Flüchtlingskrise

[Pitane]

Nun wird es langsam Zeit das die Regierung Notgesetze erlässt wie Zwangseinquadierung, wie einst am Ende des II.Weltkrieges, die Einführung von Soli II auf alle Einkünfte usw.

 

[Msane]

Quelle: http://www.bamf.de

Über 256.938 Asylanträge bis Ende August

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Das sind nichtmal halb soviele wie bis zum Ende des Jahres erwartet werden und schon jetzt platzen die Aufnahmeeinrichtungen aus allen Nähten.
Da frage ich mich wie Vizekanzler Gabriel zu der Aussage kommt Deutschland könnte 500000 Flüchtlinge pro Jahr aufnehmen.


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[nordish 2.0]

Könnte eine klassische Übersprungsreaktion gewesen sein.

Zugegeben, ich musste erst googeln was ein "Übersprungsreaktion" ist.
Wiki sagt dazu a.A. :
"Gedeutet wurde solches, dem Beobachter „unpassend“, ohne nachvollziehbaren Bezug zur gegebenen Situation erscheinendes Verhalten als Ausdruck „eines Konfliktes zwischen zwei Instinkten“,[3] weswegen die Fortführung des zuvor beobachtbaren Instinktverhaltens – zumindest zeitweise – nicht möglich ist und stattdessen eine Verhaltensweise gezeigt wird, die (der Instinkttheorie zufolge) aus einem völlig anderen – dritten – Funktionskreis des Verhaltensrepertoires stammt."
Das erscheint mir sehr wahrscheinlich.
Wenn jemand von der Polizei an etwas gehindert wird, und der Gehinderte verucht sich der Polizei zu entziehen, dann sagt einem das Hirn erstmal "reagiere!"... weil Polizei und so.
Hätte die selbe Frau einem flüchtenden Bankräuber ein Bein gestellt, wäre sie die Heldin.

Das ist ein Versuch einer Erklärung, keine Rechtfertigung.

 

[noname75]

Mmmmm. Ich finde es irgendwie befremdlich, wenn jubelnd Massen am Bahnhof stehen und den Flüchtlingen zujubeln. Klatschen, Schilder hochhalten und laut jubeln. Wie so Rockstars
Was wohl die Flüchtlinge denken.
Wenn ich irgendwo hinkäme würde mich das schon wundern. Aber geht wohl nur mir so .

Wasser reichen, Wäsche und Lebensmittel verschenken. Das in ruhiger Art, ok. Aber so übertrieben überschwänglich, fast schon euphorisch. Finde ich schon komisch.

 

[Pit 63]

Aber geht wohl nur mir so .

Geht nicht nur Dir so; ich finde das auch daneben.
Selbst wenn nur ein Teil der Flüchtlinge den Schrecken und das Leid erlebt hat, von denen in den Medien berichtet wird, ist so ein Empfang doch ziehmlich unangemessen. Ein herzliches Begrüssungszeichen, ein stilles ermutigendes Lächeln, ja, aber doch keine Partystimmung. Tsss....

 

[nordish 2.0]

Jubeln die eigentlich noch immer?
Die Innenminster der Länder sind gar nicht in Jubelstimmung:

"(...) Nun haben die Innenminister einander eingestanden: Wir sind am Limit. Fünf Telefonkonferenzen haben sie zwischen Donnerstagabend und Freitagmittag in verschiedener Zusammensetzung abgehalten, die Stimmung in der Leitung war laut, gereizt, vielstimmig. Mehrfach schaltete sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière persönlich zu. Aber auch er hatte wenig Tröstliches parat.

"Sind wir uns einig, dass wir am Limit sind und bald keine Flüchtlinge mehr aufnehmen können?" fragte am Donnerstag nach teilweise ruppigen Auseinandersetzungen einer der Teilnehmer. Niemand widersprach. Schlimmer noch, ein Ministerialer brachte es so auf den Punkt: "Wir befinden uns im Flugzeug, dem der Sprit ausgeht, und wir wissen nicht, was wir tun sollen."

Die Länder haben den Eindruck, dass die Bundesregierung öffentlichkeitswirksam die Türen für Flüchtlinge geöffnet hat, sie mit den Folgen aber weitgehend sich selbst überlässt. "Sie öffnen die Grenzen und lassen uns im Stich", schleuderte einer der Teilnehmer der Schalte am Donnerstag Innen-Staatssekretärin Emily Haber entgegen. (...)"

Hintergrund:

• Nur noch zwei Bundesländer hatten am Freitag überhaupt Unterkünfte zur Verfügung, insgesamt 850 Plätze. 14 Länder meldeten dem Bundesministerium des Innern: Wir sind vorerst voll.
• Die Kapazität in den nächsten Tagen und Wochen ist ebenfalls minimal, gemessen an den 40.000 Menschen, mit denen am Wochenende zu rechnen ist. So meldete Brandenburg, man habe "50 und 100 (Plätze) ab der 38. KW", Hamburg schafft 150 Plätze und Niedersachsen 300.
• Hessen und Schleswig-Holstein beklagten Züge voll mit Flüchtlingen, die ohne Ankündigung auf Frankfurt und Kiel zurollen.

