turkstaaten. Sogar eine gemeinsame Währung, von Necmetin Erbakan „Islamdinar“ genannt, sollte eingeführt werden. Erbakan glaubte als Führer der islamischen Wählerschaft in der Türkei fest an den Zusammenhalt der Muslime. Doch den anderen Staaten gingen die Avancen der Türkei viel zu weit. Die Araber sind seit Jahrhunderten schlecht auf die Türken zu sprechen und die Turkstaaten wollten sich nach der Befreiung von den Russen nicht in eine neue Abhängigkeit begeben. Was hatte die Türkei den Anderen auch zu bieten? Da blieb man am besten frei und unabhängig. Tatsächlich wäre die Türkei Gewinner der beabsichtigten Zusammenarbeit. Gerade die Brüder in den anderen Turkstaaten sitzen auf gewaltigen Öl und Gasvorkommen. Das war der ausschließliche Grund für den geplanten Schulterschluss. In der Türkei liegen Höhenflüge und Abstürze eng beieinander. Es brauchte nur wenige Jahre der Regierung Ecevit um die Wirtschaft in den Abgrund zu manövrieren. Das Erdbeben von 1999 tat das übrige. Nun betrat der damalige Bürgermeister Istanbuls die Bühne der Landespolitik. Sein Name: Recep Erdogan. Seit Atatürk hatte die Türkei einen so gerissenen und klugen Politiker nicht mehr gesehen. Bevor er Regierungschef wurde, vertrat er eine europafeindliche Position. Auch seine Äußerungen in Sachen Demokratie verstörte viele Menschen in der Türkei aber auch in der EU. Was war von einem Politiker zu erwarten der sagt: „dass die Demokratie wie eine Straßenbahn ist. Ist das Ziel erreicht, steigt man aus.“ Das Militär hatte versucht, Erdogan vom Posten des Regierungschefs fernzuhalten. Aufgrund eines zitierten Gedichts kam er für einige Zeit ins Gefängnis. Nun machte er eine rasante Kehrtwendung. Sein erklärtes Ziel war nun die Mitgliedschaft in der EU. Nicht weil er zum Europafan geworden war, sondern weil nur die EU-Mitgliedschaft gewisse Freiheiten in der Türkei ermöglicht. Das Militär als oberste Instanz, als Kontrollorgan der türkischen Politik, soll entmachtet werden. Erdogans Partei, die AKP, ist eine islamisch ausgerichtete Partei. Langfristig will Erdogan den Islam in der Türkei wieder zu alter Stärke verhelfen. Das würde aber das Militär verhindern. Schon zu Beginn der 60ger Jahre putschte das Militär gegen Adnan Menderes. Dieser hatte eine Politik der Re- Islamisierung betrieben. „Mit jeder Moschee die gebaut wird, errichten wir eine Barriere gegen den Kommunismus“ sagte Menderes damals und bezahlte für seine Politik mit dem Leben. Das war eine nachhaltige Machtdemonstration des Militärs.Weil es danach zu 2 weiteren Putschen kam, nimmt sich die Politik stark zurück. Das soll nun also durch die EU anders werden. Ein weiteres starkes Argument für die EU-Mitgliedschaft ist die finanzielle Unterstützung. Es ist nicht einmal annähernd zu beziffern, wie viel Geld in die Türkei fließen wird. Über die Jahre verteilt könnten es durchaus eine Billion Euro werden. Diese Einnahmequelle möchte sich Erdogan erschließen. Wichtig ist auch die Freizügigkeit der EU-Bürger. Sie können in jedes Land der EU gehen, dort arbeiten oder gar Arbeitslosenunterstützung bekommen. Erdogan schätzt, dass bis zu 11 Millionen Türken das Land verlassen werden. Die europäischen Staaten gehen eher von 20 Millionen aus. Die EU-Mitgliedschaft hat aber nicht nur positive Seiten. Ein hohes Maß an Eigenständigkeit geht verloren. Das Gefühl aus Brüssel fremdbestimmt zu werden, haben viele EU-Bürger. Für die Türkei ergeben sich aber auch ganz spezielle Probleme. Aufgrund des Wohlstandsgefälles werden viele Nichttürken ins Land strömen, Häuser kaufen und damit die Preise in die Höhe treiben. Was passiert, wenn die Griechen alte Besitzungen zurückfordern? Da auch Minderheitenrechte definiert sind, kommt die Türkei an einer grundsätzlichen Infragestellung ihrer seit Atatürk unveränderten Innenpolitik nicht herum. Da die Europabegeisterung in der türkischen Bevölkerung deutlich abgekühlt ist, dürfte es die vornehmliche Aufgabe Erdogans sein, wieder eine Pro Europastimmung zu erzeugen. Sonst besteht die Gefahr auf einem Scherbenhaufen sitzen zu bleiben