AW: 70 Prozent der Türken gegen Erdogan
ZWEI GRUNDLEGENDE BOTSCHAFTEN… (Von Oktay EKŞİ)
Der 12. April wurde von Generalstabschef Yaşar Büyükanıt, auf dessen Erklärungen über bedeutende Themen man mit Spannung gewartet hatte, geprägt.
Es ist nicht möglich, alle Worte, die Büyükanıt gestern auf einer Pressekonferenz vorgebracht hat, in einem Zeitungsartikel auszuwerten. Aus diesem Grund werde ich auf zwei bedeutende Punkte hinweisen.
Die beiden Botschaften von Büyükanıt können folgendermaßen zusammengefasst werden:
1) Alle jene, die darauf warten, dass wir uns in die Wahl des Staatspräsidenten einmischen, sollten nicht darauf warten. Wir haben Respekt vor der Justiz.
Aber gleichzeitig sollte man wissen, dass wir uns einen Staatspräsidenten erhoffen, der sich nicht nur rhetorisch, sondern „von ganzem Herzen“ zu staatlichen Werten wie dem Laizismus bekennt.
Diese Worte übermitteln meiner Meinung Botschaften an zwei verschiedene Stellen. Die erste Botschaft „Man wird uns nicht in einer außerjuristischen Aktion finden können“ gilt jenen, die seit Beginn des Wahlprozesses immer wieder fragen „wo ist das Militär?“.
Das ist aus Sicht der Gebundenheit der Türkei an die Demokratie und an die Justiz von großer Bedeutung.
Die zweite Botschaft galt jenem, der das Amt des Staatspräsidenten übernehmen wird – besonders Tayyip Erdoğan, dessen Name hierbei öfter auftaucht. „Wenn Du Dich zu den Werten der Republik nur rhetorisch bekennst und im Grunde doch das tust, was Dir am Herzen liegt (oder was Du bis heute zur Schau gestellt hast), so musst Du wissen, dass Du in dem Amt keine Ruhe finden wirst. Weil diejenigen, die sich von ganzem Herzen den Grundwerten der Republik verschrieben haben, auf ihre Werte nicht verzichten werden“.
Eigentlich gibt es hierfür ein Beispiel. Wie sich jeder erinnern wird, hat der verstorbene Staatspräsident Turgut Özal die Grundwerte der Republik niemals verdauen können. Aber aufgrund des Panzers des verfassungsmäßigen Systems konnte er den Titel des Staatspräsidenten bis zu seinem Tode bewahren.
2) Die zweite grundlegende Botschaft von Büyükanıt war die Proklamierung der Bereitschaft der Türkischen Streitkräfte für eine Operation im Nordirak gegen den PKK-Terror. Mit seiner Antwort „es wird Nutzen bringen“ auf die Frage, ob eine solche Operation für die Türkei einen Vorteil oder einen Nachteil bringen werde, verdeutlichte er dies noch mehr.
Mit seinen Worten „aber für eine grenzüberschreitende Operation muss eine politische Entscheidung getroffen werden“ und den Worten „die Türkischen Streitkräfte haben die Kraft für solche Operationen, wenn ihnen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen diese Aufgabe übertragen wird“ gibt er die Botschaft, dass jegliche Vorbereitungen dafür bereits getroffen sind.
Diese Worte von Büyükanıt stehen im Einklang mit seinen Ansichten, die er vor kurzem in Washington dargelegt hat. Büyükanıt hat sich, wie sich jeder erinnern wird, nicht für einen Dialog mit den Unterstützern der PKK, besonders mit Barsani und Talabani, sondern für eine Antwort gegen das, was sie getan haben, eingesetzt.
Die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass auch die Regierung, die sich vom „Dialog“ etwas erhoffte, auf derselben Seite steht wie Büyükanıt.
Deshalb will ich den Neugierigen sagen… Man weiß nicht, inwieweit die Wahlatmosphäre in der Türkei Einfluss haben wird, aber wenn sich in der heutigen Lage keine ernste Änderung zeigt – z.B. wenn die Türkei auf ihre Note an Bagdad keine befriedigende Antwort erhält - so darf sich niemand wundern, wenn eine militärische Operation im Nordirak in den kommenden Sommermonaten durchgeführt wird. (Hürriyet)