Dazu kommen beunruhigende Nachrichten aus dem Ausland:

• In Griechenland setzen weiter täglich zwischen 2.000 und 4.000 Flüchtlinge von den Inseln auf das Festland über. Eine Registrierung finde kaum noch statt.

• Das UNHCR zählt über 40.000 Flüchtlinge an der serbisch-ungarischen Grenze.
• Die griechisch-mazedonische Grenze wird täglich von über 7.000 Migranten in Richtung Norden überquert.
• Das bayerische Innenministerium vermeldete, in Österreich sei die Kontrolle verloren gegangen, eine "abgestimmte, geordnete Übergabe der Flüchtlinge aus Österreich" sei nicht mehr möglich.
• In Afghanistan, so wurde die deutsche Botschaft in Kabul wiedergegeben, gebe es Anzeichen, dass die Regierung eine Million Pässe ausgestellt habe, die die Ausreise nach Europa ermöglichten.

Quelle: SPON

EDIT: Tönte der Vizekanzler nicht noch vor ein paar Tagen, D könne jährlich 500.000 Flüchtlinge verkraften?

 

[Skeptiker]

Quelle: http://www.bamf.de

Über 256.938 Asylanträge bis Ende August



Die Hauptherkunftsländer in der Zeit von Januar bis August 2015 waren:

Hauptherkunftsländer Jan-August 2015

1. Syrien 55.587
2. Albanien 38.245
3. Kosovo 33.824
4. Serbien 20.864
5. Irak 13.629
6. Afghanistan 13.120
7. Mazedonien 10.244
8. Eritrea 6.039
9. Bosnien-Herzegowina 5.420
10. Pakistan 4.183

Na da kann man doch getrost gut 113k+ sofort wieder nach Hause schicken! Die Verfahren müssten eben nur beschleunigt werden, was wiederum mehr Personal bedeutet. Eine Chance für Langzeitarbeitslose!

 

[Almancali]

Du glaubst jetzt aber nicht selber, dass keiner von denen Internet hätte, wenn er das nicht gerade für seine Bewerbungen benötigen würde?

Natürlich nicht. Einen TV hat auch keiner von denen.

So hier eine letzte Antwort zu diesem Thema, da ich das gestern angekündigt hatte. Ich hatte lang überlegt, ob ich darauf antworten soll oder nicht. Ist halt ein technisch und rechtlich schwieriges Thema.

Internet und Flatscreen: Natürlich steht es Bedürftigen frei, sich das zuzulegen oder nicht. Die Verwendung des Regelsatzes steht dem Bedürftigen frei. Jeder versucht ein menschenwürdiges Leben zu leben.

Es geht mir in meiner Argumentation nicht darum, was man alles tun kann, um sich der Bewerbungen zu entziehen, sondern um die Position die man vertritt.

Wenn man die Probleme der Bedürftigen 3 Jahre verfolgt und in dieser Zeit auch das zu Teil sehr rechtswidrige und inkompetente Vorgehen der Jobcenter, dann muss man sich entscheiden, welche Seite man als Außenstehender vertritt.

Vertrete ich die zum Teil menschenunwürdige Handlungsanweisungen der Jobcenter oder die Anliegen der Bedürftigen ? Es ist also ein tägliches Katz und Maus spielen (Kampf ums Überleben und Wahrung der Menschenwürde), um sich ein Stück Recht zu sichern.

Es geht nicht um das Internet (und die damit verbundene Bewerbung oder die Kosten), sondern um das Rechtliche, um das "Grenzen setzen". Das Jobcenter (und deren schlecht geschultes Personal) ist sehr Kreativ, was das Aushebeln von Gesetzen betrifft.

Da wo es eine Partei gibt, die die Gesetze umgeht, aushebelt, dich drangsaliert, muss es auch eine Seite geben die sich um die Rechte dieser Menschen einsetzt. Nenne es Betriebsrat oder Anwalt (was wir nicht sind) für Bedürftige.

Es geht nicht um die Bewerbung. Jeder schreibt im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben Bewerbungen. Es geht hier nur um die Idiotie der Fallmanager, die, wenn sie persönlich mal einen Scheisstag haben, dir per Verwaltungsakt nicht gleich 20-30 Bewerbungen pro Monat als Soll abverlangen, welches du nicht erfüllen kannst und du dann auch noch dafür bestraft wirst, indem man dir 30% vom Existenzminimum streicht (ca 120€ von 399€). Teilweise stehen die Jobs doch garnicht zum Angebot usw.

