Geheim, geheimer.... TTIP

Skeptiker

Well-Known Member
Interessant finde ich aber schon warum TTIP so hohe Wellen schlägt, CETA aber kaum bis gar nicht beachtet wird.

Geht es letztendlich vllt doch um latenten Antiamerikanismus?
 

Hanni Heini

Well-Known Member
Geht es letztendlich vllt doch um latenten Antiamerikanismus?

Was ein Quatsch und das weißt du auch. Pit hat es schon oft genug geschrieben, dass hier niemand antiamerikanisch ist, man jedoch die 1% Elite kritisiert, die nun mal größtenteils die Geschicke in der Welt und ganz vorne, in Amerika steuert.
Erstens heißt dieser Thread: "Geheim, geheimer.... TTIP"
und zweitens ist nun mal immer von TTIP in den Medien zu hören.


Diese Diskussion ist doch stellvertretend für die ganzen geheimgehaltenen Abkommen, wie sie auch immer heißen mögen: TTIP, CETA oder Tisa.

Aber gut, dass du das Thema wieder vorkramst, man kann nicht genug davon berichten.
Bei der Gelegneheit können wir ja mal ein anderes Abkommen näher beleuchten: Tisa

"
TiSA – Angriff auf die öffentliche Daseinsvorsorge

Es scheint unvorstellbar: Unsere Schulkantinen werden von Konzernen wie Coca-Cola oder McDonald's betrieben. Höhere Schulen oder einen Krankenhausaufenthalt können sich nur noch Wohlhabende leisten. Deutsche und mexikanische Unternehmen sprechen sich ab, welchen Stundenlohn und wie viele Urlaubstage sie gewähren möchten. Unglaublich? Leider nicht.

Falsche Freunde
Seit 2012 wird, wieder einmal unter Ausschluss der Öffentlichkeit, dafür unter Einfluss der Konzernlobbyisten, über ein internationales Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen (Trade in Services Agreement, TiSA) verhandelt. Beteiligt sind die selbsternannten „Really Good Friends of Services“, das sind die EU, USA und 21 weitere Staaten. Ihr Ziel: Dienstleistungen von „Handelshemmnissen“ befreien. So könnten mit TiSA Umwelt- und Verbraucherschutz- sowie Sozialstandards abgeschafft werden – also demokratisch beschlossene Regelungen und Vorschriften, die uns Bürgerinnen und Bürgern dienen, den Gewinninteressen privater Dienstleistungsunternehmen aber im Wege stehen. Trotz der Erfahrungen aus der Finanzkrise ist eine weitere Liberalisierung der Finanzmärkte geplant. Auch der digitale Handel, Telekommunikation und Transport sind in die Verhandlungen mit eingeschlossen. Selbst Öffentliche Dienstleistungen der Daseinsvorsorge, wie Gesundheits-, Wasser-, Energieversorgung und Bildung sollen möglichst vollständig privaten Unternehmen überantwortet werden. "


http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/hintergrund/tisa/

 

Skeptiker

Well-Known Member
und zweitens ist nun mal immer von TTIP in den Medien zu hören.
.....und hier stellt sich die Frage: Warum?

CETA wurde genauso unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit vereinbart, hat die gleichen Schiedsgerichtsabkommen (wie übrigens zig andere Handelsabkommen auch, die die BRD eigegangen ist. Mehr noch.....deutsche Wirtschaftsunternehmen nutzen derzeit aktiv Schiedsgerichtsverfahren gegen andere Staaten wegen Investitionsschutz).

Die Frage ist, warum ist gerade TTIP die Sau die durchs Dorf getrieben wird. Die Schiedsgerichtsverfahren können es ja nicht sein, waren sie vorher ja auch kein Problem. Es muß also ein anderer Grund dahinter stecken!
 
P

Pit 63

Guest
.....und hier stellt sich die Frage: Warum?

CETA wurde genauso unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit vereinbart, hat die gleichen Schiedsgerichtsabkommen (wie übrigens zig andere Handelsabkommen auch, die die BRD eigegangen ist. Mehr noch.....deutsche Wirtschaftsunternehmen nutzen derzeit aktiv Schiedsgerichtsverfahren gegen andere Staaten wegen Investitionsschutz).
Das ist der gleiche Mist in grün und macht TTIP nicht besser. Die Frage nach dem Warum liegt auf der Hand: Das ist eine Frage der Betroffenheit.
Und würde die US-Admin eine sozialdemokratische friedliche Politik machen, dann gäbe es auch kein TTIP und der von Dir so interessiert nachgefragte sog. Antiamerikanismus wäre überhaupt kein Thema.
 
P

Pit 63

Guest
Man ist also betroffener von den bösen USA als von den lieben Canadiern oder wenn es einen selber nützt. Wäre aber ziemlich heuchlerisch, nech?
Worum geht es Dir eigentlich?
Ganz ernsthaft, ich frage das deshalb, weil Du TTIP-Gegnern hartnäckig Heuchelei unterstellen möchtest. Das könnte ich jetzt auch mal hinterfragen. Es deutet nämlich stark darauf hin, dass Du auf der falschen Seite stehst und Dein schlechtes Gewissen beruhigen möchtest. Nech?

Wie auch immer, für mich stehen die Betroffenheit und das Bekanntwerden am Anfang des Widerstands gegen TTIP.
Ob jetzt das Chlorhühnchen den Anstoss gab oder sonstwas ist doch gleichgültig.
Darüberhinaus ist doch ganz klar, dass die Kritik an gleichlautenden Freihandelsabkommen grundsätzlich für alle diese Abkommen gelten muss und dass alles andere Heuchelei wäre. Für mich ist das selbstverständlich.

Nochmal ein anderes Thema ist, dass es Menschen gibt, die Canada oder den Canadiern mehr vertrauen oder guten Willen entgegenbringen als der USA bzw. den Amerikanern.
Und selbst Dir sollte eigentlich klar sein, warum das so ist.
 

Skeptiker

Well-Known Member

Skeptiker

Well-Known Member
Darüberhinaus ist doch ganz klar, dass die Kritik an gleichlautenden Freihandelsabkommen grundsätzlich für alle diese Abkommen gelten muss und dass alles andere Heuchelei wäre. Für mich ist das selbstverständlich.
Sollte eigentlich so sein. Wenn man sich aber die Medien anschaut ist es das mitnichten. Da werden Schiedsgerichte verteufelt, von Aushebelung der Demokratie und Souveränität der Staaten gefaselt, als ob dies was ganz neues wäre. Das die BRD solches schon zig mal eingegangen ist und die deutsche Wirtschaft diese Möglichkeit auch aktiv nutzt wird nicht bekannt gemacht.

Worum es mir geht? Ich wunderte mich einfach warum bei dem einen Abkommen die Schiedsgerichte das große Problem sind, bei dem anderen aber nicht.

Sicher, unter Trudeau hätte es CETA so nicht gegeben, dennoch wird er es durchwinken.

Und ich meine, welche Basis hat man denn? Als amerikanischer Verhandlungspartner wäre ich doch sehr verwirrt, warum Schiedsgerichte auf einmal das Problem sein sollen.
 
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