alterali
Well-Known Member
Darum gings ja hier vor ein paar Seiten.
Wie ernst zu nehmen die Kritik aus Deutschland ist, kann man hier mal wieder sehr schön sehen:
Diesmal extra für einige von euch aus der "ZEIT"(ach, ich bin so stolz eine sooo seriöse Quelle zietieren zu dürfen...)
Lammert1 (im März)
Lammert2 (vor ein paar Tagen)
Meines Erachtens ist es in allen Parlamenten üblich, DIE Immunität für einzelne Abgeordnete aufzuheben, wenn Staatsanwaltschaft/Polizei vermitteln, dass man ermitteln will.
Diese Immunität selbs gibt es eigentlich auch nur, um auszuschließen, dass das Parlament funktionsunfähig gemacht wird.
In der Türkei ist es einfach die Dimension der Aufhebungen und das noch durch das Parlament selbst.
Das ist einfach ein Abgesang!