alteglucke
Moderator
Es gibt wohl eine Menge von Leuten, die die Verbreitung von Terrorpropaganda und Volksverhetzung verwechseln mit der Pressefreiheit.
So viele sind es nicht - aber du gehörst unzweifelhaft dazu.
Es gibt wohl eine Menge von Leuten, die die Verbreitung von Terrorpropaganda und Volksverhetzung verwechseln mit der Pressefreiheit.
O.k. ... Damit ist es auch für uns Deutsche amtlich, daß es in der Türkei keine Presse- und Meinungsfreiheit gibt.Ein Istanbuler Gericht kommt zu dem Urteil, daß Yücels Berichterstattung nicht mehr durch die Meinungsfreiheit gedeckt sei. Daher bleibt Yücel weiter in Haft.
Auch gibt es immer noch keinen Zutritt der deutschen Botschaft zu Yücel.
http://www.faz.net/aktuell/feuillet...ecel-muss-im-gefaengnis-bleiben-14926214.html
Es gibt wohl eine Menge von Leuten, die die Verbreitung von Terrorpropaganda und Volksverhetzung verwechseln mit der Pressefreiheit und/oder meinen, sie könnten unter diesem Deckmantel derartiges ungestraft betreiben und /oder etwaigen Delinquenten unter dem Vorwand der Pressefreiheit Schützenhilfe leisten.
Meines Wissens werden diese Arten der Volksverhetzung auch in der übrigen westlichen Welt als unzulässig und strafbar erachtet.
Was der Schäuble da in diesem Kontext von sich gibt ist ungeheurlich und mit rechtsstaatlichen Maßstäben unvereinbar.
So viele sind es nicht - aber du gehörst unzweifelhaft dazu.
Interessant ist ja weniger, daß die türkische Seite irgendwelche Versprechungen nicht einhält. Anscheinend tat sie das ja vorher auch schon nicht; D.J. wird kaum zur Polizeiwache gegangen sein in der Erwartung, die auch nur möglicherweise nicht mehr verlassen zu können.Die türkische Regierung hält ihr Versprechen nicht ein, Deniz Yücel mit einem deutschen Botschaftsangehörigen sprechen zu lassen. Dieses Versprechen soll Yildirim, laut Spiegel, Merkel persönlich gegeben haben.
"In einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 4. März versprach Ministerpräsident Binali Yildirim dann persönlich, dass Vertreter des Auswärtigen Amts Yücel besuchen könnten."
http://www.spiegel.de/politik/ausla...en-diplomaten-gefaengnisbesuch-a-1139219.html
wieso sind die deutschen Kanäle ohnmächtig?Sieht so aus, als seien die diplomatischen Kanäle jetzt ziehmlich ohnmächtig, von deutscher Seite aus
Klingt plausibel: