Varoufakis ist zurück

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Hanni Heini

Well-Known Member
Varoufakis hat mit einigen anderen die Bewegung DiEM25 gegründet.
Ein Demokratienetzwerk, welches die EU reformieren soll.
İch freue mich, dass er wieder da ist.

Gründung von DiEM25 in BerlinVaroufakis lädt zur Demokratiebewegung
Wenn Yanis Varoufakis ruft, ist der Saal voll. Der ehemalige griechische Finanzminister begründet mit anderen Intellektuellen in Berlin das Demokratienetzwerk DiEM25. Grenzüberschreitend und parteienunabhängig soll es sein. Und Varoufakis will damit nicht weniger als die EU-Institution reformieren - der EU drohe sonst der Zerfall.

Yanis Varoufakis ist immer noch ein Popstar: Etwa 100 Journalisten aus ganz Europa drängeln sich am Vormittag im Roten Salon der Berliner Volksbühne am Ende der Pressekonferenz: Applaus für den früheren griechischen Finanzminister. DiEM25 – Demokratie in Europa 2025 - heißt die neue Bewegung, die Varoufakis gemeinsam mit anderen Mitstreitern - zum Beispiel dem italienischen Linksintellektuellen Toni Negri oder dem kroatischen Philosophen Srecko Horvat - in Berlin gründet. Das Manifest trägt den Titel: "Die EU wird demokratisiert, oder sie wird zerfallen."....

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Mendelssohn

Well-Known Member
Zitat von Sedatbey:
"Demokratienetzwerk" und das von einem linken Ideologen.
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Mal ganz von außen betrachtet ... selbst wenn es richtig wäre, daß Varoufakis ein linker Ideologe ist, so macht ihn das nicht zu einem Stalinisten, also zu einem Einparteien-Kommunisten. Schließlich hat er ja in einem Parlament und in einer Regierung gearbeitet, in welchen mehrere Parteien vertreten waren. Auch sind linke Theoretiker in der Regel demokratischer gesonnen by nature als z. B. rechte Ideologen, die eine wie auch immer beschaffene Führungselite dem demokratischen Prozeß politischer Willensbildung bevorzugen.
Es sind noch nie die Linken und ihre Streitkultur gewesen, welche die Demokratie bedroht haben. Der Stalinismus - heute noch in NK zu bewundern - und sein kleinbürgerlichen Subformen im ehemaligen Ostblock waren beileibe nicht links.

Zur Zeit des kalten Krieges gab es aber so etwas wie einen Euro-Kommunismus. Die Eurokommunisten, vor allem in Frankreich und Italien aktiv - Spanien und Griechenland waren noch Diktatur, hatten aber trotzdem einen starken kommunistischen Untergrund - waren zugleich Demokraten. Es gab durchaus Programme, die kommunistische/sozialistische Wirtschaft und demokratischen Rechtsstaat zusammendachten. Selbst Erhardts Konzept der "sozialen Marktwirtschaft" nahm diesen Gedanken auf.
Jedenfalls ist von diesen Kräften noch nie ein Angriff auf die Demokratie gemacht worden.
Ganz anders von rechts. Das kann man zur Zeit beobachten. Rechte Ideologen würden zur Zeit am liebsten nicht nur auf Flüchtlinge schießen, sondern auch Verfassungsschützer wie Merkel zugleich aufhängen. Von der AFD und Konsorten kommt Gefahr. Nicht vom Demokratienetzwerk Varoufakis.
 
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Hanni Heini

Well-Known Member
Etwas vom "Auftritt" Varoufakis' in Berlin:

Varoufakis in der Berliner Volksbühne: 12 Euro für die Rettung Europas, ermäßigt 8

.....
Sein Rettungsplan sieht vor, die EU von unten her zu demokratisieren. Als ersten Schritt sollen die Beratungen von Europäischem Rat, Ministergruppen sowie der Euro-Gruppe öffentlich stattfinden. Geheimverhandlungen wie über das Freihandelsabkommen TTIP wären damit passé, politische Entscheidungen besser nachvollziehbar. "Das könnte sofort umgesetzt werden."

In der Rede macht Varoufakis seine Vision klar. Viele Details fehlen, sie müssen erst noch erarbeitet werden. Mittelfristig will er Pläne vorlegen, wie sich Banken, Zinsen, Armut und Migration europaweit besser regeln lassen. Sind diese umgesetzt, soll eine konstituierende Versammlung bis 2025 das Konzept für ein neues, "wirklich souveränes" EU-Parlament ausarbeiten. Dieses soll dann gemeinsam mit nationalen Parlamenten und örtlichen Gemeinden über die EU-Politik bestimmen. Der Einfluss von nationalen Regierungen wäre damit deutlich eingeschränkt.

