Der BND.... Neverending Story

alterali

alterali

Well-Known Member
Zitat von turkish talk:
Es scheint die Menschen tatsächlich nicht besonders zu interessieren, wie man auch am Wochenende in Bremen gesehen hat.
..
Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.
Gravierendes Symptom ist meines Erachten eher die fallende Wahlbeteiligung.
Wobei ich nicht an mangelndem Interesse denken würde, eher an Resignation.

Und die, die noch wählen gehen, da bekommt jede (vielleicht auch) skurrilen Alternative eine Chance.
Piraten, AFD, jetzt wieder die FDP, da kommt auch nichts beständiges, nicht mal ne bleibende Idee.

Speziell für Bremen hat folgende Grafik vielleicht auch einen gewissen Erklärungswert:
http://www.welt.de/wirtschaft/article137635701/DWO-WI-Wirtschaftsentwicklung-jb-Aufm-Kopie-jpg.html
 
Zuletzt bearbeitet:
Msane

Msane

Well-Known Member
Diese Sachen schaden unserem Land in erheblichen Ausmaß, aber Vorgänge die die Bürger bzw. Wähler nicht direkt am eigenen Leib spüren interessieren sie nicht.
Das Desinteresse führt auch dazu das viele Menschen nicht in der Lage sind daraus eine Kausalkette abzuleiten, wo im Ergebnis diese Vorgänge auch jedem Einzelnen schaden.
 
P

Pit 63

Guest
Zitat von Pitane:
ich halte Überwachung und Spionage für ein sehr wichtiges stattl. Instrument, dem gemeinen Volk kann und darf man nie die ganze Wahrheit sagen. Ebenso einigen Politikern, hier insbes. Linke und Grüne.
Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.
Abgesehen von der problematischen Frage nach der tatsächlichen realpolitischen Bedeutung der staatlichen Geheimdienste gibt es für sie in der parlamentarischen Demokratie einen klar umrissenen verfassungsmässigen Auftrag. Der Geheimdienst dient wie alle anderen staatlichen Institutionen den Interessen der eigenen Bevölkerung. Er erhält seinen Auftrag vom Volk für das Volk. Dieser Dienst am eigenen Land, an der eigenen Bevölkerung ist lückenlos zu kontrollieren. In diesem Sinne ist dem Volk ist über die geheimdienstlichen Akitivitäten seines Geheimdienstes sehr wohl die Wahrheit zu sagen.

Das gilt vor allem dann, wenn wenn geheimdienstliche Stellen, anstatt ihrem Auftrag nachzukommen, den Interessen ihres Auftraggebers zuwiderhandeln und Landesverrat begehen.
Vorliegend dienten BND und BKA den geostrategischen und wirtschaftlichen Interessen der Amerikaner, nicht denen der Deutschen.

Dem Hinweis, das Volk und die Politiker dürften nicht alles wissen, es diene der erforderlichen Geheimhaltung, liegt die Idee zugrunde, es gäbe etwas wichtigeres als die Tatsache, dass alle Macht beim Volk liege. Es unterstützt die irrsinnige Idee, das Volk hätte sich sozusagen im eigenen Interesse selbst entmachtet. Tatsache ist aber, dass Regierungsmitglieder, BND- oder BKA- Mitarbeiter nicht tun dürfen was sie wollen und dass sie dem Volk Rechenschaft schuldig sind.
Es gibt dahingehend keine verfassungsrechtliche Grauzone. Das Volk ist und bleibt der Souverän und der Masstab allen staatlichen Handelns.

Wer vorliegend keine lückenlose Aufklärung fordert, mit dem Hinweis, es ginge uns quasi nichts an, fordert nichts anderes als die Gründung eines Staats im Staate oder eine durchgreifende Lobbyherrschaft nach amerikanischem Vorbild. Wenn das Volk faktisch entmündigt und entmachtet ist, bräuchte es dann aber eigentlich auch keine Wahlen mehr. Dann wäre Recht wirklich nur noch Macht.
Aber was heisst wäre, Deutschland ist nahe dran, wie die aktuellen Vorgänge zeigen.
 
N

nordish 2.0

Well-Known Member
Ja, so braucht man bei unliebsamen Dingen einfach nur den Stempel "Geheim" draufdrücken, und schon muss man niemandem etwas erklären.
Nicht nur dem Volk nicht, auch sonst niemandem.

Ansonsten, zu der Aussagen, dass das Volk der Suverän ist....
Das Volk dient nur dazu, den herrschenden Parteien den Machterhalt zu sichern... alle vier Jahre. Ansonsten interessiert das Volk doch gar nicht.
Das Volk z.B. war/ ist mehrheitlich gegen einen Einsatz in Afghanistan, gegen den Euro, gegen TTIP, gegen unbegrenzte Zuwanderung, gegen die Agenda 2010, gegen Vorratsdatenspeicherung....
Wen genau hat das interessiert/ interessiert das?
 
P

Pitane

Gesperrt
Zitat von nordish 2.0:
Ja, so braucht man bei unliebsamen Dingen einfach nur den Stempel "Geheim" draufdrücken, und schon muss man niemandem etwas erklären.
Nicht nur dem Volk nicht, auch sonst niemandem.

Ansonsten, zu der Aussagen, dass das Volk der Suverän ist....
Das Volk dient nur dazu, den herrschenden Parteien den Machterhalt zu sichern... alle vier Jahre. Ansonsten interessiert das Volk doch gar nicht.
Das Volk z.B. war/ ist mehrheitlich gegen einen Einsatz in Afghanistan, gegen den Euro, gegen TTIP, gegen unbegrenzte Zuwanderung, gegen die Agenda 2010, gegen Vorratsdatenspeicherung....
Wen genau hat das interessiert/ interessiert das?
Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.

wurde jemals das Volk bei uns bei entscheidenden Dingen gefragt?
 
turkish talk

turkish talk

Well-Known Member
Auf SPON gibt es einen lesenswerten Kommentar dazu: Wegmerkeln geht nicht

In der Republik scheint es dieser Tage zwei Welten zu geben. Die eine Welt begibt sich in die Verästelungen geheimdienstlicher Tätigkeiten. Journalisten wühlen in vertraulichen Akten vom BND und vom Kanzleramt. Netzexperten entschlüsseln Papiere der NSA. Bürgerrechtler drohen mit dem Gang nach Karlsruhe.

Die andere Welt genießt die wärmeren Temperaturen und freut sich über die Versöhnung der Wulffs. Diese Welt hat deutlich mehr Bewohner als die erstere. Nicht einmal jeder Fünfte, so eine aktuelle Umfrage, verfolgt die Enthüllungen rund um die abenteuerliche Freundschaft der deutsch-amerikanischen Spione in Bad Aibling.

Wer will schon Selektorentricks zum Frühstück? Man kann nicht von jedem Deutschen verlangen, dass er sich am Frühstückstisch mit Selektorentricks und geheimen Vermerken früherer Kanzleramtschefs auseinandersetzt. Gefährlich wird es aber, wenn die Politik und sogar Teile der Medien versuchen, die Teilnahmslosigkeit der Bevölkerung zu instrumentalisieren und als Waffe zu missbrauchen. Genau das passiert gerade.
 
You must log in or register to reply here.
Top