Eilmeldung : Verbot der AKP

E

Eskolein

Guest
AW: Eilmeldung : Verbot der AKP

Also Wie ich lese Wurde damals die REFAH PARTEI in türkei gespert wegen so einer ähnlichen Klage. Hm vielleicht haben sie doch erfolg.
 

alterali

Well-Known Member
AW: Eilmeldung : Verbot der AKP

Dieser Antrag stand meines Erachtens ja schon seit der Verfassungsänderung im Raum.

"Das Verfassungsgericht muss nun entscheiden, ob es den Antrag des Generalstaatsanwaltes annimmt. Vor fast genau zehn Jahren hatten die Verfassungsrichter die islamistische Wohlfahrtspartei von Ex-Ministerpräsident Necmettin Erbakan verboten."

http://www.20min.ch/news/ausland/story/21003336
 

Lofwyr

New Member
AW: Eilmeldung : Verbot der AKP

Errrm, es ist zwar wahr das die Refah partisi damals gesperrt wurde, allerdings war die damalige Situation eine komplett unterschiedliche als heute. Eine Partei die an eine 2/3 Mehrheit im Parlament hat ist nicht zu vergleichen mit der damaligen Refah...
 
S

sultansleyman

Guest
AW: Eilmeldung : Verbot der AKP

ich sage da nur SIKIDIM SIKIDIM SIKIDIM war jetzt einfach mal eine emotionale antwort :lol:

Das war die Beste - genialste und schönste Nachricht heute für mich. Und wenn ich könnte, würde ich die einzelnen Richter auf die Stirn küssen
 
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