Status? Es ist kompliziert
In jedem Fall werde die Europarettung kompliziert, wie Varoufakis zugibt, "aber so ist das Leben". Er hat sich prominente Unterstützer gesucht, Politiker, Aktivisten, Künstler. Katja Kipping von der Linkspartei darf nach ihm reden, später die Sprecherin von Blockupy und der Musiker Brian Eno. WikiLeaks-Gründer Julian Assange wird aus London zugeschaltet, er murmelt: "Das Ende von Europa kommt.....

http://www.spiegel.de/politik/deuts...ocracy-in-europe-in-berlin-vor-a-1076564.html
 
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emire

Guest
Selbst Varoufakis wurde schon obwohl gewählt von den ewig dahinsiehenden Eu Parlamentariern für nicht als Regierungsfähig dahingestellt...
Das Demokratieverständnis scheint doch bei einigen nicht ganz richtig zu hängen.
Mir ist ein Varoufakis tausendmal Lieber als ein Schäuble.
 
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Mendelssohn

Well-Known Member
Inwiefern Varoufakis noch nicht ausgearbeiteten Pläne zur basisdemokratischen Reform Europas tauglich sind oder nicht, können wir nicht beurteilen, da sie ja noch nicht ausgearbeitet sind. Gegen ein brainstorming der Linken ist ja erst einmal nichts einzuwenden, auch wenn ich mir nicht sicher bin, ob Assange ein Linker ist. Für die Angelsachsen ist alles links, was nicht in Richtung "Reaganomics" geht, auf dem Kontinent gilt eine Wagenknecht nicht automatisch als links, nur weil sie das Gesicht der Linkspartei ist.
Mir ging es zunächst einmal darum zu sagen, daß die Demokratie sich nicht vor den Linken schützen muß, denn Demokratie wurde von linken Kräften gegen Monarchisten, Faschisten und Stalinisten im Verlauf einer langen blutigen Geschichte durchgesetzt. Es sind immer die rechten Kräfte, welche die Demokratie, ihre Verfahrensstrukturen und ihren republikanischen Geist unterlaufen wollen. Und dies qua Diktion. Anders läßt sich gar nicht erklären, warum ein Seehofer Horst Verfassungstreue mit Unrechtsstaat übersetzt.
 
Strassenhund

Strassenhund

Well-Known Member
Demokratie muss den Menschen dienen - YANIS VAROUFAKIS (Der Freitag)

Demokratie Wir haben mehr als bloß die Wahl, vor der EU zu kapitulieren oder sie zu verlassen. Lasst uns Europa unter der Herrschaft der Bürger relaunchen, fordert Yanis Varoufakis

"Die Abneigung, die viele Briten gegenüber der EU empfinden, entspringt einem richtigen Instinkt, führt aber zu der falschen Antwort. Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass Brüssel die Demokratie verschmäht und kein Problem damit hat, für seine Entscheidungen nicht zur Verantwortung gezogen werden zu können. David Camerons hohler Kompromiss wird daran rein gar nichts ändern. Ein Austritt aus der EU ist aber ebensowenig eine Lösung.

Zu Beginn war die Europäische Gemeinschaft ein großartiges Projekt. Ihre Struktur ermöglichte die Wiederbelebung nationaler Kulturen im Geiste eines europäischen Kosmopolitismus, ließ Grenzen verschwinden, begründete gemeinsame Institutionen und Wohlstand für alle. Trotz der sprachlichen und kulturellen Unterschiede begann Europa friedlich zusammenzuwachsen. Doch leider wurde im Inneren der entstehenden Union bereits ein Schlangenei ausgebrütet, das das gesamte Projekt dem Verderben weihen sollte.

Nationalstaaten wie Großbritannien haben im Laufe der Jahrhunderte politische Mechanismen entwickelt, um soziale und ökonomische Konflikte zwischen antagonistischen Gruppen und Klassen (Adel, Freiherrn, später Kaufleute oder Gewerkschaften) einzudämmen. Bei der EU und ihrer Brüsseler Bürokratie ging die Entwicklung anders vonstatten.

Sie trat als Kartell der Schwerindustrie ins Leben (die sogenannte Montanunion für Kohle und Stahl, dann auch für Autobauer und später Landwirtschaft, Hi-Tech-Unternehmen und andere). Wie bei allen Kartellen bestand die Idee darin, die Preise zu manipulieren und die daraus resultierenden Profite durch die Brüsseler Bürokratie zu verteilen.

Die Bürokraten, die dieses Kartell verwalten, fürchteten das Volk und verachteten die Vorstellung, die Menschen könnten selbst darüber bestimmen, wie sie leben wollen. Sie unterschieden sich darin in keiner Weise von Managern der OPEC oder eines xbeliebigen anderen Unternehmens. Langsam aber sicher wurde ein Prozess in Gang gesetzt, genuin politische Entscheidungen zu entpolitisieren. Dieser Prozess führte dazu, dass der „Demos“ gänzlich aus der „Demokratie“ herausgenommen wurde – zumindest, was die EU betraf – und alle politischen Entscheidungen in das Mäntelchen eines pseudo-technokratischen Fatalismus gehüllt wurden. Die Politiker auf nationaler Ebene wurden hübsch dafür belohnt, dass sie es zuließen, dass die Kommission, der Rat, Ecofin (die EU-Finanzminister), die Eurogruppe (die Finanzminister der Eurozone) und die Europäische Zentralbank in politik- und demokratiefreie Zonen verwandelt wurden. Jeder, der diese Entwicklung kritisierte und sich ihr widersetzte, wurde als „uneuropäisch“ abgestempelt."

Weiter zum äußerst interessanten Text...
 
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