Dringende Hilfe benötigt

Vaterlich

Well-Known Member
Hallo,

Kann jemand bitte es bestätigen, ob ich den folgende Satz richtig verstanden habe? Auch ich weiss den ganze Zusammenhang nicht. Der Satz steht in einem Teilurteil.

"Die Kostenentscheidung bleibt der die Instanz abschließenden Entscheidung vorbehalten."

Gemeint ist: Eine defitinive Kostenentscheidung ist noch nicht beschlossen. Sie wird in/bei/mit der die Instanz abschließenden Entscheidung beschlossen.

Richtig?

Danke im Voraus!
 

Yaso2.0

Well-Known Member
Hallo,

Kann jemand bitte es bestätigen, ob ich den folgende Satz richtig verstanden habe? Auch ich weiss den ganze Zusammenhang nicht. Der Satz steht in einem Teilurteil.

"Die Kostenentscheidung bleibt der die Instanz abschließenden Entscheidung vorbehalten."

Gemeint ist: Eine defitinive Kostenentscheidung ist noch nicht beschlossen. Sie wird in/bei/mit der die Instanz abschließenden Entscheidung beschlossen.

Richtig?

Danke im Voraus!

Richtig.
 

Vaterlich

Well-Known Member
Die Entscheidung in Frage ist so: "Die Kosten des Rechtsstreits trägts die Beklagte."

Ist mit der oben zitierte Entscheidung gemeint "Eine neue/defitinive Kostenentscheidung wird in/bei/mit der die Instanz abschließenden Entscheidung beschlossen" oder, ganz im Gegenteil, "diese Kostenentscheidung wird nicht in/bei/mit der die Instanz abschließenden Entscheidung abändert."?

Yaso - Bu masraflarla ilgili karar, nihai kararda değiştirilmeden kalacak mı diyor yoksa nihai kararda buna yeniden karar verilecek/verilebilir mi diyor?

Kafam karıştı ya.
 

Vaterlich

Well-Known Member
Gesendet.

Ich habe es so angenommen, wie das Wort sagt: "vorbehalten". Was man darunter verstehen soll, ist dann nicht mein Problem. Schwierig aber fand ich den Satz. Übrigens gibt Google für den gesamten Satz in Anführungsstrichen nur 9 Ergebnisse.

Die Kostenentscheidung bleibt der die Instanz abschließenden Entscheidung vorbehalten.

Sei es drum: Die Entscheidung bleibt vorbehalten.
 

eruvaer

Well-Known Member
Die Kostenentscheidung bleibt der die Instanz abschließenden Entscheidung vorbehalten.
mir kommt der Satz irgendwie vor als würde da was fehlen...

Die Entscheidung bleibt der Instanz vorbehalten.

das wäre er ohne Umschweife.
dann kommen aber diese Einschübe hinzu...

"der die"

wo kommt denn das her?
die Instanz abschliessende Entscheidung. das ist beschreibung für das handelnde Subjekt...
also eigentlich:

Die Kostenschätzung bleibt der, die Instanz abschließenden Entscheidung, vorbehalten.

Demnach gibt es eine Instanz, die eine Entscheidung fällt und eine Kostenschätzung anstellt.
krüppelig formuliert finde ich es weiterhin.
 

Yaso2.0

Well-Known Member
Teşekkür ederim. Son bir nokta hakkında fikrini rica edebilir miyim?

Doğru anlamışım, tamam, peki şöyle ifade etsem olur mu?

"Masraflara yönelik karar, mahkemenin kesin kararına bırakılmıştır."

Sen olsan, "bleibt vorbehalten" kısmını nasıl ifade ederdin?

Maliyet kararı, mahkemenin son/kesin kararına bağlanacaktır"

Baya araştırdım ama tam dengini bulamadım..
 

Yaso2.0

Well-Known Member
Die Entscheidung in Frage ist so: "Die Kosten des Rechtsstreits trägts die Beklagte."

Ist mit der oben zitierte Entscheidung gemeint "Eine neue/defitinive Kostenentscheidung wird in/bei/mit der die Instanz abschließenden Entscheidung beschlossen" oder, ganz im Gegenteil, "diese Kostenentscheidung wird nicht in/bei/mit der die Instanz abschließenden Entscheidung abändert."?

Yaso - Bu masraflarla ilgili karar, nihai kararda değiştirilmeden kalacak mı diyor yoksa nihai kararda buna yeniden karar verilecek/verilebilir mi diyor?

Kafam karıştı ya.

Aslında demek istediği şey, nihai kararda kesin belli olacak. Masraf konusunda fikirde değiştirebilirler ama şuan olduğu gibi de kalabilir.
O cümle ile net bir karar verilmediğini belirtiliyor. Yani mahkeme maliyetiyle ilgili son kararı nihai kararı veren belli edecek.
 

alteglucke

Moderator
mir kommt der Satz irgendwie vor als würde da was fehlen...

Die Entscheidung bleibt der Instanz vorbehalten.

das wäre er ohne Umschweife.
dann kommen aber diese Einschübe hinzu...

"der die"

wo kommt denn das her?
die Instanz abschliessende Entscheidung. das ist beschreibung für das handelnde Subjekt...
also eigentlich:

Die Kostenschätzung bleibt der, die Instanz abschließenden Entscheidung, vorbehalten.

Demnach gibt es eine Instanz, die eine Entscheidung fällt und eine Kostenschätzung anstellt.
krüppelig formuliert finde ich es weiterhin.

Kurz und umgangssprachlich meine Interpretation: Erst im Urteil steht, was es dich kostet.
 
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