Hetze in Deutschland 4.0

Bintje

Well-Known Member
Haue ich mal hier rein, Demo gegen Merkel von Pegida.

Ein wie jetzt bekannt wurde, Beamter des LKA fühlte sich genötigt als Privatier gegen ein Team von Frontal 21 vorzugehen.

Link zum ganzen, inklusive Stellungnahme der Pegizei (hashtag auf Twitter) Sachsen.

Peinlich. Justizministerin Barley will das umfassend geklärt wissen - gut so!

Bundesjustizministerin Katarina Barley hat nach Bekanntwerden brisanter Details zum Vorgehen gegen ZDF-Reporter bei einer rechtspopulistischen Demonstration in Dresden rasche und lückenlose Aufklärung gefordert. "Die Vorgänge in Sachsen sind wirklich besorgniserregend und müssen dringend und umfassend durch die sächsischen Behörden aufgeklärt werden", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

http://www.spiegel.de/politik/deuts...ina-barley-fordert-aufklaerung-a-1224491.html

Problem ist aber auch, dass die Masche anscheinend um sich greift.

https://www.deutschlandfunk.de/rech...-kann-ein.2907.de.html?dram:article_id=426114

Was der Blogger Henrik Merker beschreibt, ist tatsächlich nicht neu. Wenn Pegidisten oder andere vehement genug behaupten, es seien "Portraitaufnahmen" gemacht worden, liegt der Verdacht nahe, es ginge um Verstöße gegen das so oder so geschützte Recht am eigenen Bild. Kennt man. Verschärfend kommen die neuen Bestimmungen der DSGVO dazu. Für Journalisten (Pressefotografen usw.) sehen die zwar Ausnahmen vor, aber wenn die Polizei nur ausgiebig genug kontrolliert, ob alles seine Richtigkeit hat, läuft's in der Praxis auf Behinderung der Berichterstattung hinaus. Ungefähr das dürfte im Detail bei der von Barley geforderten Aufklärung herauskommen, zumal Kretschmer als MP sich ja ohnehin schon hinter die Polizei gestellt hat.
https://www.tagesspiegel.de/politik...tzt-spielt-kretschmer-den-trump/22931050.html
Nichts anderes war zu erwarten.

Es mag relativ zynisch klingen, aber m.E. darf man wohl maximal davon ausgehen, dass der LKA-Mitarbeiter auf einen anderen Posten versetzt wird. In der Szene ist er ja nun nicht mehr einsetzbar.
 

Berfin1980

Well-Known Member
Bin ich nicht so sicher, der die Anzeige meldende hier neben den LKA Beamten zu sehen ist René Seyfried vonFreital wehrt sich. Daraus entstand die Gruppe Freital.

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