Pegida und Co.

Zitat von Millinger:
Schaut euch auf der Internetseite von Panorama die Kommentare der Pegidabefürworter an. Die Hören sich an wie unsere Urgroßeltern und Großeltern nur hatten die damals nen anderes Hassbild. . Da werden gewisse Missstände den Ausländern angelastet und Ausländer werden grundsätzlich mit Muslimen gleichgesetzt. Das ganze fällt dann noch auf fruchtbarer Boden für rechte Parolen. Die Dresdener sollten sich in Grund und Boden schämen, dass sie auf solche Rattenfänger reinfallen. Dass das Ganze nur regional begrenzt ist, zeigt die geringe Resonanz in anderen Bundesländern. Wenn in Köln ein Ableger eine Veranstaltung durchführen will, stehen sofort mehr als das 10fache dagegen.
Und wenn die den Spruch " wir sind das Volk" für ihre fremdenfeindlichen Parolen pervertieren, dann antworten wir ihnen: " na und, wir sind die Völker!"
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Das lässt sich ändern durch Volksentscheide in denen sich die Menschen in D oder Europa geheim entscheiden können ohne befürchten zu müssen als Rechte abgestempelt zu werden oder von den Medienvertretern nicht immer aber doch oft diffamiert werden, um sich der ängstlichen Politik der europäischen Staatslenker und deren Ministern, anzubieten.
Deshalb wird ja schon seit langem der Wusch nach Volksentscheiden versucht ständig mit Scheinargumenten von Politiker Seite, unter den Tisch zu kehren. Es könnte ja die Bevölkerung(in einigen Fragen) ganz anders ticken als Deren gewählte Vertreter. Und davor hat man anscheinend Angst.
Das Verhalten unserer derzeit amtierenden Politiker in Bezug auf Immigration und Flüchtlingspolitik werden diese bei der nächsten Wahl kräftig zu spüren bekommen oder man nimmt sich endlich den Problemen an, die anscheinend von millionen Bürgern derzeit, nicht nur demonstrierend auf der Strasse gedacht werden.
Ich würde niemals mit Pegida Leuten zum demonstrieren auf die Strasse gehen aber auch nicht mit den linken Socken die an Radikalität die Pegida und Legida Demonstranten noch übertreffen.
Wir brauchen Volksentscheide wie einige anderen Länder auch. Es reicht einfach nicht nur Wählen zu dürfen. Wir sind nicht nur das Volk, wir sind auch ein mündiges Volk. Und da schliesse ich alle mit ein die die deutsche Staatsbürgerschaft haben.
 
Zitat von Altinoluk2010:
Wir brauchen Volksentscheide wie einige anderen Länder auch.
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Mit Volksabstimmungen hätten wir heute noch die D-Mark anstatt des Pleiteeuro, deutsche Soldaten wären niemals in Afghanistan im Einsatz gewesen und Deutschland würde nicht mit 2-3 anderen Ländern die ganzen Flüchtlingsströme nach Europa quasi alleine stemmen.
Aber es wird niemals Volksabstimmungen in Deutschland geben, denn dann ließe sich diese ganze Linkspolitik nicht mehr durchsetzen, dass wissen die Politiker ganz genau.


