Die Ampelkoalition

Mendelssohn

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17 Januar 2016
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Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik sind drei Parteien in der Regierung vertreten - ebenso viele wie in der Opposition.
Es gab drei Optionen: Groko, Jamaika, Ampel.
Die SPD war gegen Groko, die FDP gegen Jamaika (warum eigentlich? Weil die CDU/CSU Koalition Lindner niemals die Finanzen gegeben hätte? Laschet wäre doch zu allem bereit gewesen ...), so dass die Ampel von vornherein gute Chance hatte, und zwar unabhängig davon, ob die SPD oder die Grünen das Kanzleramt gewinnen.
Nun ist es tatsächlich die Ampel geworden unter Leitung von Olaf Scholz. Die Zuschnitte der Ressorts wurden etwas mordernisiert. Drum herum geht der Betrieb weiter wie bisher: Anpassung der Politik an geltendes Recht und Einhaltung der Verträge mit der EU, der Nato, dem Internationalen Gerichtshof und sämtlichen Geschäftspartnern weltweit.
In hundert Tagen wird diese Regierung daran gemessen werden, ob die Impfkampagnen erfolgreich waren, ob die Fackelzüge der Neonazis gegen Gesundheitsminister und Parlamente mit sämtlichen polizeilichen und rechtlichen Mitteln unterbunden wurden und ob es der Regierung gelingt, klare Kante gegen EU-destabilierende Kräfte zu zeigen. Erweist sich die EU als einig, gibt aus kaum Einlass für Positionen jenseits des demokratischen Konsenses.
Meine Hoffnung ist, dass die Ampelkoalition das hinbekommt: Stärkung der EU durch Stärkung der demokratischen Kräfte in den Mitgliedsstaaten. Dann können auch die wirklich großen Probleme wie Klimaschutz, Nuklearwaffen, Weltfrieden usw. angegangen werden.
 
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EnRetard

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19 Februar 2017
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In 100 Tagen wird das Land im schärfsten Shutdown ever stecken und auf die neuen Impfstoffe warten, bzw. drauf, dass die Stiko alle Studien zwischen hier und dem Kap der Guten Hoffnung mit dem Nissenkamm durchsucht hat.
 
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Bintje

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5 Mai 2018
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Ich glaube, 100 Tage werden sie gar nicht bekommen; die mediale Schonfrist dürfte wahrscheinlich sehr viel kürzer ausfallen. ;)

Aber unabhängig davon und dem je nach politischem Standpunkt unbefriedigenden Koalitionsvertrag, einzelne Personalentscheidungen und Ressortvergaben, über die man sich hier und da ärgern kann, bin ich fast ein bisschen stolz, dass es in aufgeregten Zeiten einen gänzlich unaufgeregten Regierungswechsel in Deutschland gegeben hat. Respekt für die Disziplin bei den Koalitionsverhandlungen, die nicht mit wahrnehmbaren Durchstechereien auffielen. Und höchsten Respekt auch für Merkels Anstand und Stil, ihren designierten Nachfolger zum G20-Gipfel in Rom mitzunehmen!: Das fand ich sehr gut; das war hochprofessionell. Es hat mir zum Abschluss ihrer Ära gezeigt, dass ihre Führungsqualitäten und ihr gutes Gespür, in einer weltumspannenden Krise durch eine scheinbar kleine, konstruktive und kollegiale Geste das in diesem Moment richtige Signal zu setzen, offensichtlich weit über kleinliche parteipolitische Erwägungen hinausreich(t)en. Vielleicht nur, weil sie einfach darüber stand und so was längst nicht mehr nötig hatte?
Wie auch immer: Danke, Frau Merkel! Und Hut ab!

Natürlich weiß ich auch, dass es nicht wenige Menschen gibt, die das ganz anders sehen, sich in einer Konsensdemokratie nicht wohl fühlen.
Weil sie anderes gewöhnt sind, sich anderes wünschen: Knüppelharte Auseinandersetzungen bis hin zur völligen Verachtung des politischen Gegners, den es um jeden Preis mundtot zu machen und zu vernichten gilt. Politisch, physisch oder psychisch: Völlig egal und kein Mittel zu schäbig, das Ziel zu erreichen. Schaut man sich die Verhältnisse in etlichen anderen Staaten an, deren außenpolitische Kommentatoren über den vergleichsweise geräuschlosen Wechsel in Deutschland staunen, kann man den Eindruck gewinnen, dass "wir" uns bei allen Problemen bisher noch glücklich preisen können.
Und falls Bundeskanzlerin* Scholz dereinst doch noch über CumEx, Wirecard oder anderes stolpern sollte, bin ich zumindest zuversichtlich, dass Vizekanzlerin* Habeck den Job bis zu einer möglichen Neuwahl vernünftig erledigen wird.

ps *Männer sind bei der weiblichen Form selbstverständlich mit gemeint. Oder soll man jetzt etwa alles durchgendern???11!! :oops:
 

Berfin1980

Well-Known Member
19 Juni 2015
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Und nicht zu vergessen das was sich an der Grenze zur Ukraine tut. Also keine 100 Tage......

Orban hat ja schon Zweifel geäußert auf eine Zusammenarbeit, dann ist da noch Polen. Was die EU angeht habe ich eher weniger Hoffnung, denn sie bekommt ja einfache Dinge wie die Verteilung von Migranten und deren Aufnahme nicht hin. Lieber Geldern für die Grenzsicherung ausgeben, Menschen erfrieren lassen oder ersaufen.