Flüchtlingskrise

[Bintje]

Wenn einer Flüchtling aus Syrien ist oder Jeziden aus dem Irak, dann machen wir keine aufwendige Einzelfallprüfung, dann kann der erst mal bleiben. (.....)
Ohne erkennungsdienstliche Identifizierung kein Wenn. Ohne Wenn kein Dann. Dann muß er doch beim BAMF versprechen.

Außer in Bremen.

EnRetard hat recht, das kam bei weitem nicht nur in Bremen vor. Es gibt nun mal Herkunftsländer wie Syrien oder Eritrea, bei denen die Anerkennungsquote aufgrund der dortigen Umstände überdurchschnittlich hoch liegt.
In solchen Fällen hat das Bamf vorübergehend auf zeitaufwendige mündliche Anhörungen zum Teil verzichtet und schriftliche Angaben (Fragebögen) entgegengenommen. Das ist aber kein Skandal, sondern bekannt, war angesichts der Überlastung des Bamf geübte Praxis und wurde 2016, glaube ich, wieder abgeschafft.

Normalerweise werden positive Asylbescheide sowieso nach drei Jahren überprüft. Infolge der Bremer Affäre wird das jetzt vielfach vorgezogen - auch in anderen Bundesländern.

Dazu kommt noch etwas, weil du immer auf Bremen beharrst: jede Außenstelle des Bamf prüft die Asylanträge von einer begrenzten Zahl an Herkunftsländern. Deshalb sind in Mecklenburg-Vorpommern oder Baden-Württemberg vor allem Flüchtlinge aus bestimmten Herkunftsländern, in Niedersachsen oder Thüringen zum Beispiel sind es andere. Diese Einteilung wird regelmäßig verändert und angepasst, je nachdem, aus welchen Ländern mehr oder weniger Flüchtlinge kommen. Im letzten Monat hat das Bamf die Zuständigkeiten wieder den Zugangszahlen angepasst. Die Hauptherkunftsländer werden in jedem Bundesland angehört. Die Länder, aus denen weniger Antragsteller kommen, werden auf einige Bundesländer aufgeteilt. Länder, aus denen kaum jemand oder faktisch niemand kommt, fallen in der Regel in die Zuständigkeit eines [einzigen] Bundeslandes.
Nach aktuellem Zuständigkeitsplan wirst du zum Beispiel in ganz Bayern und anderen Bundesländern keine Außenstelle finden, wo ein Flüchtling aus Zimbabwe seinen Asylantrag stellen kann (zwischen formlosem Asylgesuch und formalem Antrag ist zu unterscheiden). Der muss nach Bad Fallingbostel oder Bramsche in Niedersachsen. Auch das befördert den vermeintlichen Asyl-"Tourismus" in andere Bundesländer. Das ist systemimmanent, weil eine Frage der amtsinternen Organisation und nicht per se ein Indiz, dass von vornherein was faul ist.

 

[Alubehütet]

Ich hätte mir denken können müssen, daß @EnRetard in dieser Frage Recht hat. Sonst wäre das Spielchen mit den verschiedenen Identitäten ja nicht gegangen.

Stimmt. Das Spiel, daß einer auf bloße Behauptung hin, er sei irakischer Jezide oder Syrer, bleiben darf, ohne daß man da eine Plausibilitätsprüfung macht, war auch anderswo möglich.

 

[Alubehütet]

Zu den Herkunftsländern: Prinzipiell ist das ja ein richtiger Gedanke, daß man sagt, die Leute sollen am besten dorthin, wo schon Landsleute, eine Community ist, wo sie Hilfe bekommen können. In NRW ging das nur bekanntlich nach hinten los, weil wir so vorwiegend die Maghreb-Leute bekamen.

 

[Bintje]

Zu den Herkunftsländern: Prinzipiell ist das ja ein richtiger Gedanke, daß man sagt, die Leute sollen am besten dorthin, wo schon Landsleute, eine Community ist, wo sie Hilfe bekommen können. (....)

Ist das so? Das wäre ja prima, aber ich fürchte, das siehst du ein bisschen zu romantisch. Mag sein, dass ich nur unzureichend informiert bin, aber meines Wissens steckt hinter dieser Verteilung hauptsächlich ein IT-Programm namens EASY (Akronym für 'Erstaufnahme von Asybegehrenden'), das auf Grundlage des Königsteiner Schlüssels Flüchtlinge nach Quoten auf Bundesländer verteilt. Zuständig für das Verfahren ist dann in der Regel die nächstgelegene Bamf-Außenstelle. Es kann aber zumindest nach meinen Erfahrungen auch sein, dass man zur übernächsten oder über-übernächsten muss. Geografische Nähe und kurze Anfahrtswege sind nicht unbedingt ausschlaggebend.

