AfD - wo mag die Reise hingehen...
- Ersteller des Themas eruvaer
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Alubehütet
Well-Known Member
Wuppertal in seltsam selbstzufriedener Sattheit. Brauchen wir nicht, ist doch eh klar.
Alubehütet
Well-Known Member
So erklärt er das
Was auch eine willkürliche Selfmade-Definition ist, aber nicht so heftig.
Parteienstaat – Wikipedia
Msane
Well-Known Member
So erklärt er das
Was auch eine willkürliche Selfmade-Definition ist, aber nicht so heftig.
Parteienstaat – Wikipedia
de.m.wikipedia.org
Was ist da jetzt verfassungsfeindlich, wer kann mir weiterhelfen ?
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Alubehütet
Well-Known Member
Es könnte einfach nur dumm sein. Sollte er tatsächlich das meinen, was er da sagt. Ich kann mir nicht einfach irgendein Wort aus dem Weltall greifen und das dann so definieren, wie es mir paßt. Der Verfassungsschutz hingegen hat den Anfangsverdacht, daß er das anders meinen könnte.
Wenn Höcke das gesagt hätte, dann wäre bei ihm als Geschichtlehrer klar, wie er das meinte. Beim Hünich wäre zu schauen, wer er ist, und wie er bislang auffiel.
Bintje
Well-Known Member
Parteien sind in der Verfassung besonders geschützt, Art. 21 GG !
Um sie abzuschaffen, wie es dem Typ vorschwebt, bräuchte es eine Grundgesetzänderung, die laut Art. 79 GG nur mit jeweiliger Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat zu erreichen wäre. Artikel 1 und 20 können darüber hinaus sowieso gar nicht geändert werden (Ewigkeitsklausel), und Artikel 20 Abs. 4 betont sogar das Recht zum Widerstand jedes Staatsbürgers gegen jeden, der die in 20 niedergelegte Ordnung der Bundesrepublik als demokratischem und sozialem Staat beseitigen will.
Alubehütet
Well-Known Member
Im vom mir verlinkten Video behauptet er ja, das sei nie seine Absicht gewesen. Nur dürfe der Staat nicht mehr Beute der Parteien sein, dürfe nicht jede Vergabe einer kleinen Schulhausmeisterstelle mit einem Parteibuch verbunden sein. Fraglich, ob sein Publikum das so verstanden hat.
Alubehütet
Well-Known Member
Bintje
Well-Known Member
Das hatte sich die AfD wohl anders gedacht - ihre Nachwuchsorganisation JA darf als gesichert rechtsextremistisch eingestuft werden.
Gegen die Entscheidung können sie allerdings noch vorgehen.
www.spiegel.de
Gegen die Entscheidung können sie allerdings noch vorgehen.
Junge Alternative: Verfassungsschutz darf AfD-Nachwuchs als gesichert rechtsextrem einstufen
Der Verfassungsschutz hält die Junge Alternative für eine gesichert rechtsextreme Bestrebung. Mit einer Klage dagegen sind JA und die AfD nun gescheitert. Die Gerichtsentscheidung kann aber noch angefochten werden.
www.spiegel.de