Gleich bei Anne Will: Kampf um Kobane - Kann der Westen den IS nicht stoppen?

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nordish

Guest
Hat jetzt nichts direkt mit der Sendung gestern zu tun....

Warum dürfen die hier in HH z.B. demonstrieren, Tag für Tag?
Das sind doch keine angeeldetet Demos, oder?
 

Lynx72

Gesperrt
Hat jetzt nichts direkt mit der Sendung gestern zu tun....

Warum dürfen die hier in HH z.B. demonstrieren, Tag für Tag?
Das sind doch keine angeeldetet Demos, oder?



Spontandemos aus aktuellem Anlass müssen nicht angemeldet werden.

Spontanversammlungen, die ungeplant und aus aktuellem Anlass entstehen, unterliegen dem Schutz des Art. 8 GG unmittelbar und benötigen gem. des Brokdorf-Beschlusses keine Anmeldung.
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Versammlungsfreiheit#Einschr.C3.A4nkungen
Aus dem Artikel über den Brokdorfbeschluss:
Die Vorschriften seien dahingehend auszulegen, dass bei Demonstrationen, die sich aus einem aktuellen Anlass augenblicklich bilden (Spontandemonstrationen), keine Anmeldepflicht besteht. Damit bestätigte das Gericht die diesbezügliche Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes und die ganz herrschende Ansicht in der Literatur. Zudem könne auch sonst das Verbot oder die Auflösung einer Versammlung nicht allein auf die Verletzung der Anmeldepflicht gestützt werden. Für beides spreche der Wortlaut des Art. 8 Abs. 1 GG, der die Versammlungsfreiheit „ohne Anmeldung oder Erlaubnis“ gewähre. http://de.wikipedia.org/wiki/Brokdorf-Beschluss
 
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pauline09

Guest
Laschet und Kujat befürworteten das ebenfalls. Bei van Aken hat mich seine realitätsferne Beurteilung von Waffenlieferungen an die kurdischen Verteidiger gestört. Einerseits behauptet er, in der Region seien genug Waffen, von denen die meisten dem IS in die Hände gefallen seien, und das befürchte er auch für Waffen, die an die Kurden geliefert würden. Andererseits trompetete er, wenn die TR nur genug kurdische Kämpfer aus anderen Gebieten über ihr Territorium ins Kampfgebiet gehen ließe, wäre Kobane gerettet. Ja, was denn nun?(..)

Exakt. Van Aken fand ich widersprüchlich und überhaupt nicht überzeugend. Was er erzählte, wirkte wie am grünen Tisch konzipiert. Ich hatte den Eindruck, dass er aus sicherlich gut gemeinten, aber sehr theoretischen, ideologiegefärbten Überlegungen nicht herauskam. Dass er nebenbei Parteigenossen abbbürstete, die seine Sichtweise nicht teilen ("die sind uninformiert!"), gehört bei ihm wohl dazu. ; )

Angenehm überrascht war ich vom Auftreten des Nato-Generals a.D.: er brachte nicht als einziger, aber sehr deutlich auf den Punkt, dass die TR a) den Bündnisfall herausfordern will, und b) nicht unterstützt werden solle, solange sich die türkische Regierung verhält, wie sie sich verhält. (Wer sich genau anhören will, was er sagt: ab 18'30'' kommt er kurz zu Wort, und dann noch mal - die Passage fand ich wirklich erhellend! - ca. ab 35'30''.)

Zusammengefasst: der Bündnisfall tritt nicht ein, wenn die TR in Syrien einmarschiert und die IS zurückschlägt. Die Panzer an der Grenze stehen zu lassen, sei eine reine Machtdemonstration, Imponiergehabe. Die Türkei wolle die Nato mit in diese Situation hineinziehen, um Assad auszuschalten. Wie es den Kurden ergehe, sei bei diesen geostrategischen Zielen völlig sekundär.

Und dann kam's: Echtes Druckmittel der Bundesregierung, um ein Zeichen zu setzen, seien nicht Telefonate mit Erdogan oder andere Diskussionen, sondern der sofortige Abzug der Patriot-Raketen. Die Grundlage für deren Stationierung sei sowieso entfallen. Und: "Ein Verbündeter, der sich so verhält, verdient auch nicht den Schutz des Bündnisses." Wer in so einer tragischen Situation nicht einschreite, verdiene selbst keinen Schutz.

