Mendelssohn
Well-Known Member
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik sind drei Parteien in der Regierung vertreten - ebenso viele wie in der Opposition.
Es gab drei Optionen: Groko, Jamaika, Ampel.
Die SPD war gegen Groko, die FDP gegen Jamaika (warum eigentlich? Weil die CDU/CSU Koalition Lindner niemals die Finanzen gegeben hätte? Laschet wäre doch zu allem bereit gewesen ...), so dass die Ampel von vornherein gute Chance hatte, und zwar unabhängig davon, ob die SPD oder die Grünen das Kanzleramt gewinnen.
Nun ist es tatsächlich die Ampel geworden unter Leitung von Olaf Scholz. Die Zuschnitte der Ressorts wurden etwas mordernisiert. Drum herum geht der Betrieb weiter wie bisher: Anpassung der Politik an geltendes Recht und Einhaltung der Verträge mit der EU, der Nato, dem Internationalen Gerichtshof und sämtlichen Geschäftspartnern weltweit.
In hundert Tagen wird diese Regierung daran gemessen werden, ob die Impfkampagnen erfolgreich waren, ob die Fackelzüge der Neonazis gegen Gesundheitsminister und Parlamente mit sämtlichen polizeilichen und rechtlichen Mitteln unterbunden wurden und ob es der Regierung gelingt, klare Kante gegen EU-destabilierende Kräfte zu zeigen. Erweist sich die EU als einig, gibt aus kaum Einlass für Positionen jenseits des demokratischen Konsenses.
Meine Hoffnung ist, dass die Ampelkoalition das hinbekommt: Stärkung der EU durch Stärkung der demokratischen Kräfte in den Mitgliedsstaaten. Dann können auch die wirklich großen Probleme wie Klimaschutz, Nuklearwaffen, Weltfrieden usw. angegangen werden.
Es gab drei Optionen: Groko, Jamaika, Ampel.
Die SPD war gegen Groko, die FDP gegen Jamaika (warum eigentlich? Weil die CDU/CSU Koalition Lindner niemals die Finanzen gegeben hätte? Laschet wäre doch zu allem bereit gewesen ...), so dass die Ampel von vornherein gute Chance hatte, und zwar unabhängig davon, ob die SPD oder die Grünen das Kanzleramt gewinnen.
Nun ist es tatsächlich die Ampel geworden unter Leitung von Olaf Scholz. Die Zuschnitte der Ressorts wurden etwas mordernisiert. Drum herum geht der Betrieb weiter wie bisher: Anpassung der Politik an geltendes Recht und Einhaltung der Verträge mit der EU, der Nato, dem Internationalen Gerichtshof und sämtlichen Geschäftspartnern weltweit.
In hundert Tagen wird diese Regierung daran gemessen werden, ob die Impfkampagnen erfolgreich waren, ob die Fackelzüge der Neonazis gegen Gesundheitsminister und Parlamente mit sämtlichen polizeilichen und rechtlichen Mitteln unterbunden wurden und ob es der Regierung gelingt, klare Kante gegen EU-destabilierende Kräfte zu zeigen. Erweist sich die EU als einig, gibt aus kaum Einlass für Positionen jenseits des demokratischen Konsenses.
Meine Hoffnung ist, dass die Ampelkoalition das hinbekommt: Stärkung der EU durch Stärkung der demokratischen Kräfte in den Mitgliedsstaaten. Dann können auch die wirklich großen Probleme wie Klimaschutz, Nuklearwaffen, Weltfrieden usw. angegangen werden.
