AfD - wo mag die Reise hingehen...

[beren]

Nichts ist unverhandelbar, auch das Grundgesetz kann geändert werden.


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Die Ewigkeitsklausel oder Ewigkeitsgarantie ist in Deutschland eine Regelung in Art. 79Abs. 3 des Grundgesetzes (GG), nach der bestimmte Verfassungsprinzipien auf ewig einer Verfassungsänderung entzogen sein sollen.

Artikel 79 Absatz 3 GG lautet:

„Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“


Quelle: Wikipedia

 

[Skeptiker]

Nichts ist unverhandelbar, auch das Grundgesetz kann geändert werden.


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Du willst also wirklich das Recht auf Asyl abschaffen?

 

[naumburger]

Nichts ist unverhandelbar, auch das Grundgesetz kann geändert werden.


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Wir brauchern kein Grundgesetz mehr. Was wir brauchen ist eine Verfassung und einen Friedensvertrag. Außerdem muß die Besatzung in Deutschland beendet werden.

 

[Skeptiker]

Wir brauchern kein Grundgesetz mehr. Was wir brauchen ist eine Verfassung und einen Friedensvertrag. Außerdem muß die Besatzung in Deutschland beendet werden.

Wir haben eine Verfassung -> Grundgesetz. Die Besatzung ist ebenfalls beendet und Friedensverträge sind de facto irrelevant.

 

[Msane]

Du willst also wirklich das Recht auf Asyl abschaffen?

Nein, aber ich würde es so modifizieren das der Missbrauch weitgehend ausgeschlossen ist.


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[Skeptiker]

Nein, aber ich würde es so modifizieren das der Missbrauch weitgehend ausgeschlossen ist.


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Das heißt?

 

[naumburger]

Wir haben eine Verfassung -> Grundgesetz. Die Besatzung ist ebenfalls beendet und Friedensverträge sind de facto irrelevant.

Die Gmbh Deutschland hat noch keine Verfassung und D-Land ist immer noch von fremden Truppen besetzt und wir werden fremdbestimmt.

 

[Skeptiker]

Die Gmbh Deutschland hat noch keine Verfassung und D-Land ist immer noch von fremden Truppen besetzt und wir werden fremdbestimmt.

Falsch, falsch und kommt auf den Standpunkt an, was denn fremdbestimmt bedeutet.

 

[naumburger]

Falsch, falsch und kommt auf den Standpunkt an, was denn fremdbestimmt bedeutet.

Das Grundgesetz in Deutschland wurde 1949 in den westlichen Besatzungszonen mit Hilfe der Besatzungsmächte in Kraft gesetz. Es sollte nur bis zum Abschluß eines Friedensvertrag gelten und dann durch eine Verfassung ersetzt werden. Das Grundgesetz ist somit bis zum heutigen Tag ein Provisorium. Eine Verfassung kann nur durch das eigene Volk und nicht durch fremde Mächte installiert werden. Es gibt noch kein Friedensabkommen/Vertrag und Deutschland ist immer noch besetzt , zB mit USA Truppen. Wir werden daher weiter fremdbestimmt. Aus diesen Gründen haben wir nur ein Grundgesetz und keine Verfassung.

 

[Skeptiker]

Das Grundgesetz in Deutschland wurde 1949 in den westlichen Besatzungszonen mit Hilfe der Besatzungsmächte in Kraft gesetz. Es sollte nur bis zum Abschluß eines Friedensvertrag gelten und dann durch eine Verfassung ersetzt werden. Das Grundgesetz ist somit bis zum heutigen Tag ein Provisorium. Eine Verfassung kann nur durch das eigene Volk und nicht durch fremde Mächte installiert werden. Es gibt noch kein Friedensabkommen/Vertrag und Deutschland ist immer noch besetzt , zB mit USA Truppen. Wir werden daher weiter fremdbestimmt. Aus diesen Gründen haben wir nur ein Grundgesetz und keine Verfassung.

Falsch, da du die Betrachtung des Wiedervereinigungsvertrages außen vor läßt sowie die Ergebnisse der 2+4 Gespräche. Die us-amerikanischen Truppen sind im Rahmen der NATO hier stationiert. Würde das Besatzungsstatut noch gelten, hätten wir ja auch noch russische Truppen hier stationiert.