Wie Volksparteien sich selbst demontieren - mit und ohne Rezo

EnRetard

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Ich hätte es auch in den AfD-Thread setzen können:
Wahlkämpferin Nancy Faeser will anscheinend mit Alice Weidel rechts überholen: Auch nicht straffällig gewordene Angehörige sog. "krimineller Clans" möchte sie abschieben lassen. https://www.zeit.de/politik/deutsch...glieder-abschiebung-nancy-faeser#cid-66334411

Und wie es bei rechtspopulistischen Größmäulern üblich ist, schert sie sich weder um juristische Feinheiten noch um Duchführbarkeit. Sippenhaft ist bekanntlich verboten. Staatenlose (die meisten Mhallami, um die es bei "Clans" vor allem geht, sind entweder staatenlos oder deutsche Staatsbürger) kann man schlecht abschieben,
Jämmerlich.
 

Bintje

Well-Known Member
Ich hätte es auch in den AfD-Thread setzen können:
Wahlkämpferin Nancy Faeser will anscheinend mit Alice Weidel rechts überholen: Auch nicht straffällig gewordene Angehörige sog. "krimineller Clans" möchte sie abschieben lassen. https://www.zeit.de/politik/deutsch...glieder-abschiebung-nancy-faeser#cid-66334411

Und wie es bei rechtspopulistischen Größmäulern üblich ist, schert sie sich weder um juristische Feinheiten noch um Duchführbarkeit. Sippenhaft ist bekanntlich verboten. Staatenlose (die meisten Mhallami, um die es bei "Clans" vor allem geht, sind entweder staatenlos oder deutsche Staatsbürger) kann man schlecht abschieben,
Jämmerlich.
Die "Zeit" bezieht sich auf einen Bericht aus der Süddeutschen. Da liest sich das ausführlicher und etwas differenzierter.


Allerdings:

"So könnten womöglich auch entfernte Familienmitglieder, die mit Kriminellen lediglich den - arabischen - Nachnamen gemeinsam haben, pauschal in Mithaftung genommen werden. In Nordrhein-Westfalen zum Beispiel werden auch kleinere Verkehrsdelikte, die von Menschen mit bestimmten Nachnamen verübt werden, in einem Lagebild der Polizei als "Clankriminalität" mitgezählt."

Geil. Hieße ich also "Müller" mit Nachnamen und führe bei Rot über die Ampel, wäre ich dieser Logik zufolge dran, wenn ein anderer, nicht verwandter oder verschwägerter Müller im selben Bundesland einen Juwelier ausrauben würde.
Das einzige, was mich davor schützen würde: Geburtsort, deutsche Staatsangehörigkeit.
 

sommersonne

Well-Known Member
Und wie es bei rechtspopulistischen Größmäulern üblich ist, schert sie sich weder um juristische Feinheiten noch um Duchführbarkeit. Sippenhaft ist bekanntlich verboten. Staatenlose (die meisten Mhallami, um die es bei "Clans" vor allem geht, sind entweder staatenlos oder deutsche Staatsbürger) kann man schlecht abschieben,
Jämmerlich.
Ja, riecht schon nach Sippenhaft, aber sie wird viel Beifall bekommen. Voraussichtlich wird aber nichts aus solchen "Plänen".
 

Msane

Well-Known Member
Unabhängig von der Clandiskussion für die es aktuell keine Rechtsgrundlage gibt, wäre es schon mal ein Fortschritt, wenn sie das generelle Vollzugsproblem bei ausreisepflichtigen Personen in den Griff bekäme.
Da müssten aber auch die Länder mitspielen, jedoch versagen sie auf diesem Gebiet seit Jahren und spielen jetzt den
Ball der Innenministerin zu.


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sommersonne

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