Den Ansatz fand ich bemerkenswert. Bemerkenswert klasse. Jedenfalls hatte ich den Eindruck, dass Kujat das Szenario wesentlich intensiver durchdrungen hatte als z.B. van Aken oder auch Laschet und den türkischen Stursinn komplett auf dem Zettel hatte. Respekt.
 
P

Pit 63

Guest
Dass die Türken alleine in Syrien einmarschieren, sollte niemand erwarten.
Das Verbrechen Erdogans & Co besteht in der gezielten Einkesselung der Kurden einerseits, in der Unterstützung des IS andererseits- unter Mitwirkung der amerikanischen Luftwaffe, die nicht wirklich hilft.
 

turkish talk

Well-Known Member
Exakt. Van Aken fand ich widersprüchlich und überhaupt nicht überzeugend.

Zumindestens war er der einzige Teilnehmer in der Runde, der Deutschlands Rolle in diesem Konflikt kritisiert hat.

Was er erzählte, wirkte wie am grünen Tisch konzipiert. Ich hatte den Eindruck, dass er aus sicherlich gut gemeinten, aber sehr theoretischen, ideologiegefärbten Überlegungen nicht herauskam.

Fand ich gar nicht. Er hat ja einige Male erwähnt, dass er in Syrien war.

Insgesamt war es eine sehr kultivierte Sendung, große Ausreisser gab es nicht, alle waren sich im Großen und Ganzen einig.
 
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pauline09

Guest
Zumindestens war er der einzige Teilnehmer in der Runde, der Deutschlands Rolle in diesem Konflikt kritisiert hat.

Fand ich gar nicht. Er hat ja einige Male erwähnt, dass er in Syrien war.

Ja, hat er, wobei ersteres für mich nicht so die Rolle spielte, hätten andere ja auch machen können, das war nicht mein Hauptaugenmerk.
Nee, was mich argumentativ nicht überzeugte, war der Widerspruch zwischen seinen (an sich nachvollziehbaren) Forderungen, keine Waffen zu liefern, weil genügend davon in der Region vorhanden seien und andererseits die Grenzen für mitkämpfende Kurden aus der Türkei zu öffnen.
Das kriege ich schwerlich unter einen Hut. Vielleicht habe ich ihn auch nur falsch verstanden: aber wofür steht er? Pazifistische Grundhaltung oder nicht? Wie hast du das verstanden? Auf mich wirkte das ziemlich wegduckerisch nach dem Motto: lasst die Kurden das selber regeln, wie auch immer es ausgeht - Hauptsache, "wir" halten uns raus und liefern gar nichts.

(Wobei mir allerdings auch klar war, dass er auf friedensstiftende zivilgesellschaftliche Konzepte baut, aber ist das jetzt wirklich der passende Moment dafür?)

Insgesamt war es eine sehr kultivierte Sendung, große Ausreisser gab es nicht, alle waren sich im Großen und Ganzen einig.

D'accord. Gerade deshalb auch sehenswert. Kurt Pelda nicht zu vergessen; der war bereichernd für die Runde.
 
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filaki

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Ich habe mir die Sendung gerade angesehen. Kurt Pelda kannte ich schon von twitter und seinen Nachrichten aus Kobane. Eine Bereicherung für die Gesprächsrunde.
Jan van Aklen mochte ich nicht wirklich, so recht konnte er sich nicht entscheiden.

Sonst eine zivilisierte Gesprächsrunde.
 
P

pauline09

Guest
@pauline09 wurde da eigentlich am Anfang was gesagt warum Dohnanyi nicht da war? Ich habe da noch telefoniert.

Nee, haben sie nicht gesagt. Die Anmoderation hatte ich gestern auch nicht mitbekommen, aber heute morgen noch mal kurz in der Mediathek angeschaut - sie sagte gar nichts dazu. Vermutlich war er verhindert oder fühlte sich nicht auf der Höhe; Herr von Dohnanyi ist immerhin schon 86, glaube ich.
 
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