AfD - wo mag die Reise hingehen...

[Mendelssohn]

Warum nun ausgerechnet schweizerische und belgische Briefkastenfirmen Alice Weidel finanziell untertützen, ist mir noch nicht klar. War ihnen Gauland zu alt und Höcke zu nah am Knast?
Außer in die Gegend gucken und mit den Ressentiments der anderen Alice zu arbeiten, hat Weidel doch noch nichts gebracht. Wenn man dafür schon Spenden in sechsstelliger Höhe erhält, dann scheint es mir um den Lobbyismus im Handlungsreisenden-Milieu nicht gut bestellt zu sein.
Und dann noch die schwache Rechtsabteilung der AfD.
Nicht, dass am Ende die AfD-Wähler noch bei den Grünen landen als der letzten verbliebenen Alternative zur radikalen Selbstversorgung.

 

[alterali]

Es gibt kein Parteispendenrecht!
Aber es gibt ein Gesetz über politische Parteien.

Unter § 25 Spenden wird genau aufgeführt was nicht zulässig ist.

Auf welchem Trip bist Du denn?
Klar kann man von Parteispendenrecht sprechen. So wie man von Steuerrecht oder Arbeitsrecht spricht.

Alles Begriffe die in vielen Gesetzen, Kommentaren und Urteilen verwurzelt sind.

Und diese ParteiSpenden werden zum Beispiel auch bei der Einkommenssteuer behandelt.

Wir sollten hie eher mal klarlegen, auf welcher perfide Weise der Deutsche Staat bei der Parteienfinanzierung geplündert wird.
Für mich zeigen Parteispenden die Käuflichkeit deutscher Politik auf.

 

[Alubehütet]

@Mendelssohn Die Weidel ist die einzige, die jetzt schon gesetzt ist als Bundesministerin für was auch immer. Irgendwann mal, in zehn Jahren. Gauland ist zu alt, Höcke zu extrem. Vielleicht will sie sich jemand früh geneigt machen.

 

[Berfin1980]

So wie man von Steuerrecht oder Arbeitsrecht spricht.

Dein Vergleich hinkt insofern das nur beim Arbeitsrecht, die Problematik Spenden nicht zutrifft.

Bei Steuerrecht (BRD hat das komplizierteste) sehr wohl da Spenden eben auch absetzbar sind.

Ich bin erst mal für die Klarlegung der illegalen Spendenpraktiken der AfD!

 

[Alubehütet]

Wofür ist das jetzt wichtig, ob es einen fachwissenschaftlichen Begriff „Parteispendenrecht“ gibt? Jeder versteht, was gemeint ist: Parteispenden unterliegen gesetzlichen/juristischen/rechtlichen Regelungen. Und die sind, wie so oft, nicht einfach.

 

[Berfin1980]

„Parteispendenrecht“

Ganz einfach weil du diesen falschen Begriff hier abgesondert hast.

 

[Mendelssohn]

@Mendelssohn Die Weidel ist die einzige, die jetzt schon gesetzt ist als Bundesministerin für was auch immer.

Mit wem soll die AfD denn koalieren? Oder sieht du schon eine absolute Mehrheit für die AfD?
Sollte sich die AfD mit Blick auf Verfassungskonformität aufputzen, wird Weidel aber nicht mehr dabei sein, da es ihr an Professionalität mangelt. Sonst gäbe es jetzt nicht ein Ermittlungsverfahren gegen sie wegen eines begründeten Anfangsverdachts.

 

[alterali]

……...
Ich bin erst mal für die Klarlegung der illegalen Spendenpraktiken der AfD!

Nur zu! Ich bin dabei.
Und weder ich noch es hinkt. Du solltest Dich der Sache noch einmal ganz in Ruhe nähern.

Recht ist nie nur aus einem einzigen Gesetz zu ziehen.

Aber vielleicht schaust Du auch mal die anderen Parteien:
https://www.lobbycontrol.de/2016/10...skandale-um-parteispenden-belasten-die-groko/

 

[Alubehütet]

Mit wem soll die AfD denn koalieren? Oder sieht du schon eine absolute Mehrheit für die AfD?
Sollte sich die AfD mit Blick auf Verfassungskonformität aufputzen, wird Weidel aber nicht mehr dabei sein, da es ihr an Professionalität mangelt. Sonst gäbe es jetzt nicht ein Ermittlungsverfahren gegen sie wegen eines begründeten Anfangsverdachts.

Wenn die AfD den Weg der Deradikalisierung und Verbürgerlichung gegangen wäre, wäre eine Koalition Merz/Lindner/Weidel in fünf Jahren plausibel gewesen. Zurück ins Kanther-Zimmermann-Deutschland mit knallhartem Neoliberalismus. Aber diesen Weg geht sie nicht; gerade auch mit der Weidel nicht.

Und, ja, von einer Goldmann-Sachs-Tante, die fließend Chinesisch kann, hätte ich auch mehr Professionalität erwartet. Überrascht mich gerade sehr. Spätestens, wo die Idee aufkam, mit den Spenden stimmte was nicht, die sollte man vielleicht zurück überweisen, hätte man doch mal jemand fragen müssen, der sich damit auskennt. Und der ihnen dann gesagt hätte, nee, zu spät; jetzt muß das nach Berlin.

 

[Almancali]

Von einer Goldmann-Sachs-Tante, die fließend Chinesisch kann [...]

Wer ist die Tante ?

Edit: Alice Weidel

Ok die Biographie kann sich sehen lassen, wenn man die Kontroversen ungeachtet lässt.