Ich glaube, das hatten wir schon weiter oben, aber im fraglichen Zeitraum, in dem es in Bremen drunter und drüber gegangen sein soll, gab es Berichten zufolge offenbar einen Erlass aus Nürnberg, nach dem Asylanträge aus Niedersachsen teilweise in Bremen zu bearbeiten waren - Stichwort Überlastung usw.

 

[Alubehütet]

einen Erlass aus Nürnberg.

Sehr schöner Link. So was darfst Du gerne offensiver bewerben, damit ihn mehr lesen.

 

[Bintje]

Sehr schöner Link. So was darfst Du gerne offensiver bewerben, damit ihn mehr lesen.

Na gut, dann hier nochmal samt Auszug aus dem Text:

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/bamf-bremen-anwalt-weist-vorwuerfe-zurueck100.html

Der Vorwurf, dass Ulrike B. die meisten der betroffenen Asylanträge mangels Zuständigkeit gar nicht hätte bearbeiten dürfen, ist nach Sonnenbergs Ansicht haltlos. Er berichtet von einem Erlass der Nürnberger Zentrale, wonach die Bremer Außenstelle – zumindest zeitweise – auch für die Bearbeitung von Asylanträgen aus Teilen von Niedersachsen zuständig war. [.....]

Eine Bestätigung dazu gibt es vom Ordnungsamt des Landkreises Cuxhaven. Auf Anfrage von Radio Bremen heißt es: "Mit Schreiben vom 30.12.2014 teilte uns das BAMF Nürnberg mit, dass durch die besonders hohe Zahl der Asylantragsteller es seit einiger Zeit nicht mehr gelinge, die Antragstellung beim Bundesamt noch während des Aufenthaltes in den Erstaufnahmeeinrichtungen durchzuführen. Die Landesaufnahmebehörde sei gezwungen, manche Personen zum Teil schon vor Antragstellung zu verteilen. Die für den Zuständigkeitsbereich Landkreis Cuxhaven vorgesehene Außenstelle sei das BAMF Bremen."

Flüchtlinge aus dem Landkreis Cuxhaven waren deswegen zumindest im Jahr 2015 zur Antragstellung nach Bremen gebracht worden. Für den Transport wurden von den jeweils zuständigen Kommunen Busse gechartert. Daher rührt nach Sonnenbergs Worten die "Räuberpistole", wonach die Beschuldigten in der Asyl-Affäre Flüchtlinge busweise nach Bremen gebracht hätten, um dort ihre Anträge bearbeiten zu lassen. Radio Bremen recherchiert, ob die BAMF-Anweisung auch an weitere Landkreise in Niedersachsen geschickt wurde.

Das Bundesamt erklärte dazu auf Anfrage von Radio Bremen: "In 2014/15 wurden die Zuständigkeiten von Außenstellen des Bundesamts für die Ausländerbehörden in Niedersachsen lokal aufgeteilt. Nach aktuellem Kenntnisstand war dies ein Verfahren zur Ressourcensteuerung zu Zeiten hoher Zugangszahlen. Nähere Angaben zu dem konkreten Zeitraum können aktuell nicht gegeben werden."

 

[alterali]

Zu den Herkunftsländern: Prinzipiell ist das ja ein richtiger Gedanke, daß man sagt, die Leute sollen am besten dorthin, wo schon Landsleute, eine Community ist, wo sie Hilfe bekommen können. In NRW ging das nur bekanntlich nach hinten los, weil wir so vorwiegend die Maghreb-Leute bekamen.

Das ist ungesund!
In Berlin werden sie geholfen.
Wir haben hier in Berlin genug Großfamilien.

 

[sommersonne]

Irgendwie habe ich das Gefühl das ihr BAMF und die Leiterin in Bremen verteidigt.
Kann ja sein das die RA Recht haben, dann stinkt aber der Fisch vom Kopf her, wie man so schön sagt. Dann sollte man generell aufräumen, statt die Tante von Bremen vorzuschieben.

 

[Berfin1980]

Die größten Communites der Jesiden sind ansässig in Nordrhein Westfalen und in Niedersachsen, mein letzter Stand.

@EnRetard ?

 

[EnRetard]

Die größten Communites der Jesiden sind ansässig in Nordrhein Westfalen und in Niedersachsen, mein letzter Stand.

@EnRetard ?

Ich weiß auch nur, was überall zu lesen ist: Der Zentralrat sitzt in Oldenburg. Dessen Nachbarstadt Bad Zwischenahn wird oft genannt, Celle, Hannover, Ostwestfalen-Lippe. Wenn man sich diese Liste jesidischer Organisationen anschaut, so leben Jesiden aber auch in anderen Teilen Deutschlands. https://www.gea-ev.net/eziden-und-ezidentum/gemeinden-organisationen/