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Zitat von Skeptiker:
Wurde in diesem Thread schon mehr als einmal gepostet, aber danke Bender, denn durch die Kommentare des Focus wird nocheinmal deutlich, wie ungefährlich diese Forderungen sind. Ich bemesse PEGIDA eben nur an diesen Forderungen und an deren Logo. Das ist für mich eindeutig.
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Erstens sind die meisten Punkte schon verfassunggsrechtlich geregelt oder Gesetz. Wobei Punkt 5 mir sehr wiederstrebt. (ich wäre nicht dafür die Betreuungsmöglichkeiten für Flüchtlinge abzubauen) Das ist ein falscher Weg.
Aber der Ruf nach Volksentscheid und geänderter Einwanderungspolitik(nach Art von Kanada u. CH usw.) sind grundlegende wichtige Programmforderungen der Pegida, deren sich unsere Politiker leider verweigern. Mal sehen wie lange noch.
Und Abschiebungsmöglichkeiten bei Staftaten von Asylanten oder Flüchtlingen sowie Ausländern die sich in Parallelgesellschaften eingebunden haben um die verfassungsrechtlichen Werte des Gaststaates D nicht anerkennen wollen, sind auch wichtig. (Z.Bsp. Milli Görüs.)
Da hier schon seit längerem ein Austausch bestand um die Grenzwerte der Straftathöhen für ein Abschiebeverfahren auszuloten kann man nur sagen das sich hier der Straftatbestand (Schwerstkriminalität: Raub, Mord,organisierte Kriminalität, Sklaverei und in Verbindung mit Prostitution usw .) auschlaggebend wären. Auch ständige wiederholte Kleinkriminalität immer derselben Person.
Alles andere an Kleinkriminalität die sich nicht ständig wiederholt ist unrelevant.
Da man von den errstgenannten Personen ausgehen kann das sich diese nicht integrieren wollen wäre es richtig (falls vorhanden) auch Ihre deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen.
Dies ist natürlicherweise nur richtig sofern diese Personen Immigranten sind. Alle die hier Ihre Wurzeln haben durch Geburt sind natürlich hier vor Gericht zu stellen und nicht auszuweisen.
Belege dies durch Erfahrungen in der TR von kriminellen Ausländern die sich nicht nur den hiesigen Gerichten unterwerfen mussten sondern nach verbüsster Straftat die TR verlassen mussten. Grund wahr organisiertes Handeln mit Drogen in Deren eigener Kneipe.
Einer Person die mit einem türkischem Staatsbürger verheiratet war und die Staatsbürgerschaft auch angenommen hatte, wurde diese zusätzlich entzogen. Stehe voll hinter der Entscheidung der TR Staatsanwaltschaft und dem richterlichen Urteil.
Ein anderer Fall war Bestechung und organisierter Steuerbetrug in der TR durch schwarz Einführen von Fahrzeugen. Auch hier wurde ein seit über 20 Jahren in der TR lebender deutscher Staatsbürger abgeschoben nach Verbüssung der Haftstrafe. Auch das halte ich für richtig.
Wer sich in seinem Gastland integrieren möchte um gesellschaftlich(nicht Kulturell) ohne Probleme leben zu können einbindet, braucht vor den Programmforderungen der Pegida Bewegung keinerlei Angst zu haben.
Wer aber glaubt sich hier als Schwerstkrimineller betätigen zu müssen oder sich aus Parallelgesellschaften heraus der religiösen Hetze und, oder dem Terrorismus ((wenn auch nur als tätiger Unterstützer) hervortun muss, sollte jegliches Recht verwirken weiter im Gastland bleiben zu können.
Aus welcher Ecke jetzt wieder Proteste gegen meine Meinung kommen, weiss ich jetzt schon.
 
Ich hab' da 'mal 'ne Frage.. Das Orga-Team der PEGIDA läuft ja mit Personenschutz rum.
Wer kommt eigentlich dafür auf, dass sie ihr Maul weit aufreissen dürfen? Der Steuerzahler?
 
Zitat von Msane:
Mit Volksabstimmungen hätten wir heute noch die D-Mark anstatt des Pleiteeuro, deutsche Soldaten wären niemals in Afghanistan im Einsatz gewesen und Deutschland würde nicht mit 2-3 anderen Ländern die ganzen Flüchtlingsströme nach Europa quasi alleine stemmen.
Aber es wird niemals Volksabstimmungen in Deutschland geben, denn dann ließe sich diese ganze Linkspolitik nicht mehr durchsetzen, dass wissen die Politiker ganz genau.


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Vielleicht wird sich das durch derlei Bewegungen wie Pegida usw. und durch die kommenden Wahlen (vermute weiterer Ruck nach stark rechts) noch ändern lassen. Sollten die Politiker endlich mal sehen welches Gefahrenpotenzial sich durch Deren eigene verfahrene Politik auftut, geht vielleicht mal dem einen oder anderem die Muffe. Und die geht immer dann, wenn die merken vor Wahlen das Ihre Diäten plötzlich in Gefahr sind.
Bin sogar dafür den Beamtestatus der D Politiker aufzuheben um diese auch bei politischem Versagen in Verbindung mit Schaden die Diese dem Staat zufügen, auch mit persönlichem Eigentum haftbar zu machen.
Um dies zu erreichen brauchte nur dem Bundesrechnungshof(und unparteiischen Richtern) mehr Spielraum geben im Namen des Volkes die Politiker oder Parteien zur Rechenschaft zu ziehen die sich Schuld zukommen liessen.
Sowie Politiker strafrechtlich belangt werden müssen wie jeder Manager einer Firma der vorsätzliche seine Firma in Schieflage brachte.
Ist vielleicht ein bisschen zuviel geträumt bei unserer jetzigen Staatsform aber beim Schweizer gehts. Da gibt es keine Politiker als Beamte. Die sind nicht immun. Da rollen manchmal die Köpfe sehr schnell. Und das Volk hat die Möglichkeiten der Volksentscheide.
Bei wichtigen Volksentscheiden sind sogar bis zu 70% dabei. Die brauchen keine Pegida.
 
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