Die Gründe mal außen vor. Es gibt viele weitere Gründe. Wir reden hier von ALG2! Da gibt es sehr kleinliche Fallmanager, die die bürokratische Sanktionskeule schwingen, wenn von 30 verlangten Bewerbungen nur 1 fehlt. Das ist jetzt nur so ein Beispiel. ALG2 ist nicht gleichzusetzen mit ALG1. Das sind Welten im Umgang mit Menschen zwischen!

Davon abgesehen, dass solche Vorgaben gesetzlich reguliert, dem Personal aber unbekannt, sind. Teilweise werden Gerichtsbeschlüsse der BSG und LSG ignoriert, Arbeitsabweisungen ausgehebelt oder einfach nur Schwachsinn vom Amt produziert usw.

Dafür kämpfen wir "ums Recht".

Daher, um jetzt den Übergang zu den Flüchtlingen zu finden, sind die neuerlichen Ideen und Aussagen, wie der von Hannelore Kraft (die eh sehr gegen ALG2 Bezieher ätzt) schlicht und einfach rechtlich bedenklich. "Hartz4 Empfänger sollen als Flüchtlingshelfer herhalten". Was um himmels Willen hat die denn geritten?

Flüchtlingen zu Helfen ist erstmal eine freiwillige Sache. Du kannst nicht, wie im zweiten Weltkrieg, eine Personengruppe dem Arbeitszwang aussetzen. Wir haben in diesem Land Menschen- und auch Grundrechte. Diese gelten für alle Menschen hier in unserem Land gleich (von anderen juristischen Dingen wie Arbeits- und Asylrecht abgesehen).

Darum geht es mir, wenn ich dieses Thema gebetsmühlenartig predige. Sicherlich helfen unzählige Menschen (und darunter auch Hartz4 Bezieher) den Flüchtlingen. Aber es darf nie und nimmer soweit kommen, dass die Bedürftigen für wirtschaftliche und politische Verfehlungen, herhalten bzw. instrumentalisiert werden.

Auch diese fixe Ideen mit dem Heranziehen der Bedürftigen zwecks Sanierung und Herrichten der Flüchtlingsunterkünfte. Ja, die Idee (wie viele fixe Ideen auch) mag interessant klingen. Spart so die Kommune Geld. Aber was sagt uns die Message "sparen" oder "teuer" ?

Es sagt uns, das die Kommunen nicht bereit sind die örtlichen Handwerker und Unternehmer, die wiederum versicherungspflichtige Arbeitsplätze und Arbeitnehmer anbieten, zu zahlen.

Daher wünscht man sich, diese Arbeiten kostengünstig aus dem Pool der Langzeitarbeitslosen zu decken. Damit sind aber noch lange keine neuen Arbeitsplätze geschaffen. Im Gegenteil, damit werden Arbeitslose geschaffen, da dem Handwerker und Unternehmen die Aufträge maadig gemacht werden. Einige werden ggf. Mitarbeiter entlassen, da sie keine Aufträge mehr bekommen - da sie nicht mit Bedürftigen konkurieren können.

Denn "sparen" und "teuer" der Kommunen bedeutet, das der Handwerker keine 20€ die Stunde bekommt, da der Hartzer vielleicht im Wettbewerb (durchs Heranziehen) nur 8€ oder 10€ kostet.

Und das ist das, was mich zur Eingangskritik brachte. Das die Unternehmer nun gezielt in Flüchtlingsheimen nach Mitarbeiter suchen. Da werden Unternehmen in Wettbewerb mit Hartzern gesetzt (Beispiel oben) und nun werden Asylsuchende mit Hartzern in Wettbewerb gesetzt.

Was die Unternehmen letztendlich bezahlen ist egal. Wir wissen jedoch aus der Betriebswirtschaft, dass Unternehmen gewinnorientiert arbeiten. Natürlich suchen sie in den Asylunterkünften. Auch wenn Unternehmen nur 0,50€ pro Stunde Arbeitslohn sparen, machen sie Gewinn.

Wir fördern dadurch jedoch Lohndumping und vernichten teurere oder nicht mehr wettbewerbsfähige Arbeitsplätze.

Es wird also das produziert, was ihr nicht haben wollt. Eine neue Generation von Arbeitslosen und Hartzern.

 

[Almancali]

Sind 1 mio Afghanen auf dem Weg zu uns ?

In Afghanistan, so wurde die deutsche Botschaft in Kabul wiedergegeben, gebe es Anzeichen, dass die Regierung eine Million Pässe ausgestellt habe, die die Ausreise nach Europa ermöglichten.

[1] SpOn (ca 1/3 scrollen)
[2] ELO-Forum

 

[therengarenk]

Almancali, du kennst nur die Seite der angeblichen Jobcenteropfer.
So viel wie ich weiß legt das Jobcenter sehr viel Wert auf Datenschutz.
Die Leute erzählen meist nur ihre Sichtweise und lassen die Hälfte weg.
Das Jobcenter kann sich dazu nicht äußern.