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Tauss tritt aus SPD aus
Der unter Kinderporno-Verdacht stehende SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat am Samstag seinen Austritt aus der SPD erklärt. Gleichzeitig kündigte er in einer Mitteilung an, Mitglied der Piratenpartei werden zu wollen, in der sich Internet-Aktivisten organisiert haben. Er habe den Antrag noch nicht ausgefüllt, das sei allerdings nur noch „eine Formsache“, sagte Tauss der dpa. In seiner Erklärung betonte der Bundestagsabgeordnete, er stimme zwar weiterhin mit vielen Punkten des SPD-Programms überein. Allerdings gebe es bei den Sozialdemokraten in der Innen-, Rechts- und Internetpolitik „eine schlimme Fehlentwicklung“. Auslöser für den Parteiaustritt sei die Zustimmung der SPD zu den Internet-Sperren zur Eindämmung von Kinderpornografie im Bundestag gewesen. Mit diesem Gesetz solle „eine staatliche Zensurinfrastruktur“ errichtet werden. Gegen Tauss wird wegen Besitzes von kinderpornografischem Material ermittelt. Deshalb war er von seinen Ämtern als Fraktionssprecher für Bildung und Forschung sowie als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD zurückgetreten. Seit 1994 saß er für die SPD im Bundestag
Quelle: http://www.bild.de/BILD/news/telegramm/news-ticker.html
Der unter Kinderporno-Verdacht stehende SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat am Samstag seinen Austritt aus der SPD erklärt. Gleichzeitig kündigte er in einer Mitteilung an, Mitglied der Piratenpartei werden zu wollen, in der sich Internet-Aktivisten organisiert haben. Er habe den Antrag noch nicht ausgefüllt, das sei allerdings nur noch „eine Formsache“, sagte Tauss der dpa. In seiner Erklärung betonte der Bundestagsabgeordnete, er stimme zwar weiterhin mit vielen Punkten des SPD-Programms überein. Allerdings gebe es bei den Sozialdemokraten in der Innen-, Rechts- und Internetpolitik „eine schlimme Fehlentwicklung“. Auslöser für den Parteiaustritt sei die Zustimmung der SPD zu den Internet-Sperren zur Eindämmung von Kinderpornografie im Bundestag gewesen. Mit diesem Gesetz solle „eine staatliche Zensurinfrastruktur“ errichtet werden. Gegen Tauss wird wegen Besitzes von kinderpornografischem Material ermittelt. Deshalb war er von seinen Ämtern als Fraktionssprecher für Bildung und Forschung sowie als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD zurückgetreten. Seit 1994 saß er für die SPD im Bundestag
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