Linker Terror

[lilyofthevalley]

Übrigens.....

gääääähn!

 

[László]

Übrigens..... gääääähn!

Demokratie kann durchaus ermüdend wirken, besonders bei denjenigen, die sie nicht verstehen.

 

[Alubehütet]

Ein rechtsstaatliches Prinzip ist z.B. das Vermummungsverbot.

Nach dem § 17a Abs. 2 VersammlG, das in diesem Punkt von den meisten Bundesländern übernommen wurde, ist die Vermummung bei Versammlungen eine Straftat und wird gemäß § 27 Abs. 2 bzw. § 29 Abs. 2 VersammlG mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe unter Strafe gestellt. In Schleswig-Holstein ist die Vermummung seit 2015 nur eine Ordnungswidrigkeit, die mit maximal 1500 Euro geahndet wird. Das Mitführen von Vermummungsutensilien wird als Ordnungswidrigkeit mit maximal 511,29 Euro geahndet. (§ 29 Abs. 1 Nr. 1 a VersG).
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Jeder, der dieses rechtsstaatliche Prinzip missachtet, steht nicht fest auf dem Boden unserer Grundordnung. Kann somit nie eine rechtsstaatliche Gesellschaftsordnung begründen oder vertreten. Schon gar keine die „seelig macht“.

Was hast Du denn auf einmal gegen unsere Polizei? Hier in NRW ist das Vermummungsverbot der Polizisten wieder fallengelassen worden.

 

[László]

Was hast Du denn auf einmal gegen unsere Polizei? Hier in NRW ist das Vermummungsverbot der Polizisten wieder fallengelassen worden.

Dir ist aber schon bewusst, dass die deutsche Polizei sich nicht „vermummt“ sondern ein berechtigtes Interesse daran hat die Identität der Beamten (SEK, MEK, Sondereinheiten der BP, usw.) im Einsatz vor kriminellen Elementen, wie z.B. die Linksfaschisten, zu schützen?

Daher fallen Polizisten im Einsatz nicht unter das Vermummungsverbot. Daher wurde hier nichts „fallengelassen“ … weder in NRW noch sonst wo.

 

[Alubehütet]

Nichts spricht dagegen, daß sie deutlich auf dem Rücken eine Nummer tragen, damit sie identifiziert werden können, wenn sie sich strafbar machen. Natürlich nicht Name und Adresse.

 

[László]

Nichts spricht dagegen, daß sie deutlich auf dem Rücken eine Nummer tragen, damit sie identifiziert werden können, wenn sie sich strafbar machen. Natürlich nicht Name und Adresse.

Nichts spricht dagegen sie auf eine Art und Weise zu kennzeichnen, die sie für einen befugten Personenkreis identifizierbar macht. Am besten so, dass diese Kennzeichnung für einen Unbefugten nicht als solche erkennbar ist.

 

[Alubehütet]

Moment. Wir sind uns einig? Was läuft falsch?

 

[László]

Moment. Wir sind uns einig? Was läuft falsch?

Du bist mal für eine kurze Zeit nicht unter dem Einfluss der üblichen Verdächtigen. Hast Du den Aluhut abgesetzt?

 

[Berfin1980]

Bin ich jetzt auch extrem links wenn ich morgen zum Konzert gehe? Wenn es nach der CDU Hessen geht ja

Katharina König hat es schön auf den Punkt gebracht

Sagt mal
@cdu_hessen
, welchen Lack trinken eure Leute da in #Wetzlar? Habr ihr- angesichts des Mordes an Walter Lübcke, des Mordes an Halit Yozgat, einem rechten Netzwerk in der hessischen Polizei...- nichts besseres zu tun, als die #AfD rechts zu überholen?

Link

Und hier noch Bilder und Text zu dem Aufruf zur Mahnwache.

Hach ich freu mich trotzdem und Monschi geht bestimmt mit nem Kasten bier zu den Mahnwachlern oder sollte man da Wahnwachler schreiben?

 

[Alubehütet]

Ist doch schon Fortschritt, daß sie nicht von „Linksfaschisten“ sprechen.