#Aufstehen: Aufbruch oder Abgesang?

Alubehütet

Well-Known Member
Einzige Gefahr sehe ich mit der Maaßen-Partei. Die könnte aus der Union nötige Stimmen absaugen für eine Mehrheit der AfD. Aber auf Bundesebene, bis die da mal sind ... Und sie wird selbst in Alternativmedien nur pflichtschuldigst vermeldet, die sieht anscheinend wirklich niemand.
 

EnRetard

Well-Known Member
und weil ich eine Minderheitsregierung auf Bundesebene ausschließe.
Wieso das denn? Wenn die nächste Bundestagswahl so ausgeht: Union 30 AfD 23 Grüne 13 SPD 10 Wagenknecht 10 FDP <5 Linke <5, was glaubst du, was Merz dann macht? Der lässt sich in den Bereichen Wirtschaft und Migration von den Rechten dulden und wenn's um Europa und die Nato geht, von Grünen und SPD.
 

Alubehütet

Well-Known Member
Die Diskussion um eine Minderheitsregierung auf Bundesebene führen wir hier immer wieder. Mein Punkt ist stets der: Deutschland ist international zu wichtig. Wenn Schäuble mit der griechischen Regierung verhandelt, muß er sich sicher sein, daß er das, was er vor Ort zusagt, auch zuhause durch den Bundestag kriegt.

Hätte eine AfD gegen eine wochenlange BLÖD-Kampagne für eine „Griechenland-Rettung“ gestimmt? Hätte sich ein Schäuble darauf verlassen können, daß sie es tun würde?
 

Alubehütet

Well-Known Member
Ich will die Situation nicht verharmlosen. Aber diese Leute sitzen anderswo längst in der Regierung. Trump vielleicht auch demnächst, und zweite Legislatur wird er erst richtig loslegen. Was im Gaza geschehen soll, das macht auch mir Sorgen; bei aller Solidarität bin ich doch nicht blöd oder gar blind.

Wenn alles gut läuft, das muß es nicht, hat die Union nach verheerenden Wahlergebnissen 2024 Ende des Jahres Wüst oder Günther als Vorsitzenden.


Es gibt eine massive Tendenz, die westlichen Demokratien zu destabilisieren, ausgehend von finanzstarken Ultrareligiösen in den USA und Rußland. Dazu vielleicht eine Grundtendenz: Die vergangenen 50 Jahre hatten den durchgehenden Zug Richtung Liberalisierung in Folge der Hippies, das, was Dietrich Diedrichsen in Anschluß an Wolfgang Schäuble „eine notwendige hedonistische Modernisiereung der Industriegesellschaft“ nannte, in Folge auch technologischer Revolutionen wie der Schallplatte, Massenmedialisierung, oder der Pille, in Folge auch gewaltig zunehmender Prosperität. Vielleicht haben wir jetzt Dekaden eines kulturellen backlashs, wo den Leuten das alles zu viel wird; Homo-Ehe, gut, das akzeptieren wir noch, aber gendern, das geht uns langsam zu weit alles.
 

Alubehütet

Well-Known Member
Vom Einigungsvertrag abgesehen: Was künftige Vertreter der Bundesrepublik auszuhandeln haben werden, da hat Schäuble noch relativ leichte Jobs gehabt. Die brauchen die Quasi-Prokura einer stabilen Koalitions-/Bundestagsmehrheit. Mit „Das ist unzumutbar, dafür werde ich keine Mehrheit kriegen!“ kannst Du nur drohen, wenn Du der Schwächere bist. Verzeiflungstat.
 

EnRetard

Well-Known Member
Angesichts der Erfahrungen mit der völlig zerstrittenden Ampelkoalition und auch den sich gegenseitig ausbremsenden Koalitionen aus Union und SPD sehe für eine*n geschickte*n Regierungschef*in nur Vorteile in einer Minderheitsregierung. Er/sie/div kann die anderen Fraktionen ständig gegeneinander ausspielen und ggf. mit Neuwahlen drohen, wenn sie nicht parieren. Die einzige Hürde ist die Kanzler*in-Wahl.
 

Bintje

Well-Known Member
Was gegenwärtig maximal an Schaden absehbar ist, das ist, daß Höcke Ministerpräsident in Thüringen würde.
Dagegen gäbe es was: Artikel 18 im Grundgesetz.

Lesen bitte hier: https://www.sueddeutsche.de/meinung...rundgesetz-afd-kolumne-carlo-schmid-1.6297185


Unterschreiben und weiterleiten da:


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