Es ist nicht nur peinlich. Bestellen, wo? Und wie lange wird es dauern bis die bestellten Panzer usw. gebaut sind? Oder hat man das alles im Regal stehen und wartet nur auf Käufer? Inzwischen hat Putin gesiegt.
Bestellen kann bzw könnte man auf dem freien Markt, und die Ukraine kann das vermutlich weitaus schneller als Deutschland, das wegen des Vergaberechts in behäbigen Strukturen festklemmt. Ich habe Bauklötze gestaunt, aber die jetzige Wehrbeauftragte Eva Högl beklagte
in ihrem jüngsten Jahresbericht kürzlich die gleichen Probleme, die ihr Vorgänger Hans-Peter Bartels nicht nur in seinem letzten Bericht aufgelistet hatte:
"Die Wehrbeauftragte moniert die materiellen Defizite der Bundeswehr in ihren Einsätzen in Mali, im Niger und in Litauen im Rahmen der Nato-Mission „Enhanced Forward Presence“. Die Einsatzbereitschaft von Großgerät habe „teilweise nur knapp 50 Prozent“ betragen. Alltägliche Ausrüstungsgegenstände wie Schutzwesten oder Winterjacken seien mitunter erst in das Einsatzgebiet nachgeschickt worden, was „völlig inakzeptabel“ sei."
Auf Deutsch: Jedes mühsam zu Auslandseinsätzen gehievte Großgerät war nicht einsatzfähig (über "Kleinigkeiten" wie fehlenden Schutzwesten etc.pp. reden wir hier gar nicht). Ginge es nach den wolkigen Vorstellungen der Melnyks dieser Welt, würde Scholz die restliche Hälfte flugs in die Ukraine liefern lassen - und es wäre ihnen vermutlich noch immer zu wenig. Weil Deutschland gefälligst alles aus dem Hut zu zaubern hat, was die Ukraine sich wünscht. Zu Lasten der eigenen Verteidigungsfähigkeit, sofern überhaupt noch gegeben, aber egal.
Sarkastisch gesagt: Dann könnten wir Putin gleich die Schlüssel in die Hand drücken in der Hoffnung, dass er nicht vorher seine A-Waffen testet.
Högl weiter:
„Im Ernstfall riskieren unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz ihr Leben. Dafür haben sie Anspruch auf bestmögliche und vollumfängliche Ausstattung.“ Högl mahnt bei der Beschaffung der persönlichen Ausrüstung der Soldaten eine Vereinfachung des Vergaberechts an. Der Truppe komme es vor allem auf eine funktionale Ausstattung an, „die häufig auf dem freien Markt lieferbar ist und damit schnell zu beschaffen wäre“."
Beim Vergaberecht bezog sie sich offenbar "nur" auf die persönliche Ausrüstung der Soldaten. Es scheint laut ihrem Vorgänger aber ein tiefsitzendes strukturelles Problem zu sein. Bartels bei Vorstellung seines
letzten Jahresberichts im Januar 2020:
"Trotz des steigenden Budgets für rüstungsintensive Ausgabe seien im vergangenen Jahr rund 1,1 Milliarden Euro nicht wie geplant ausgegeben worden, weil sich große Rüstungsprojekte weiter verzögert hätten. „Das meiste, was unsere Streitkräfte an Ausrüstung brauchen – vom Rucksack bis zum leichten Verbindungshubschrauber – muss nicht immer wieder erst in umständlichen funktionalen Fähigkeitsforderungen abstrakt definiert, dann europaweit ausgeschrieben, neu erfunden, vergeben, getestet, zertifiziert und schließlich in kleinen Tranchen über 15 Jahre hinweg in die Bundeswehr eingeführt werden“, kritisiert Bartels. „Man kann es auch einfach kaufen.“
Halten wir fest: Deutschland hält sich demnach penibel an das EU-weite Vergaberecht, was vieles verzögert.
Die Ukraine braucht das nicht. Echter Vorteil. Und sie hat nun massig Geld, um Waffen zu kaufen.